Die Umfrage der Wohngeldstellen bezüglich der Mehraufwendungen in Folge der Wohngeldreform ist abgeschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 40/2024 haben wir die Kostenerhebung für den finanziellen Ausgleich der zusätzlichen Aufgaben nach dem Wohlgeldgesetz ab 01.01.2023 eingeleitet. An dieser Stelle bedanken wir uns bei allen Kommunen, die an
Der Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtags hat einen Entschließungsantrag der CDU-Fraktion zur nachhaltigen Kreislaufwirtschaft mit dem Ziel eines verbesserten Recyclings und der Reduzierung von Baukosten zur Stellungnahme übersandt. Es besteht die Möglichkeit zur Rückmeldung bis zum 16. April 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Die neue Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) wurde im Ministerialblatt veröffentlicht. Das MU hat eine Rückmeldung zu den Anmerkungen der Kommunalen Spitzenverbände an dem zugrundeliegenden Entwurf übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das MU hat am 19. März 2024 die neue Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie im Ministerialblatt veröffentlicht (Anlage
HVB-Schreiben Nr. 120 / 2024 Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 18. April 2024 werden die neuen Ausschreibungen für alle LIFE-Teilprogramme veröffentlicht. Wir möchten Sie auf die unten stehende Informationen hierzu hinweisen und die Möglichkeit, an Infoveranstaltungen teilzunehmen. Digitale Infoveranstaltung zu den aktuellen Ausschreibungen des EU-Umweltförderprogramms LIFE
Sehr geehrte Damen und Herren, die AOK Niedersachsen hat uns mitgeteilt, dass nach langen Verhandlungen das Jahr 2023 nunmehr abgeschlossen werden konnte. Diese haben kleinere Änderungen ergeben, und die Punktwerte stehen jetzt (rückwirkend) für die Zeit vom 01.01.2023-31.12.23 fest: KCH/PAR/KBR inkl. UKPS = 1,2239€ PAR Personenkreis § 22a (Pflegegrad und/oder Eingliederungshilfe) =
NST-Info-Beitrag Nr. 5.13 / 2024 Punktwert ab 2023 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf neue Dokumente zur Abwicklung der Energiepreisbremsengesetze hinweisen, die das BMWK gestern zur Verfügung gestellt hat: In einem Schreiben an die Übertragungsnetzbetreiber erläutert das BMWK seine Auffassung in Bezug auf die Fristen zur Endabrechnung und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 22. März 2024 ist Weltwassertag. Er steht in diesem Jahr unter dem Motto „Wasser für den Frieden“. Wir möchten Sie auf Aktivitäten der Vereinten Nationen unter https://www.unwater.org/water-facts/water-and-peace und des Umweltbundesamtes hinweisen. Vorab hinweisen möchten wir zudem, dass
Sehr geehrte Damen und Herren, Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat auf folgende Rechtslage hingewiesen und uns gebeten, diese auch noch einmal an unsere Mitglieder weiterzugeben: „Gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 NLöffVZG kann die zuständige Behörde auf Antrag zulassen, dass die Verkaufsstellen in der Gemeinde oder
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit dem im Entwurf vorgelegten „Zukunftsprogramm Pflanzenschutz“ möchte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die Landwirtschaft dabei unterstützen, mit deutlich reduziertem Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln weiterhin stabile Erträge und gute Qualitäten zu erzeugen. Ausgangspunkt für die Befassung
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit Mail vom 22.11.2023 haben wir Sie über die geplante Änderung des Hochbaustatistikgesetzes informiert und Ihnen den Referentenentwurf mit der Bitte um Stellungnahme übersandt. Auf der Basis Ihrer Rückmeldungen haben wir gegenüber dem BMWSB Stellung genommen. Im Anschluss
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