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HVB-Schreiben Nr. 182 / 2026 Ergebnisse der 170. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 5. bis 7. Mai 2026

    Ergebnisse der 170. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 5. bis 7. Mai 2025 liegen vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mit anliegendem Rundschreiben die Ergebnisse der 170. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen übersandt. Die dortige Einschätzung finden Sie mit in den Anlagen.   Der Deutsche

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 123 / 2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir haben heute eine gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur Novelle des WPG an das BMWE verschickt. Sie finden die Stellungnahme im Anhang zu dieser Nachricht. Wir möchten uns bei Ihnen für Ihre hilfreichen Anmerkungen und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 122 / 2026 Stand der Umsetzung der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (WVO) und Aufruf zu Stellungnahmen zum nationalen Wiederherstellungsplan

    Sehr geehrte Damen und Herren,   auch der Deutsche Städtetag hat uns nun wie folgt zur EU-WVO informiert:   „Derzeit erarbeiten Bund und Länder den sogenannten nationalen Wiederherstellungsplan (NWP). Er dient als Instrument und Konkretisierung, wie die Ziele der unmittelbar geltenden EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur in Deutschland erreicht werden sollen.  

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.58 / 2026 Save the date: Föderales Forum 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne möchten wir Sie auf die in Berlin stattfindende Diskussionsreihe „Föderales Forum“ des Bundesministeriums der Finanzen am 12. November 2026 hinweisen, die sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Ländern und Kommunen richtet. Auf der unter dem diesjährigen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 / 2026 Gemeinsame Empfehlungen 2026 zur Weiterentwicklung der Vergütung nach § 89 SGB XI für die ambulanten Pflegeleistungen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   im Anhang übersenden wir Ihnen die Gemeinsamen Empfehlungen 2026 zur Weiterentwicklung der Vergütung nach § 89 SGB XI für die ambulanten Pflegeleistungen vom 20.04.2026 sowie das entsprechende Antragsformular als Tool. Die aktualisierte Liste der entsprechenden Ansprechpartner für die Umsetzung der Gemeinsamen Empfehlung fügen wir der Vollständigkeit halber ebenfalls

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.33 /2026 Reform der Fahrschulausbildung – Verbändeanhörung zum Rechtsetzungsverfahren | Frist 8.5.0226

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie die uns vom BMV übersandten Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Anlage 1) und einer Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Anlage 2). Hintergrund Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass „unter Wahrung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 118 /2026 Stellungnahme zum StromVKG

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage finden Sie unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungsicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG). Wir bedanken uns für Ihre Rückmeldungen zum Entwurf und werden Sie über den weiteren Verlauf

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 119 /2026 Referentenentwurf Gebäudemodernisierungsgesetz – Verbändeanhörung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Gestern Abend erreichte uns der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich.   Der Gesetzentwurf setzt wesentliche Eckpunkte (insbesondere die Details zur Biotreppe und die Umsetzung

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HVB-Schreiben Nr. 178 / 2026 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung

  Die Geschäftsstelle informiert zum neusten Stand der Generalsanierung in der Region Nord sowie insbes. zur Qualitätsoffensive Hamburg – Hannover 2026.     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 04.05.2026 hat die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung im MW stattgefunden.   Eingangs berichtete DB InfraGO über den Stand der Arbeiten bei der Generalsanierung HH

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.34 / 2026 Förderaufruf des Bundes „Junge Generation Fahrrad – aktiv mobil“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMV hat einen neuen Förderaufruf gestartet. Antragsberechtigt sind nicht nur Kommunen, sondern leistungsfähige juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts, darunter auch Kinder- und Jugendbildungseinrichtungen.“   Das ausführliche Schreiben hierzu entnehmen Sie bitte der Anlage.   Wir

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