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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 101 / 2026 8. Erfahrungsaustausch Kommunaler Hochwasserschutz am 11.06.2026 Bad Fallingbostel

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kommunale Umwelt-AktioN UAN e.v. hat uns über Folgendes informiert:   „Am 11.06.2026 findet der 8. Erfahrungsaustausch Kommunaler Hochwasserschutz, eine gemeinsame Veranstaltung von BWK Niedersachsen-Bremen, DWA-Nord, Akademie Hochwasserschutz und Kommunaler Umwelt-AktioN UAN, in Bad Fallingbostel von 9:00 – 16:00 Uhr statt, zu der wir Sie sehr herzlich einladen.   […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.12 / 2026 Vergabebeschleunigungsgesetz: Aktuelle Entwicklungen – Losgrundsatz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wie wir erfahren haben, wird die Tagesordnung der 32. Sitzung des BT-Ausschusses für Wirtschaft und Energie am morgigen Mittwoch, 22. April 2026 um den Tagesordnungspunkt „Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge“ ergänzt. Mithin

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 102 /2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes. Darin unterstützen wir zunächst das Ziel eines schnelleren Übertragungsnetzausbaus, kritisieren aber die zu kurze Beteiligungsfrist für Kommunen und die mangelnde Transparenz des

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2026 Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes wurde am 22. April 2026 verkündet und tritt am 23. April 2026 in Kraft. Es erweitert die bislang im Registerzensuserprobungsgesetz vom 9. Juni 2021 (RegZensErpG) ausschließlich für den Bereich der Bevölkerungszahlen geregelte Erprobung registerbasierter

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 103 /2026 Save the Date: Online-Konferenz „Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt“ – Thema 2026: „Klimaneutraler Verkehr“

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Deutsche Städtetag, die Universität Trier und die Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB setzen auch 2026 die Online-Konferenz-Reihe „Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt“ fort.   Thema: „Klimaneutraler Verkehr – Herausforderungen für die städtische Mobilität“   Termin: Montag, der 8. Juni

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 104 /2026 Gesetzentwürfe zu EEG, Netzpaket, und Kraftwerksstrategie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Gestern erreichten uns gleich drei Gesetzesentwürfe, die das BMWE in die Ressortabstimmung gegeben hat (siehe Anlagen); dazu gehören   der Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor

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HVB-Schreiben Nr. 157 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

    Das Bundeskabinett hat am 22. April 2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung beschlossen. Zentrales Ziel sei eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und wirtschaftliche Notfallversorgung, die sektorenübergreifend unter Berücksichtigung von regionalen Besonderheiten organisiert wird.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Reform

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HVB-Schreiben Nr. 158 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt

    Der DStGB hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt zur Verfügung gestellt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 08.05.2026.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Justiz

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.37 /2026 Arbeitshilfen Bau-Turbo

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie auf drei neue Arbeitshilfen hinweisen, welche im Rahmen des Umsetzungslabors den Bundesbauministeriums zum Bau-Turbo veröffentlicht wurden.   Prüfschema Bau-Turbo Das Prüfschema soll den Genehmigungsbehörden einen schnellen Überblick über die Tatbestandsvoraussetzungen des § 246e BauGB

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.52 / 2026 Umsetzung einer steuer- und sozialabgabenfreie Entlastungsprämie; hier: ergänzende Informationen des DStGB

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.50 / 2026 haben wir Sie zur Umsetzung einer steuer- und sozialabgabenfreie Entlastungsprämie informiert und den Gesetzentwurf übersandt.   Anliegend übersende ich Ihnen ergänzend ein Schreiben des Deutschen Städtetages (vgl. Anlage).   Wir bitten um Kenntnisnahme     Mit freundlichen Grüßen In Vertretung  

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