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HVB-Schreiben Nr. 213 / 2026 Vorabauswertung des KfW-Kommunalpanels 2026: Kommunen investieren den größten Teil des Sondervermögens in Schulen und Straßen

    Der DStGB hat die Vorabauswertung zum Kommunalpanel 2026 hinsichtlich der geplanten Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes übersandt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Kommunen investieren den größten Teil des Sondervermögens in Schulen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.68 / 2026 Referentenentwurf Reservestärkungsgesetz (ResStG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verteidigung hat uns den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz – ResStG) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Eine Kabinettsbefassung ist für den 1. Juli vorgesehen.   Der Referentenentwurf enthält folgende wesentliche Elemente:

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.43 / 2026 Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes; hier: Suche nach bis zu 10 Testkommunen für das Onlineverfahren zum Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturfördergesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat Sie mit anliegendem Schreiben über die Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes informiert. Es heißt dort hinsichtlich des zu testenden Onlineverfahrens:   „Für die Umsetzung des kommunalen Anteils am Bundessondervermögen wird derzeit ein digitales und webbasiertes

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.43 / 2026 Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes; hier: Suche nach bis zu 10 Testkommunen für das Onlineverfahren zum Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturfördergesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat Sie mit anliegendem Schreiben über die Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes informiert. Es heißt dort hinsichtlich des zu testenden Onlineverfahrens:   „Für die Umsetzung des kommunalen Anteils am Bundessondervermögen wird derzeit ein digitales und webbasiertes

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HVB-Schreiben Nr. 207 / 2026 Stellungnahme der AG KSV zum Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034

      Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 164 / 2026 haben wir Sie über das Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034 informiert und Sie hatten Gelegenheit zur Stellungnahme. Vielen Dank für die Rückmeldungen.   Anliegend übersenden wir Ihnen die gebündelte Rückmeldung der AG KSV.     Mit freundlichen Grüßen In

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.30 / 2026 BundID Insights – Informationsveranstaltung des BMDS am 10. Juni 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) lädt zu einer Informationsveranstaltung der Reihe ‚BundID Insights‘ ein. Thematisiert werden aktuelle Entwicklungen rund um die BundID und das BundID Self Service Portal. Ein Schwerpunkt liegt auf dem aktuellen Stand der bidirektionalen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.42 /2026 Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr – Rückblick und Materialien veröffentlicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.8/2026 hatte der Deutsche Städtetag zur Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr am 19./20.05.2026 eingeladen.   Der Deutsche Städtetag hat uns nun darüber informiert, dass die Infostelle Fahrradparken der DB InfraGO die Präsentationen der Referentinnen und Referenten der Konferenz „Anschluss erreichen“ vom 19./20.05.2026 im

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 139 /2026 Deutscher Fachkongress für kommunales Energiemanagement am 22. und 23. September 2026 in Nürnberg

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten über den vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) ausgerichteten Fachkongress für kommunales Energiemanagement informieren. Der diesjährige Fachkongress findet am 22. und 23. September 2026 in Nürnberg statt.   Der Fachkongress widmet sich insbesondere Frage, wie Planungs- und Bauprozesse

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HVB-Schreiben Nr. 196 /2026 Neufassung der Verwaltungsvorschriften zur sozialen Wohnraumförderung des Landes

    Stellungnahme der AGKSV zur beabsichtigten Neufassung der VV zur sozialen Wohnraumförderung     Sehr geehrte Damen und Herren,   wir bedanken uns für die umfänglichen Stellungnahmen zur Neufassung der vorgenannten Verwaltungsvorschriften.   In der Anlage übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen mit der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 136 /2026 EU-Wiederherstellungsverordnung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat zu Informationszwecken die Präsentation der Regionalkonferenzen zur EU-Wiederherstellungsverordnung (Anlage) übermittelt.   Die Präsentation wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie dem Bundesamt für Naturschutz erstellt und durch das Land ergänzt.   Das MW schreibt:

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