Alle NST-Infos – Seite 41 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 83 / 2026 Entwurf der Methode zur Ausweisung von Infrastrukturgebieten Konsultation vom 31. März bis 28. April 2026

Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesnetzagentur hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesnetzagentur wird ab heute den Entwurf der Methode zur Ausweisung von Infrastrukturgebieten konsultieren. Bis zum 28.04.2026 haben Sie die Möglichkeit uns dazu Ihre Stellungnahme zu übersenden. Weitere Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.“ Wir bitten […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.19 / 2026 Registermodernisierung im Personenstandswesen – Landesweite Finanzierung der Bereitstellung von RegX IDKind für die Standesämter in Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat zur Finanzierung der Lizenzen für die Bereitstellung des Moduls RegIX-IDKind des Fachverfahrens der Standesämter „AutiSta“ Folgendes mitgeteilt: „Mit dem Inkrafttreten der 3. Umsetzungsstufe des Registermodernisierungsgesetzes im Bereich Meldewesen am 01.11.2025 wurden die rechtlichen Grundlagen zur elektronischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.20 / 2026 Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein TKG-Änderungsgesetz Forderungen an die künftige Ausgestaltung der Gigabit-Förderung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass wir zusammen mit dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund eine Stellungnahme aus kommunaler Perspektive an das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.21 / 2026 Informationen zur EUDI-Wallet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die European Digital Identity Wallet (EUDI-Wallet – https://kurzelinks.de/4lhf) wird künftig eine zentrale Rolle für die digitale Identifizierung und Authentifizierung von Bürgerinnen und Bürgern sowie für die Bereitstellung und Nutzung digitaler Nachweise spielen. Nach Angaben des Bundesministeriums für Digitales und

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.22 / 2026 Ergebnisse der 49. Sitzung des IT-Planungsrates

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die beigefügte Bewertung der Beschlüsse des IT-Planungsrates zu den Themen Deutschland Stack, Föderales Architekturmanagement und Registermodernisierung übermittelt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Ulrich Mahner Referatsleiter Anlagen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 81 /2026 Tag der resilienten Kommunen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf den am 07. Mai 2026 im Rahmen der IFAT in München stattfindenden Tag der resilienten Kommunen hinweisen. Im Rahmen der Veranstaltung diskutieren die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.18 / 2026 Online-Seminar Förderprogramm Ladeinfrastruktur an Mehrparteienhäusern

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns kontaktiert und auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Wie bereits besprochen, würden wir das Förderprogramm für Ladeinfrastruktur an Mehrparteienhäusern gerne in Zusammenarbeit mit Ihnen in Niedersachsen bekannter machen, damit die Menschen in Niedersachsen bestmöglich davon profitieren können. Daher

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.19 /2026 Verbändeanhörung zu einem Entwurf einer Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung FerReiseV

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Alle Jahre wieder erlässt das Bundesverkehrsministerium (BMV) die aktualisierte Ferienreiseverordnung (FerReiseV). Diese verbietet Lkw >7,5 Tonnen oder mit Anhänger an allen Feriensamstagen vom 1. Juli bis 31. August in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr das Befahren

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 82 / 2026 Bundesrat stimmt Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz zu – Neuregelungen treten zeitnah in Kraft

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nach dem Bundestag hat vergangene Woche auch der Bundesrat der Aufnahme des Wolfes in das Bundesjagdgesetz zugestimmt. Die Regelungen unterscheiden zwischen günstigem und ungünstigem Erhaltungszustand. Das Gesetz wird nun ausgefertigt und tritt am Tag nach seiner Verkündigung in

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HVB-Schreiben Nr. 130 / 2026 Niedersachsen erlässt Waffen- und Messerverbot in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs

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Ab 1. April: Niedersachsen erlässt Waffen- und Messerverbot in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI), hat am heutigen Dienstag (31.03.2026) die Verordnung für ein landesweites Verbot des Führens von Waffen und Messern im öffentlichen Personenverkehr verkündet (Niedersächsisches Gesetz-

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