Alle NST-Infos – Seite 5 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 158 / 2026 Wasser und Abwasser: UBA-Gutachten zu Finanzierungsoptionen für öffentliche Trinkbrunnen.

Sehr geehrte Damen und Herren, in der DStGB Aktuell 2426 vom 12. Juni 2026 wurde folgender Artikel veröffentlicht: „Wasser und Abwasser: UBA-Gutachten zu Finanzierungsoptionen für öffentliche Trinkbrunnen Das Umweltbundesamt (UBA) hat in Zusammenarbeit mit der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ein Rechtsgutachten zum Thema „Finanzierungsoptionen für öffentliche Trunkwasserbrunnen – Rechtsfragen der Finanzierung […]

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HVB-Schreiben Nr. 244 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat den Entwurf einer Novelle zur Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr) im Rahmen der Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 20. Juli 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 159 / 2026 Online-Informationsveranstaltung am 19. August 2026 ab 10.00 Uhr: „Kooperationen von Kommunen und kommunalen Unternehmen erleichtern den Aufbau und die Nutzung digitaler Daten bis hin zum Digitalen Zwilling

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir hatten im Jahr 2025 zwei Online-Veranstaltungen zu Digitalen Zwillingen in Kommunalverwaltungen und bei kommunalen Unternehmen gemeinsam mit dem VKU durchgeführt. Mit anliegendem Schreiben laden wir Sie gemeinsam zur Online-Informationsveranstaltung am 19. August 2026 ein und freuen uns auf Ihre Teilnahme. Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 246 / 2026 Verbandsanhörung zur Änderung der ZustVO-Naturschutz und der ZustVO-NPOG

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Das Nds. Umweltministerium hat eine Novelle der ZustVO-Naturschutz und dr ZustVO-NPOG im Rahmen der Anhörung übersandt. Die Novelle dient im Wesentlichen der Anpassung der Zuständigkeitsverordnung an das neue Niedersächsische Naturschutzgesetz (NNatSchG) sowie der Neuordnung und Erweiterung naturschutzrechtlicher Zuständigkeiten innerhalb der Landesverwaltung. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 24. Juli 2026 an

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HVB-Schreiben Nr. 241 / 2026 Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (NRettDG) und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG)

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (vgl. Anlage 1) sowie

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HVB-Schreiben Nr. 242 / 2026 Ankündigung der Abfrage zum Stand der kommunalen Jahresabschlüsse

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Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Mit dem vom Landtag am 07.02.2024 beschlossenen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) wurden für einen befristeten Zeitraum Übergangsregelungen für die kommunalen Jahresabschlüsse geschaffen. Ausgangspunkt

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 156 / 2026 Save the date:Die Mobilitätswende mit kommunalen Möglichkeiten smart umsetzen Fachtagung am 28. Oktober 2026 in Göttingen

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit anliegendem Dokument informieren wir Sie über unsere gemeinsam mit der Stadt Göttingen, der LNVG und der Metropolregion geplante Fachtagung. Wir bitten Sie, sich diese vorzumerken und geben Ihnen die Möglichkeit, sich jetzt schon anzumelden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Uwe Sternbeck Projektleiter

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HVB-Schreiben Nr. 240 / 2026 Niedersächsisches Gesetz über finanzielle Leistungen des Landes wegen Einführung der inklusiven Schule (ISchFLG) hier: Umfrage zur Erhebung eines Widerspruchs

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– Bitte um Rückmeldung, ob gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt wurde – Fehlanzeige erforderlich Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 201/2026 hatten wir Ihnen empfohlen, als Schulträger des Sekundarbereichs II bzw. der berufsbildenden Schulen (BBS) fristwahrend Widerspruch gegen den aktuellen Festsetzungsbescheid des Landesamtes für Statistik Niedersachsen nach dem Niedersächsischen Gesetz

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 155 / 2026 Bundestag beschließt VerpackDG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass der Bundestag das geänderte VerpackDG beschlossen hat. Dabei wurden im parlamentarischen Verfahren kommunalrelevante Anpassungen vorgenommen. Hintergrund für das Gesetz sind die Fristen aus der europäischen Verpackungsverordnung (PPWR). Besonders relevant für die Kommunen ist eine Anpassung des § 28 Abs. 4

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 154 / 2026 Hinweis auf die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) auf die gestartete Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen integrierten Nationalen Energie- und Klimaplan Deutschlands (NECP) für den Zeitraum 2031–2040 hingewiesen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führt hierzu eine Online-Befragung durch. Die Ergebnisse der Konsultation sollen in die Erarbeitung des Entwurfs des

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