Präsentation der DB zur Qualitätsoffensive Hamburg- Hannover Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 178 / 206 hatten wir Sie über die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert und die Präsentation der LNVG übersandt. Anliegend übersenden wir Ihnen die nachgereichte Präsentation der DB zur Generalsanierung Hamburg‒Berlin sowie zur
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die kommunalen Spitzenverbände stehen seit geraumer Zeit mit dem Bundeskriminalamt (BKA) in Austausch über den Zugang der kommunalen Waffenbehörden zum Schengener Informationssystem (N.SIS). Zuletzt haben sich die kommunalen Spitzenverbände mit beigefügtem Schreiben vom 4. März 2026 an
Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „Anlässlich des (morgigen) Europatags am 9. Mai setzt Niedersachsen ein weiteres starkes Zeichen für Europa vor Ort. Nach der Verankerung des Europabezugs in der Landesverfassung würdigt die Landesregierung nun mit dem neuen Niedersächsischen Europapreis das Engagement der Zivilgesellschaft und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Der Bundesrat hat die vom Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD hat am 13. April 2026 beschlossene Einführung einer steuer- und sozialabgabenfreien Entlastungsprämie gestoppt. Vorgesehen war, dass die Arbeitgeber ihren Beschäftigten freiwillig eine Prämie in Höhe von bis
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne informieren wir Sie über den kürzlich veröffentlichten LIFE-Förderaufruf. LIFE bietet zahlreiche Fördermöglichkeiten für Städte und Gemeinden und ist in vier thematische Teilprogramme unterteilt. Die Frist für die meisten Antragstellungen ist im September 2026 (siehe Übersicht). Infotage
Sehr geehrte Damen und Herren, die Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2026 (WM2026LärmSchV) wurde uns vom Deutschen Städte- und Gemeindebund mit folgenden Worten übersandt: „Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung, am 08.05.2026, einer Regierungsverordnung zugestimmt, die befristete Ausnahmen vom Lärmschutz für
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 126 / 2026 Bundesrat stimmt Public-Viewing-Verordnung zu Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie auf die in Berlin stattfindende Diskussionsreihe „Föderales Forum“ des Bundesministeriums der Finanzen am 12. November 2026 hinweisen, die sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Ländern und Kommunen richtet. Auf der unter dem diesjährigen
NST-Info-Beitrag Nr. 1.58 / 2026 Save the date: Föderales Forum 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) bittet um eine Mitwirkung der Kommunen bei der nachfolgenden Umfrage im Rahmen des Agentic AI-Hub: Der Agentic AI Hub (eine Initiative des BMDS) hat zum Ziel, den Einsatz von KI-Lösungen in
Sehr geehrte Damen und Herren, der Leineverband bietet am 18. und 19. August 2026 eine Informationsveranstaltung zum Thema „Fließgewässerentwicklung und Hochwasserschutz“ im Fagus-Werk in Alfeld an. Nähere Hinweise sind dem beigefügten Einladungsschreiben zu entnehmen. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer
Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Die Änderungen sind nunmehr verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 folgende Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen: Die Kommune teilt künftig
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