Alle NST-Infos – Seite 5 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.93 / 2026 Entwurf einer Regelung zur Aufnahme des Grundbuchs in das Identifikationsnummerngesetz

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Entwurf einer Regelung zur Aufnahme des Grundbuchs in das Identifikationsnummerngesetz vorgelegt (Anlage). Der Entwurf ist ein weiterer Baustein der Registermodernisierung. Mit dem Regelungsvorhaben soll die Rechtsgrundlage geschaffen werden, die […]

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HVB-Schreiben Nr. 302 / 2026 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung; hier: Ergebnisvermerk

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 262 / 206 hatten wir Sie über die 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen den Ergebnisvermerk des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.60 / 2026 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.08.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.08.2026 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 502.667.523,- Euro (Veränderung zum Vorjahr – 1,7 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 72.571.186,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 18,4 %) Wir bitten

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HVB-Schreiben Nr. 301 / 2026 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Kita-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das BMBFSFJ hat uns den als Anlage 1 beigefügten Referentenentwurf zum Kita-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG – sowie die als Anlage 2 beigefügte Synopse der geplanten gesetzlichen Änderungen zu den Stichtagen 1. Januar 2027, 1. Januar 2029 und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 188 / 2026 Informationen des BMWE zum Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und zur Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat uns aktuelle Informationen zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sowie zur Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) übermittelt. Die entsprechenden Informationsschreiben des BMWE haben wir dieser E-Mail beigefügt.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 187 / 2026 Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) vom Bundestag beschlossen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) am 10. Juli 2026 beschlossen (Drucksache 409/26). Der Bundesrat hat in seiner anschließenden Befassung den Vermittlungsausschuss nicht angerufen. Damit ist das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen. Nach Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im

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HVB-Schreiben Nr. 300 / 2026 Bericht des Landes zur Entwicklung der Finanz- und Haushaltslage des Landes Niedersachsen und der niedersächsischen Kommunen 2025 – Finanzstatusbericht 2026

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Die Geschäftsstelle übersendet wie jedes Jahr den durch das Land erstellten Finanzstatusbericht. In diesem Jahr liegt der kommunale Finanzierungssaldo rd. 1,5 Mrd. unterhalb dem des Landes. Auch in diesem Jahr kommt das Land wieder zu dem Ergebnis. Dass Maßnahmen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nicht angezeigt sind. Sehr geehrte Damen und

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HVB-Schreiben Nr. 299 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Juli 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 13. Juli 2026, vgl.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.91 / 2026 Berufsbezogene Deutschsprachkurse – BAMF-Trägerrundschreiben

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Umsetzung der Berufssprachkurse ein neues Trägerrundschreiben herausgegeben hat „Öffnung von Berufssprachkursangeboten ab 01.10.2026“ (Anlage). Das BAMF weist darauf hin, dass die im kommenden Jahr für die Berufssprachkurse zur Verfügung stehenden Mittel

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.92 / 2026 Präsentation zur Informationsveranstaltung zur digitalen Fortbildungsplattform „BIZ-Digital“ am 5. Juni 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat gemeinsam mit dem Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. (NSI) am 5. Juni 2026 eine Online-Informationsveranstaltung zu BIZ-Digital durchgeführt. Das NSI hat uns im Nachgang nunmehr die Präsentation zur Veranstaltung mit der Bitte um Weitergabe an unsere Mitglieder

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