Alle NST-Infos – Seite 57 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 100 / 2026 Online-Informationsveranstaltung „Klimaschutz durch KI-Einsatz verbessern“ am Dienstag, 23. Juni 2026

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des vom Land Niedersachsen geförderten Projekts „Unterstützung und Beschleunigung des kommunalen Klimaschutzes durch Smart Cities“ hatten wir gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) im Herbst 2025 eine Umfrage zur nachhaltigen Datennutzung in niedersächsischen Kommunen durchgeführt und damit Handlungs- und Unterstützungsbedarfe festgestellt. Unter anderem haben Kommunen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.61 / 2026 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz; Verwaltungsvorschriften über die amtliche Beglaubigung von Abschriften und Unterschriften

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns zum Niedersächsischen Verwaltungsverfassungsrechtwie folgt angeschrieben: „Im Vorschriftenbestand des Landes Niedersachsen wird die im Bezug genannte Verwaltungsvorschrift weiterhin geführt. Mit dem Runderlass wird im Wesentlichen das Verfahren von amtlichen Beglaubigungen in Bezug auf Abschriften und Unterschriften beschrieben.

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.24 / 2026 Weiterqualifizierung von Leitungskräften und Fachberatungen: Beteiligung kommunaler Fachberatungen bei der Erarbeitung neuer curricularer Grundlagen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns über Folgendes informiert und lädt zur Teilnahme ein: Das MK hat die pädquis Stiftung damit beauftragt, Curricula für die Weiterqualifizierung von Leitungskräften und Fachberatungen zu erarbeiten. Um Bedarfe von Leitungskräften und Fachberatungen für Qualifizierung zu erheben, hat die pädquis

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.15 / 2026 Bundesrat stimmt Vergabebeschleunigungsgesetz zu

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundesrat hat am 08.05.2026 dem Entwurf des Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge in der vom Bundestag am 23.04.2026 verabschiedeten Fassung mehrheitlich zugestimmt. Der DStGB hatte hierüber ausführlich berichtet. Anträge auf Einberufung des Vermittlungsausschusses

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.62 / 2026 Anpassung Stationierungskonzept der Bundeswehr; künftige Standorte von Musterungszentren

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns über die Standorte der 24 Musterungszentren informiert, die im Zuge des zum Jahr 2026 in Kraft getretenen Wehrdienste-Modernisierungsgesetzes eingerichtet werden. Die betreffenden Städte entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben des

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HVB-Schreiben Nr. 185 / 2026 Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen

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Anbei erhalten Sie die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung. Für die niedersächsischen Kommunen werden Verluste gegenüber der letzten Steuerschätzung i.H.v. über 2 Mrd. Euro für 2026 bis 2030 prognostiziert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns nunmehr über die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung informiert. Zudem hat heute

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HVB-Schreiben Nr. 184 / 2026 Eilentscheidung im Versammlungsrecht – Unzulässigkeit der Erteilung von Auflagen

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Das OVG hat sich im Rahmen einer Eilrechtsentscheidung Ende April zur Erteilung von Auflagen bei Demonstrationen eingelassen. Es ging um eine von der NPD angemeldete Versammlung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten auf eine kürzlich ergangene Eilrechtsentscheidung zum Versammlungsrecht aufmerksam machen (14 ME 1/26, Beschluss vom 30.04.2026).

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.35 / 2026 Fachaustausch Eisenbahnkreuzungen / Leitungskreuzungen (Präsenz und Online) am 17.06.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Auch in diesem Jahr bietet die DB InfraGO AG ein Seminar, in Präsenz sowie online, zum Thema Eisenbahnkreuzungen und Leitungskreuzungen an. Gerne können Sie den folgenden Veranstaltungshinweis und das angehängte Programm an ihre Mitgliedskommunen weitergeben. Fachaustausch Eisenbahnkreuzungen (Präsenz

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.37 / 2026 Bekanntmachung des LSN für das Haushaltsjahr 2027

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat die Bekanntmachung zur Kommunalen Doppik vom 24.04.2026, veröffentlicht. Sie finden diese unter folgendem Link: https://www.statistik.niedersachsen.de/startseite/themen/finanzen_steuern_personal/finanzen_in_niedersachsen/kommunale_haushaltssystematik_in_niedersachsen/kommunale-haushaltssystematik-in-niedersachsen-87725.html Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin

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HVB-Schreiben Nr. 183 / 2026 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung; hier: Präsentation

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Präsentation der DB zur Qualitätsoffensive Hamburg- Hannover Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 178 / 206 hatten wir Sie über die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert und die Präsentation der LNVG übersandt. Anliegend übersenden wir Ihnen die nachgereichte Präsentation der DB zur Generalsanierung Hamburg‒Berlin sowie zur

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