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HVB-Schreiben Nr. 126 / 2026 Kommunaler Finanzausgleich 2026; Berechnungsgrundlagen und Ergebnistabellen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage sende ich Ihnen die Berechnungsgrundlagen 2026 und die endgültigen Ergebnistabellen zum Kommunalen Finanzausgleich 2026 zur weiteren Verwendung.   Die Bescheide werden am 01.04.2026 versendet. Die Verrechnung der bisherigen Leistungen mit den aktuellen […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.43 / 2026 Neues Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 140 / 2026 vom 23.03.2026 hatten wir Sie bereits über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ informiert.   Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt:   „Wir möchten Sie über das neue Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“, das am 20.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 77 / 2026 Entwurf Leitlinien Wasserknappheit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Als Teil der priorisierten Maßnahmen der Nationalen Wasserstrategie läuft bereits seit 2023 ein Prozess zur Entwicklung von Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit. Federführung hat hier die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Zudem wird die Erarbeitung von einem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 78 / 2026 Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Umsetzung des EU-Wasserstoff- und Gasbinnenmarktpakets

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets beschlossen (siehe Anlage 1). Ziel dieses Gesetzentwurfs ist es, die Vorgaben des europäischen Gas-

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.42 / 2026 Öffentliche Konsultation zur Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.140 / 2025 haben wir Sie über die Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) informiert.   Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Stefan Wittkop Beigeordneter    Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 123 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

– Aufnahme einer gesetzlichen Regelung im NSchG für die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 und aller Lehrkräfte mit digitalen Enggeräten – Umwandlung von Tagesbildungsstätten in Förderschulen – bitte um Stellungnahme bis 10. April 2026     Sehr geehrte Damen und Herren,   die niedersächsische Landtagsverwaltung hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 75 / 2026 Neue Förderrunde im Programm Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   Der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit heute können Anträge für die vierte Förderrunde im Programm Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa) gestellt werden.   Das Vorhaben unterstützt Kommunen und andere regionale Akteure und Akteurinnen aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.19 / 2026 Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften; Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Gesetzentwurf zur Änderung   des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen (GKKN),, des Gesetzes über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (GEKN), der Verordnung zur Verarbeitung von Daten im Vertrauens- und Registerbereich des Klinischen Krebsregisters Niedersachsen und im Austausch mit der Vertrauens-

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HVB-Schreiben Nr. 124 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG), Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/9906

    Geplante Novelle des NKiTaG in Bezug auf die Verlängerung bisheriger Übergangsfristen bis 2028 und dem Einführen einer gesetzlichen Regelung zur Zahnprophylaxe; Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 20.04.2026     Sehr geehrte Damen und Herren,   der beigefügte Fraktionsentwurf zur Änderung des NKiTaG (Anlage) hat die Zielsetzung, schnellstmöglich das Thema Zahnprophylaxe im Gesetz zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 76 / 2026 Veröffentlichung des Klimaschutzprogramms 2026

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat gestern das vom Bundesumweltminister vorgelegte Klimaschutzprogramm 2026 beschlossen. Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode konkretisiert die Bundesregierung damit ihre Vorstellungen zur Schließung der bestehenden Klimaschutzlücke. Das umfangreiche Programm bündelt 67 Einzelmaßnahmen und soll nach Einschätzung der

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