Alle NST-Infos – Seite 43 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 15 /2026 Energiestudie zum Betrieb öffentlicher Kulturgebäude

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nutzungs- und Steuerungsverhalten konnten in den untersuchten Modellhäusern ohne Ein-schränkungen zwischen 29 und 48 Prozent Energie eingespart werden. Aus dieser Untersuchung ist ein Leitfaden Energieeffizienter Betrieb von Kulturgebäuden https://dthgev.de/wp-content/uploads/2025/10/DTHG_Energie_Leitfaden.pdf hervorgegangen. Der Leitfaden richtet sich an Kommunen, Kulturinstitutionen und technische […]

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HVB-Schreiben Nr. 22 / 2026 Kommunale Verpackungssteuer in der Praxis – Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetages

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Verpackungssteuer in der Praxis – Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetages Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „In den Städten wird weiterhin die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer diskutiert. Tübingen und Konstanz haben sie eingeführt, Freiburg steht kurz davor und viele

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 05 /2026 Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) in wesentlichen Teilen am 23. Dezember 2025 in Kraft getreten, Korrektur NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 03/2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, leider hat sich im NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 03/2026 vom 08.01.2026 ein Fehler eingeschlichen. Der Deutsche Städtetag weist darauf hin, dass die entsprechende Passage wie folgt richtig lauten muss: • Der Schutz des Grundwassers wird zwar insgesamt formuliert, aber nicht durchgehalten. Gerade die erlaubnisfreie Nutzung von Wasser-Wasser-Wärmepumpen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.3 / 2026 Umsetzung der OZG-Leistungen in der Justiz; Online-Dienste „Berufliche Betreuer – Registrierung, Änderung und Löschung“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium (MJ) hat uns mit anliegendem Schreiben über den erreichten Umsetzungsstand sowie die sich nunmehr anschließenden weiteren Schritte zur Nutzung der Online-Dienste im Bereich der beruflichen Betreuer informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Ulrich Mahner Referatsleiter

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 13 /2026 Einladung zum Hannover Dialog Siedlungswasserwirtschaft am 23.01.26

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten bei Interesse gerne auf folgende Veranstaltung hinweisen: „Anlässlich des 70-jährigen Bestehens startet das ISAH eine neue jährliche Dialogreihe:„Hannover Dialog Siedlungswasserwirtschaft“ – eine Plattform für den intensiven Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis (Kommunen/Betreiber, Planer, Behörden) zu aktuellen Themen der Siedlungswasserwirtschaft. Zum Auftakt setzen wir unter

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HVB-Schreiben Nr. 17 / 2026 Modellberechnung zum vorläufigen kommunalen Finanzausgleich 2026

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Das niedersächsische Innenministerium hat den Landtag aufgrund einer Anfrage über die Auswirkungen der Verschiebungen im NFAG auf die Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich unterrichtet. Anliegende Berechnung wurde und zur Verfügung gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.9 / 2026 Fachtag „Digitale Gewalt“ der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen am 12.03.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Justizministerium hat uns auf folgende Veranstaltung aufmerksam gemacht informiert: „In Annahme Ihres Interesses möchten wir Sie auf den Fachtag „Digitale Gewalt“ der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen am 12.03.2026 in Göttingen aufmerksam machen. Das Tagungsprogramm und alle wichtigen Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer 2025-12-18 Flyer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.10 / 2026 Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS); hier: Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung (AsylZBV)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zur Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung (AsylZBV, vgl. Anlage) wie folgt informiert: „Wie uns das Bundesinnenministerium informiert hat, sind im Zuge der GEAS-Reform und der Anwendbarkeit der Rechtsakte ab Juni 2026 neben den im Rahmen des GEAS-Gesetzgebungsverfahrens vorgenommenen Änderungen auch Anpassungen

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HVB-Schreiben Nr. 18 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. Januar 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Januar 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 19 / 2026 Ergänzung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

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Die Geschäftsstelle hat beim MI noch einmal wegen der sparsam ausgefallenen Begründung für die fehlende Bereitschaft einer erleichterten Datenaustauschmöglichkeit innerhalb der Kommune und mit anderen Gefahrenabwehrbehörden nachgefragt und daraufhin eine Erläuterung erhalten. MI sieht demnach bestehende Möglichkeiten bei Eigen- oder Fremdgefährdung, lehnt jedoch einen Präventiven Austausch unter Hinweis auf den Grundsatz der Datensparsamkeit

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