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NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2026 Intranet/Mitarbeiter-App – Umfrage der Gemeinde Weyhe

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Gemeinde Weyhe hat uns um Veröffentlichung der folgenden Umfrage gebeten:   „Derzeit bestehen bei der Gemeinde Weyhe Überlegungen das Intranet zu überarbeiten und insbesondere auch eine (webbasierte) Mitarbeiter-App einzuführen.   Hintergrund ist, dass die Gemeinde Weyhe viele Mitarbeitende hat, die nicht über einen eigenen PC-Arbeitsplatz verfügen (z. […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.18 / 2026 Beschlusshighlights zu zentralen Beschlüssen der 49. IT-PLR-Sitzung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die als Anlage beigefügten Beschlusshighlights zu zentralen Beschlüssen der 49. Sitzung des deutschen IT-PLR erstellt übermittelt. Diese dienen der besseren Kommunikation und enthalten fortlaufend die wichtigsten Beschlüsse der jeweils aktuellen Sitzung und einen thematischen Fortschreibungsteil.   Im Intro der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.43 / 2026 Neues Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 140 / 2026 vom 23.03.2026 hatten wir Sie bereits über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ informiert.   Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt:   „Wir möchten Sie über das neue Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“, das am 20.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 77 / 2026 Entwurf Leitlinien Wasserknappheit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Als Teil der priorisierten Maßnahmen der Nationalen Wasserstrategie läuft bereits seit 2023 ein Prozess zur Entwicklung von Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit. Federführung hat hier die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Zudem wird die Erarbeitung von einem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 78 / 2026 Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Umsetzung des EU-Wasserstoff- und Gasbinnenmarktpakets

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets beschlossen (siehe Anlage 1). Ziel dieses Gesetzentwurfs ist es, die Vorgaben des europäischen Gas-

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HVB-Schreiben Nr. 124 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG), Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/9906

    Geplante Novelle des NKiTaG in Bezug auf die Verlängerung bisheriger Übergangsfristen bis 2028 und dem Einführen einer gesetzlichen Regelung zur Zahnprophylaxe; Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 20.04.2026     Sehr geehrte Damen und Herren,   der beigefügte Fraktionsentwurf zur Änderung des NKiTaG (Anlage) hat die Zielsetzung, schnellstmöglich das Thema Zahnprophylaxe im Gesetz zu

HVB-Schreiben Nr. 124 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG), Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/9906 Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 76 / 2026 Veröffentlichung des Klimaschutzprogramms 2026

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat gestern das vom Bundesumweltminister vorgelegte Klimaschutzprogramm 2026 beschlossen. Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode konkretisiert die Bundesregierung damit ihre Vorstellungen zur Schließung der bestehenden Klimaschutzlücke. Das umfangreiche Programm bündelt 67 Einzelmaßnahmen und soll nach Einschätzung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.20 / 2027 Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Niedersachsen, aktueller Sachstand

    Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Hintergrund verweisen wir auf unsere NST-Info-Beiträge Nr. 5.7 und 5.9/2025.   Am 24.02.2025 hat der Bundesrat nach dem Bundestag dem Gewalthilfegesetz zugestimmt. Das Gesetz verankert u. a. einen bundesrechtlichen Anspruch gewaltbetroffener Frauen auf Schutz und Beratung und strebt eine bundeseinheitliche Finanzierung der Frauenhäuser an. Die konkrete

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.8 / 2026 Aktuelle Beschlüsse der 53. Sportministerkonferenz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über die aktuellen, kommunalrelevanten Ergebnisse und Beschlüsse der 53. Sportministerkonferenz vom 19. März 2026 in der Stadt Norderney wie folgt informiert:     Der Beschluss zum Netzwerkforum Sportgroßveranstaltungen (siehe Beschluss 01/2026 und Anlage) greift den Faden der Nationalen Strategie Sportgroßveranstaltungen auf. Zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.42 / 2026 Öffentliche Konsultation zur Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.140 / 2025 haben wir Sie über die Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) informiert.   Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Stefan Wittkop Beigeordneter    Anlage

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