Am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der letzten Sitzung des Niedersachsen-Rings hat uns die Niedersächsische Staatskanzlei auf den „Ehrentag“ hingewiesen und uns […]
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie eine Informationsmail vom Niedersächsischen Kultusministerium zum aktuellen Sachstand für NEO Niedersachsen. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 4.6 / 2026 NEO Niedersachsen: Info-Mail für kommunale Schulträger Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte und Gemeindebund (DSTGB) teilt uns zum aktuellen Stand des Herrenberg Urteils Folgendes mit: „Die aktuell befristete Übergangsregelung in § 127 SGB IV, die eine fingierte sozialversicherungsrechtliche Selbstständigkeit von Lehrkräften unter der Voraussetzung erlaubt, dass beide Vertragsparteien bei Vertragsschluss übereinstimmend von einer selbstständigen Lehrtätigkeit ausgehen oder
NST-Info-Beitrag Nr. 4.7 / 2026 Aktueller Stand Herrenberg Urteil Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der European Energy Award (eea) ist als Europäisches Gütezertifikat für die Energie- und Klimapolitik weit verbreitet. Rund 1.900 Städten, Gemeinden und Landkreise nutzen den eea und haben den Prozess seit mittlerweile mehr als zehn Jahren in ihr Verwaltungshandeln integriert. Am
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) hat eine Richt-linie zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten zum Thema KI-basierte klimaneutrale Mobilitätssysteme in Modellregionen im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Das Vorhaben steht in Zusammenhang mit der Hightech Agenda Deutschland der
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 63 /2026 Konzepte: KI und klimaneutrale Mobilitätssysteme Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, im September 2024 ist der Arbeitskreis „Muster- Straßenreinigungssatzung und Muster-Straßenreinigungsverordnung“ das erste Mal zusammengekommen. Der Arbeitskreis setzt sich aus dem Niedersächsischen Städtetag (NST), dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) sowie Praktikerinnen und Praktikern aus ausgewählten Mitgliedskommunen zusammen. Ziel des Arbeitskreises war es, die seit dem
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. März 2026, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, um Klimaschutzziele zu erreichen, sind zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes in den Kommunen und ihren Quartieren durch Steigerung der Energieeffizienz und Umstieg auf erneuerbare Energieversorgung erforderlich. Dafür hat die Bundesregierung die Förderung „Energetische Stadtsanierung“ neu gestartet. Damit wird die Entwicklung integrierter Quartierskonzepte und die Begleitung durch ein
Zu § 9 Abs. 2 und 3 NNVO hat das Niedersächsische Ministerium den beigefügten Erlass herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende dienstrechtliche Hinweise zu den Ablieferungsgrenzen für Nebentätigkeitsvergütungen nach § 9 Abs. 2 und Abs. 3 Niedersächsische Nebentätigkeitsverordnung für die Jahre 2026 und 2027 übersende ich Ihnen mit der
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