Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 77 / 2026 haben wir Sie über die Möglichkeit der Stellungnahem zu o.g. Thema informiert. Anliegend übersenden wir die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zu den Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mitgeteilt, dass das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik (IEE) einen neuen Praxisleitfaden zur Umsetzung von Geothermie-Wärmekonzepten in urbanen Bestandsquartieren veröffentlicht hat. Der Leitfaden richtet sich insbesondere an Kommunen und kommunale Unternehmen und bietet eine strukturierte Unterstützung bei der Planung und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundesumweltministerium am 17. April eine neue Förderrichtline „Wiedervernässung und innovative Nutzung von Moorböden“ (Palu-Programm) im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK) vorgestellt hat. Bis Ende 2029 stehen 1,75 Milliarden Euro zur Verfügung, um die dauerhafte und weitgehende Wiedervernässung land-
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat uns die in der Anlage beigefügte Verordnung über die Förderung von niedersächsischen Musikschulen aus Glücksspielabgaben zur Anhörung übersandt. Das MWK teilt dazu mit: „Mit Änderung zuletzt zum 01.01.2025 wurde das Nds. Glückspielgesetz (NGlüSpG) angepasst. Durch die Änderungen
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Anregung von Dr. Neven Josipovic, CIO der Stadt Braunschweig und Vorsitzender unseres Arbeitskreises Digitalisierung, fand im Februar dieses Jahres ein erster Erfahrungsaustausch zum Thema Künstliche Intelligenz (KI) statt – das 1. KI-Cafe des NST. Zu dem ersten Termin hatten wir die Mitglieder unserer Arbeitskreise Digitalisierung und
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 27. April 2026, vgl. Anlage) zu
Aufgrund einer Anfrage aus unserem Mitgliederbereich hat die Geschäftsstelle den Landesbeauftragten für den Datenschutz um Einschätzung zum vorgenannten Thema gebeten. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des LfD zur KI-Protokollführung bei Sitzungsprotokollen kommunaler Gremien (vgl. Anlage). Hintergrund des Schreibens ist eine entsprechende Anfrage aus dem
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat am 23. April 2026 das Kurzzeitvermietungs-Datenaustausch-Gesetz (KVDG) beschlossen. Dieses setzt die EU-Verordnung 2024/1028 um, die ab dem 20. Mai 2026 einen verpflichtenden Datenaustausch im Bereich der kurzfristigen Vermietung von Unterkünften vorsieht. Ziel der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat am 23.04.2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (BT-Drs. 21/1934) in der Fassung der Beschlussempfehlung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses vom 22.0.2024 (BT-Drs. 21/5525) verabschiedet. Wir hatten bereits über die Befassung des federführenden Ausschusses
NST-Info-Beitrag Nr. 9.13 / 2026 Bundestag beschließt Vergabebeschleunigungsgesetz Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns folgende Information zu einer Informationsveranstaltung am 4. Mai 2026 übersandt: „Anbei leite ich Ihnen einen Hinweis für eine Informationsveranstaltung zu Grundlagen der Schiedsgerichtsbarkeit am 4. Mai 2026 um 10:00 Uhr weiter. Bitte entschuldigen Sie die Kurzfristigkeit, es gab bei
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