Alle NST-Infos – Seite 59 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 115 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche […]

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HVB-Schreiben Nr. 116 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026 mitgeteilt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben vom 20. März 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 103 /2026 Ausstattung von Schülerinnen und Schülern ab der 7. Jahrgangsstufe sowie aller Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2026/2027 Hier: Einigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land Niedersachsen

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– Einigung mit Ministerin Hamburg erfolgt – Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes vorgesehen – Finanzielle Einigung zur DV-Administration an Schulen erfolgt Sehr geehrte Damen und Herren, wie in HVB-Schreiben Nr. 72 / 2026 angekündigt, haben sich die kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) mit Kultusministerin Hamburg auf den Rahmen für die Einführung eines landesweiten Programms

HVB-Schreiben Nr. 103 /2026 Ausstattung von Schülerinnen und Schülern ab der 7. Jahrgangsstufe sowie aller Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2026/2027 Hier: Einigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land Niedersachsen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 69 / 2026 Antwort der Bundesnetzagentur auf das Verbändeschreiben zu vNNE

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 28 /2026 vom 02.02.2026 hatten wir Sie zuletzt zu dem Verbände-Schreiben zu vermiedenen Netznutzungsentgelten informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die Antworten der Bundesnetzagentur an die Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns wie folgt informiert: „Liebe Kolleginnen und Kollegen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.17 / 2026 Verleihung des Gütesiegels „Buchkita“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag informiert: „Seit 2019 verleiht der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) gemeinsam mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels ein Gütesiegel an Kindergärten und Kindertageseinrichtungen, in denen (Vor-)Lesen und altersgerechte Medienbildung einen pädagogischen Schwerpunkt bilden. Ziel ist, durch aktive Sprach- und Leseförderung die Chancengleichheit der Kinder zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.29 / 2026 BBSR-Publikation „Kommunalbefragung Bau-Turbo. Auswertung von Fragen zur BauGB-Novelle und zur kommunalen Planungspraxis“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BBSR hat heute die Publikation „Kommunalbefragung Bau-Turbo. Auswertung von Fragen zur BauGB-Novelle und zur kommunalen Planungspraxis“ veröffentlicht. Grundlage hierfür ist die Kommunalbefragung, die mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände im September 2025 durchgeführt wurde. Die damals

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 65 /2026 Veröffentlichung der Treibhausgas-Projektionen 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten darüber informieren, dass das Umweltbundesamt in der vergangenen Woche die jährlichen Projektionsdaten für die Treibhausgasemissionen veröffentlicht hat. Der Bericht gibt einen Überblick über die die langfristige Emissionsentwicklung in den verschiedenen Sektoren. Deutschlandweit wurden demnach im Jahr 2025

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.16 /2026 Neue EU-Leitlinien und VGVO für staatliche Beihilfen im Verkehrsbereich

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Europäische Kommission hat heute neue Leitlinien für staatliche Beihilfen im Land- und multimodalen Verkehr („Verkehrsleitlinien“) sowie die Gruppenfreistellungsverordnung für Beihilfen im Verkehrsbereich („VGVO“) verabschiedet. Laut Bundesverkehrsministerium treten beide Regelwerke am 30. März 2026 in Kraft. Die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2026 Entwurf des Niedersächsischen Gesetzes über die Voraussetzungen und das Verfahren der Sicherheitsüberprüfungen und über die Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen (Niedersächsisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz – Nds. SÜG -)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Der beigefügte Gesetzentwurf wurde am 17.03.2026 durch das Kabinett für die Verbandsbeteiligung freigegeben. Daher übersende ich diesen nebst Anlagen mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme. Wesentliche Änderungen in dem Gesetzentwurf sind

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 66 / 2026 Gesetz zur Modernisierung des amtlichen Vermessungswesens; Verbandsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Mit Beschluss der Landesregierung vom 17.03.2026 hat die Landesregierung das Gesetz zur Modernisierung des amtlichen Vermessungswesens zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Das Gesetz sieht Änderungen im Gesetz über das amtliche Vermessungswesen (NVermG) sowie im Niedersächsischen

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