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HVB-Schreiben Nr. 106 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung

    Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt im Wesentlichen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz zur Reform der Notfallversorgung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das gemeinsame Antwortschreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung und des Niedersächsischen Ministers für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vom 12. März 2026 (vgl. Anlage). […]

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HVB-Schreiben Nr. 107 / 2026 Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai: „Der Ehrentag. Für dich. Für uns. Für alle.“

    Am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen der letzten Sitzung des Niedersachsen-Rings hat uns die Niedersächsische Staatskanzlei auf den „Ehrentag“ hingewiesen und uns

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 / 20026 Neuer Beitrag in „EA Mobilität“: Stellungnahme zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.“ Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 62 /206 Weiterführung des eea-Prozesses – Gründung des Trägervereins „Klimakommune Deutschland e.V.“

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der European Energy Award (eea) ist als Europäisches Gütezertifikat für die Energie- und Klimapolitik weit verbreitet. Rund 1.900 Städten, Gemeinden und Landkreise nutzen den eea und haben den Prozess seit mittlerweile mehr als zehn Jahren in ihr Verwaltungshandeln integriert. Am

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 63 /2026 Konzepte: KI und klimaneutrale Mobilitätssysteme

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) hat eine Richt-linie zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten zum Thema KI-basierte klimaneutrale Mobilitätssysteme in Modellregionen im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Das Vorhaben steht in Zusammenhang mit der Hightech Agenda Deutschland der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 61 /2026 Entwurf der überarbeiteten Muster-Straßenreinigungssatzung sowie Entwurf der überarbeiteten Muster-Straßenreinigungsverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im September 2024 ist der Arbeitskreis „Muster- Straßenreinigungssatzung und Muster-Straßenreinigungsverordnung“ das erste Mal zusammengekommen.   Der Arbeitskreis setzt sich aus dem Niedersächsischen Städtetag (NST), dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) sowie Praktikerinnen und Praktikern aus ausgewählten Mitgliedskommunen zusammen.   Ziel des Arbeitskreises war es, die seit dem

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HVB-Schreiben Nr. 100 / 2026 Nebentätigkeitsverordnung; Dienstrechtliche Hinweise § 9 Abs. 2 und 3 NNVO

    Zu § 9 Abs. 2 und 3 NNVO hat das Niedersächsische Ministerium den beigefügten Erlass herausgegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegende dienstrechtliche Hinweise zu den Ablieferungsgrenzen für Nebentätigkeitsvergütungen nach § 9 Abs. 2 und Abs. 3 Niedersächsische Nebentätigkeitsverordnung für die Jahre 2026 und 2027 übersende ich Ihnen mit der

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HVB-Schreiben Nr. 104 / 2026 Änderung NGrStG Fortsetzung der Besprechung

    Das Niedersächsische Finanzministerium (MF) hält an seinem Referentenentwurf zur Abhilfe bei Härtefällen im Wesentlichen fest. Bericht über die aktuelle Sachlage nach den Gesprächen der AG KSV mit Ministerpräsident Lies am 12.02.26 sowie mit dem MF am 04.03.26 Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 27.03.26     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.30 / 2026 Neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Prävention von schwerwiegender Kinder- und Jugendgewalt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Landespräventionsrat (Geschäftsstelle im Niedersächsische Justizministerium) hat uns über Folgendes informiert:   „Die neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Prävention von schwerwiegender Kinder- und Jugendgewalt ist am 11.03.2026 in Kraft getreten.   Unter Richtlinie Prävention Kinder und Jugendgewalt | Landespräventionsrat Niedersachsen

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HVB-Schreiben Nr. 102 /2026 3. Sitzung Begleitgremium Generalsanierung

    Die Geschäftsstelle informiert zum neusten Stand der Generalsanierung in der Region Nord sowie insbes. zur Qualitätsoffensive Hamburg – Hannover 2026.     Sehr geehrte Damen und Herren,   zuletzt hatten wir Sie am 15. Dezember 2025 mit HVB-Schreiben Nr. 512 / 2025 zum aktuellen Stand der Generalsanierung von Bahnstrecken in der Region Nord

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