Alle NST-Infos – Seite 41 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 158 / 2026 Wasser und Abwasser: UBA-Gutachten zu Finanzierungsoptionen für öffentliche Trinkbrunnen.

Sehr geehrte Damen und Herren, in der DStGB Aktuell 2426 vom 12. Juni 2026 wurde folgender Artikel veröffentlicht: „Wasser und Abwasser: UBA-Gutachten zu Finanzierungsoptionen für öffentliche Trinkbrunnen Das Umweltbundesamt (UBA) hat in Zusammenarbeit mit der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ein Rechtsgutachten zum Thema „Finanzierungsoptionen für öffentliche Trunkwasserbrunnen – Rechtsfragen der Finanzierung

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 158 / 2026 Wasser und Abwasser: UBA-Gutachten zu Finanzierungsoptionen für öffentliche Trinkbrunnen. Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 244 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat den Entwurf einer Novelle zur Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr) im Rahmen der Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 20. Juli 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,

HVB-Schreiben Nr. 244 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 159 / 2026 Online-Informationsveranstaltung am 19. August 2026 ab 10.00 Uhr: „Kooperationen von Kommunen und kommunalen Unternehmen erleichtern den Aufbau und die Nutzung digitaler Daten bis hin zum Digitalen Zwilling

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, wir hatten im Jahr 2025 zwei Online-Veranstaltungen zu Digitalen Zwillingen in Kommunalverwaltungen und bei kommunalen Unternehmen gemeinsam mit dem VKU durchgeführt. Mit anliegendem Schreiben laden wir Sie gemeinsam zur Online-Informationsveranstaltung am 19. August 2026 ein und freuen uns auf Ihre Teilnahme. Mit freundlichen Grüßen

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 159 / 2026 Online-Informationsveranstaltung am 19. August 2026 ab 10.00 Uhr: „Kooperationen von Kommunen und kommunalen Unternehmen erleichtern den Aufbau und die Nutzung digitaler Daten bis hin zum Digitalen Zwilling Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 246 / 2026 Verbandsanhörung zur Änderung der ZustVO-Naturschutz und der ZustVO-NPOG

NSTUpload

Das Nds. Umweltministerium hat eine Novelle der ZustVO-Naturschutz und dr ZustVO-NPOG im Rahmen der Anhörung übersandt. Die Novelle dient im Wesentlichen der Anpassung der Zuständigkeitsverordnung an das neue Niedersächsische Naturschutzgesetz (NNatSchG) sowie der Neuordnung und Erweiterung naturschutzrechtlicher Zuständigkeiten innerhalb der Landesverwaltung. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 24. Juli 2026 an

HVB-Schreiben Nr. 246 / 2026 Verbandsanhörung zur Änderung der ZustVO-Naturschutz und der ZustVO-NPOG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 241 / 2026 Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (NRettDG) und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG)

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (vgl. Anlage 1) sowie

HVB-Schreiben Nr. 241 / 2026 Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (NRettDG) und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 242 / 2026 Ankündigung der Abfrage zum Stand der kommunalen Jahresabschlüsse

NSTUpload

Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Mit dem vom Landtag am 07.02.2024 beschlossenen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) wurden für einen befristeten Zeitraum Übergangsregelungen für die kommunalen Jahresabschlüsse geschaffen. Ausgangspunkt

HVB-Schreiben Nr. 242 / 2026 Ankündigung der Abfrage zum Stand der kommunalen Jahresabschlüsse Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 243 / 2026 Änderung Niedersächsische Bauordnung (NBauO) und niedersächsisches Denkmalschutzgesetz (NDSchG)

NSTUpload

Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) und das niedersächsische Denkmalschutzgesetz (NDSchG) sollen geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 17.07.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und bauen (MW) übersendet uns den anliegenden Entwurf eines „Gesetz[es] zur Änderung bauordnungsrechtlicher Vorschriften und des niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes

HVB-Schreiben Nr. 243 / 2026 Änderung Niedersächsische Bauordnung (NBauO) und niedersächsisches Denkmalschutzgesetz (NDSchG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 247 / 2026 Gespräch der Kommunalen Bundesverbände im Bundeskanzleramt zum effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen

NSTUpload

Der DST hat uns über die Gesprächsinhalte mit dem Bundeskanzleramt zum effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen berichtet. Sehr geehrte Damen und Herren, am 12.06.2026 fand auf Einladung des Chefs des Bundeskanzleramts, Bundesminister Thorsten Frei, ein Gespräch zum Entwurf eines Eckpunktepapier für einen effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen mit den Vertretern der

HVB-Schreiben Nr. 247 / 2026 Gespräch der Kommunalen Bundesverbände im Bundeskanzleramt zum effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 248 / 2026 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); hier: Tarifnummern 2 (Abfallrecht) und 44 (Immissionsschutz) des Kostentarifs

NSTUpload

Das Nds. Umweltministerium hat in den Bereichen Abfallrecht und Immissionsschutz Änderungen in der AllGO vorgesehen und diese im Rahmen der Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 20. Juli an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns

HVB-Schreiben Nr. 248 / 2026 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); hier: Tarifnummern 2 (Abfallrecht) und 44 (Immissionsschutz) des Kostentarifs Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 249 / 2026 Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen

NSTUpload

Das Nds. Verkehrsministerium will kurzfristig den sog. Wahlwerbungserlass dahingehend anpassen, den Beginn der Wahlplakatierung in diesem Jahr noch einen Tag vorzuverlegen, damit die Aufhängung nicht in der Nacht auf Montag den 13. Juli stattfinden muss, sondern am 12. Juli 2026 (Sonntag) beginnen kann. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 23. Juni

HVB-Schreiben Nr. 249 / 2026 Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen Weiterlesen »