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HVB-Schreiben Nr. 237 / 2026 Difu: OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda

    Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) hat folgende Pressemitteilung veröffentlich:   „OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda   OB-Barometer des Difu: Finanzen bleiben auch 2026 wichtigstes Thema der Städte. Wirtschaft und Arbeitsmarkt

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.48 / 2026 Aufnahme und Bearbeitung von Straßenverkehrsunfällen durch die Polizei

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.116 / 2025 haben wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV übersandt. Anliegend erhalten Sie die Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung darauf.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin  

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.47 / 2026 Manual urbane Logistik

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Nationale Kompetenznetzwerk Mobilität (NaKoMo) hat zum Abschluss der Themenwoche „Urbane Lieferverkehre“ auf das „Manual Urbane Logistik“ der Bundesvereinigung Logistik (BVL) hingewiesen, welches 2021 erstmals veröffentlicht und zwischenzeitlich aktualisiert wurde. Die Publikation richtet sich an Kommunen und bietet

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 153 / 2026 Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mitgeteilt, dass das Bundesumweltministerium die Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften eingeleitet hat.   Hauptziel des vorgelegten Gesetzes ist die Neufassung des Abfallverbringungsgesetzes (AbfVerbrG) als Durchführungsgesetz zur Verordnung (EU) 2024/1157, um das

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HVB-Schreiben Nr. 236 / 2026 Prädikat „Kommune im DigitalPakt Alter“ – Bundesministerium lädt Kommunen zur Teilnahme ein

    XX     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Bundesministerin Karin Prien hat mit Schreiben vom 9. Juni 2026 Städte, Gemeinden und Landkreise zur Teilnahme am neuen Prädikat ‚Kommune im DigitalPakt Alter‘ eingeladen (Anlage). Der ‚DigitalPakt Alter‘ wurde 2021 vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,

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HVB-Schreiben Nr. 234 / 2026 Veröffentlichung Klassenbildungserlass

    – Klassenbildungserlass liegt vor – Regelungen zur Kapitalisierung der Lehrerstunden sind nicht zufriedenstellend       Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersenden wir Ihnen den finalen Klassenbildungserlass. Da Erlasse üblicherweise über das SVBl veröffentlicht werden und die nächste Ausgabe erst Anfang Juli erscheint, erhalten Sie den Erlass ausnahmsweise bereits vorab auf

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HVB-Schreiben Nr. 233 / 2026 Ausstattung von Schülerinnen und Schülern ab Klasse 7 mit digitalen Endgeräten hier: Aufgabenklärung Schulen / Schulträger

    Gemeinsames Wording von Land und AG KSV zur Aufgabenverteilung im Rahmen der 1:1-Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 7     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen der intensiven und umfangreichen Verhandlungen zwischen dem Land und der AG KSV zur Ausstattung von Schülerinnen und Schülern ab Jahrgangsstufe 7 sowie allen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 152 / 2026 Diskussionspapier des Deutschen Städtetages – „Smarte Schwammstadt und modernes Starkregenmanagement: wie Städte klimaresilienter werden“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Wir freuen uns sehr, Ihnen das kürzlich veröffentlichte Diskussionspapier „Smarte Schwammstadt und modernes Starkregenmanagement: wie Städte klimaresilienter werden“ des Deutschen Städtetages zu übersenden. Dieses Diskussionspapier möchte Impulse geben und die Debatte darüber anregen, wie Städte ihre klima-

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.75 / 2026 Betreuung von Obdachloseneinrichtungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Osterode am Harz hat uns gebeten, folgende Frage an unsere Mitglieder weiterzugeben:   Gibt es in Niedersachsen Kommunen, die ihre Obdachlosenunterkünfte durch Dritte betreuen lassen?   Bitte senden sie Ihre Antworten direkt an Frau Lätsch (laetsch.t@osterode.de, cc: dingel@nst.de).     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung

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HVB-Schreiben Nr. 231 / 2026 Fußball-WM 2026 – Hier: Merkblatt zur Fußball-WM 2026 – TV-Übertragung: Fakten & Konditionen

    Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) informiert in einem aktualisierten Merkblatt erneut über die Lizenzen und Tarife für die öffentliche Übertragung der Spiele der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 (siehe Anlage).     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein aktualisiertes Merkblatt der Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV), das wir über den Deutschen Städtetag

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