Alle NST-Infos – Seite 42 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 156 / 2026 Save the date:Die Mobilitätswende mit kommunalen Möglichkeiten smart umsetzen Fachtagung am 28. Oktober 2026 in Göttingen

Sehr geehrte Damen und Herren, mit anliegendem Dokument informieren wir Sie über unsere gemeinsam mit der Stadt Göttingen, der LNVG und der Metropolregion geplante Fachtagung. Wir bitten Sie, sich diese vorzumerken und geben Ihnen die Möglichkeit, sich jetzt schon anzumelden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Uwe Sternbeck Projektleiter

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HVB-Schreiben Nr. 240 / 2026 Niedersächsisches Gesetz über finanzielle Leistungen des Landes wegen Einführung der inklusiven Schule (ISchFLG) hier: Umfrage zur Erhebung eines Widerspruchs

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– Bitte um Rückmeldung, ob gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt wurde – Fehlanzeige erforderlich Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 201/2026 hatten wir Ihnen empfohlen, als Schulträger des Sekundarbereichs II bzw. der berufsbildenden Schulen (BBS) fristwahrend Widerspruch gegen den aktuellen Festsetzungsbescheid des Landesamtes für Statistik Niedersachsen nach dem Niedersächsischen Gesetz

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 155 / 2026 Bundestag beschließt VerpackDG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass der Bundestag das geänderte VerpackDG beschlossen hat. Dabei wurden im parlamentarischen Verfahren kommunalrelevante Anpassungen vorgenommen. Hintergrund für das Gesetz sind die Fristen aus der europäischen Verpackungsverordnung (PPWR). Besonders relevant für die Kommunen ist eine Anpassung des § 28 Abs. 4

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 154 / 2026 Hinweis auf die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) auf die gestartete Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen integrierten Nationalen Energie- und Klimaplan Deutschlands (NECP) für den Zeitraum 2031–2040 hingewiesen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führt hierzu eine Online-Befragung durch. Die Ergebnisse der Konsultation sollen in die Erarbeitung des Entwurfs des

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.77 / 2026 Tierschutz: Erlass zu tierschutzfachlichen und -rechtlichen Anforderungen für die Erlaubniserteilung und Überwachung von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen nach §§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 TierSchG

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 29. April 2026 hatten wir den Veterinärbehörden im Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages den o.a. Erlass mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für die eingegangenen Rückmeldungen danken wir herzlich. Zu Ihrer Information ist die Stellungnahme hierzu der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände als Anlage beigefügt.

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HVB-Schreiben Nr. 238 / 2026 Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Jagdgesetzes (DVO-NJagdG)

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Die Durchführungsverordnung zum Niedersächsischen Jagdgesetz (DVO-NJagdG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 29.06.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns anliegenden Verordnungsentwurf (Fassung vom 11.6.2026 – Anlage 1) nebst Begründung und Ergänzung mit der Gelegenheit zur

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HVB-Schreiben Nr. 239 / 2026 Tourismus; Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat die vorgenannte Tourismusrichtlinie veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, die Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)“ wurde letzte Woche veröffentlicht. Die neue Fassung finden Sie

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.76 / 2026 NKomVG; Besondere Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder mit Einschränkungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Melle hat die Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages gebeten, eine Umfrage zu besonderen Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder mit Einschränkungen durchzuführen. Sie bittet um Beantwortung folgender Fragen: Existiert in Ihrer Aufwandsentschädigungssatzung eine Regelung, nach der körperlich eingeschränkte Ratsmitglieder ein Anspruch auf Entschädigung des mit der Einschränkung verbundenen

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HVB-Schreiben Nr. 237 / 2026 Difu: OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda

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Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik. Sehr geehrte Damen und Herren, das Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) hat folgende Pressemitteilung veröffentlich: „OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda OB-Barometer des Difu: Finanzen bleiben auch 2026 wichtigstes Thema der Städte. Wirtschaft und Arbeitsmarkt

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.48 / 2026 Aufnahme und Bearbeitung von Straßenverkehrsunfällen durch die Polizei

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.116 / 2025 haben wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV übersandt. Anliegend erhalten Sie die Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung darauf. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin

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