Alle NST-Infos – Seite 45 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.46 /2026 Stellungnahme Bürokratieabbau Verkehr

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei senden wir ihnen z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu den Referentenentwürfen des Bürokratierückbaugesetzes Verkehr und der Bürokratierückbauverordnung Verkehr.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 150 /2026 frühzeitige BV-Stellungnahme zu PFAS-Prüfwerten „Boden-Mensch“

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 129 / 2026 vom 15.05.2026 hatten wir Sie über PFAS-Prüfwerte im Bodenschutz – um Stellungnahme gebeten. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns dazu weitere Informationen übermittelt: „Das Bundesumweltministerium beabsichtigt eine Regelungslücke der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) zu schließen. Hierzu sollen die bestehenden PFAS-Prüfwerte

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HVB-Schreiben Nr. 227 / 2026 Einsatz der Sondervermögenmittel des Bundes, Einfügen des neuen § 4a LuKIFG

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Der DStGB hat noch einmal zum Fortgang der Initiative zur Ergänzung des LuKIFG um einen § 4a LuKIFG zur Klärung von Kofinanzierungsmöglichkeiten informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Gesetzgebungsverfahren zur Einfügung des neuen § 4a LuKIFG hat sich

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.44 /2026 Workshopreihe „Die StVO in der Praxis: Straßenraum rechtssicher umverteilen“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat auf die Difu-Workshopreihe „Die StVO in der Praxis: Straßenraum rechtssicher umverteilen“ hingewiesen, die an verschiedenen Standorten im Bundesgebiet angeboten wird. Wir bitten um Kenntnisnahme. Für die Anmeldung zum Workshop in Hannover steht zudem auch folgender Link zur Verfügung: Die StVO in der

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.50 /2026 Transferwerkstatt am 16./17. Juni 2026 in Hildesheim

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) laden am 16. und 17. Juni 2026 zur Transferwerkstatt „Mischung oder Konkurrenz?! Vom Wohnen, Arbeiten und Produzieren

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 148 /2026 BGH konkretisiert die Reichweite der Rügepräklusion nach § 47 Abs. 5 EnWG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein unterlegener Bewerber in einem Konzessionsvergabeverfahren Einwände, die bereits Gegenstand eines erfolglos gebliebenen Eilverfahrens nach § 47 Abs. 5 EnWG waren, in einem späteren Hauptsacheverfahren grundsätzlich nicht erneut zur Begründung der Unwirksamkeit

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HVB-Schreiben Nr. 226 / 2026 Umsetzung der angepassten vergaberechtlichen Prüfmaßstäbe bei Zuschussförderungen

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Die NBank hat uns über das Verfahren zur Umsetzung der angepassten vergaberechtlichen Prüfmaßstäbe bei Zuschussförderungen im Nachgang zum Schreiben des MF informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 129 / 2026 haben wir Sie über die Mitteilung des Niedersächsischen Finanzministeriums zur Prüfung von Vergaben im Zuwendungsrecht informiert.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.51 /2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 07/2026 (Einführung der TL Asphalt-StB 26), das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.52 /2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS 08/2026)

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 08/2026 (Einführung der ZTV Asphalt-StB 26 Teil 1), das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.53 / 2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2026 (Einführung der ZTV Asphalt-StB 26 Stand März 26 Teil 2), das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske

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