Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns das Protokoll zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025 in Form der anliegenden Präsentation übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas I Deutsche Sektion hat uns die zweite Ausgabe 2026 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin
NST-Info-Beitrag Nr. 7.7 / 2026 RGRE Aktuell 2/2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.03.2026 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 359.870.578,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 3,6 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 72.831.702 ,– Euro (Veränderung zum Vorjahr + 20,5 %) Wir
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie gerne auf die digitale Veranstaltungsreihe zur Einführung der Tagesreinigung in Gebäuden der öffentlichen Hand aufmerksam machen. Veranstaltet wird diese vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gemeinsam mit den Sozialpartnern, dem Bundesinnungsverband des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten wir Sie kurz auf das aktuell laufende Gesetzgebungsvorhaben zum WasserstoffBG hinweisen: Der Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat in seiner gestrigen Sitzung den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zum Wasserstoffhochlauf (21/2506, 21/3203)
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 52 /2026 Aktuelles zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz Weiterlesen »
Die Novelle zum NTVergG wurde in den Landtag eingebracht. Aus kommunaler Sicht wird hier noch in größerem Umfang Änderungsbedarf gesehen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25.März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Kabinett hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zum Tariftreue und Vergabegesetz beschlossen
Das Nds. Wirtschaftsministerium will die Nds. Wertgrenzenverordnung novellieren und hat uns den Entwurf im Rahmen der Beteiligung zur Anhörung übersandt. Es werden insb. Regelungen zur Anhebung der Wertgrenzen getroffen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25. März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat vergangene Woche den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz und Aufhebung der Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe“ in den Niedersächsischen Landtag eingebracht (Anlage). Der Entwurf sieht vor, die Zuständigkeit für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes, der bislang
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Teilnahme an der vorgenannten Umfrage zur hauptberuflichen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte. Anliegend übersende ich Ihnen die Ergebnisse in einer tabellarischen Form mit der Bitte, diese Angaben nur verwaltungsintern zu nutzen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am Donnerstag, 26. Februar, hat der Bundestag in erster Lesung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften beraten (BT-Drucksache anbei). Der Entwurf wurde zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Umwelt,
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 51 / 2026 Erste Lesung Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Weiterlesen »
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