Alle NST-Infos – Seite 43 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 159 / 2026 Besoldungsrecht; Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 (LT-Drs. 19/10402)

Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtages hat zum beigefügten Gesetzentwurf Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 153 / 2026 vom 20. April 2026 hatten wir Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr […]

HVB-Schreiben Nr. 159 / 2026 Besoldungsrecht; Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 (LT-Drs. 19/10402) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.16 / 2026 Beschlüsse der 137. Sitzung des Präsidiums

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns über Folgendes informiert: „Das Präsidium der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen (RGRE) hat am 14./15. April 2026 in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städtetages in Berlin getagt. Am ersten Tag haben

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 105 / 2026 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzes sowie in anderen Rechtsgebieten

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 67 / 2026 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Thema Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2026 Digitalfunk der nächsten Generation: Argumentationshilfe

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Projekt Digitalfunk der nächsten Generation (DFnG) bei der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen hat uns wie folgt informiert: „Mit Blick auf die Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS hin zu einer breitbandigen Kommunikation im zukünftigen Digitalfunk der nächsten Generation (DFnG) und der perspektivischen Nutzung des MCx-Standards sind zunehmend Werbeversuche

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HVB-Schreiben Nr. 158 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt

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Der DStGB hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt zur Verfügung gestellt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 08.05.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Justiz

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.37 /2026 Arbeitshilfen Bau-Turbo

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf drei neue Arbeitshilfen hinweisen, welche im Rahmen des Umsetzungslabors den Bundesbauministeriums zum Bau-Turbo veröffentlicht wurden. Prüfschema Bau-Turbo Das Prüfschema soll den Genehmigungsbehörden einen schnellen Überblick über die Tatbestandsvoraussetzungen des § 246e BauGB

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.27 / 2026 Entwurf eines ersten Unternehmensstatistikreformgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat einen Entwurf für ein erstes Unternehmensstatistikreformgesetz übersandt (Rundschreiben, Dokumenten-Nr. Y 7109) Mit diesem Gesetz sollen Maßnahmen zum Rückbau nationaler Übererfüllungen von EU-Vorgaben, insbesondere im Bereich der Unternehmensstatistiken im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.15 / 2026 Veranstaltungshinweis The Dunkirk Appeal am 7. Mai in Brüssel

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns über Folgendes informiert: „Für den 7. Mai 2026 lädt das International Cities of Remembrance Network unter der Schirmherrschaft des Ausschusses der Regionen zur Veranstaltung „The Dunkirk Appeal – European cities on the front line

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.27 / 2026 Neuer Aufruf für Gigabitförderung gestartet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat einen neuen Förderaufruf für Infrastrukturprojekte der Gigabitförderung gestartet. Grundlage ist die dritte Änderung der Gigabit-Richtlinie 2.0, mit der Verfahren vereinfacht, digitalisiert und beschleunigt werden. Der neue Förderaufruf soll den Glasfaserausbau –

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HVB-Schreiben Nr. 156 /2026 EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO); Öffentlichkeitsbeteiligung Nationaler Wiederherstellungsplan und Regionalkonferenzen in Niedersachsen

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Der DStGB informiert zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf eines Nationalen Wiederherstellungsplans. Zudem hat das Land Niedersachsen zu sog. Regionalkonferenzen eingeladen, die jedoch bislang Städte und Gemeinden nicht direkt adressieren. Wir haben uns als AG KSV an das Land gewandt und die unmittelbare Einbeziehung in die Vorgänge zur W-VO gefordert. Sehr geehrte Damen

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