Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „In seiner 461. Sitzung am 18. März 2026 in Zwickau hat sich das Präsidium des Deutschen Städtetages zur von der Europäischen Kommission am 3. Dezember 2025 vorgestellten Agenda für Städte sowie zum Europäischen Plan für bezahlbaren Wohnraum vom […]
Sehr geehrte Damen und Herren, Mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.4 / 2026 vom 28.01.2026 hatten wir Sie über die Evaluation der Verkehrslärmschutzverordnung, den Bericht der Bundesregierung sowie die Einschätzungen zu Immissionsgrenzwerten unterrichtet. Der Deutsche Städtetag teilt hierzu Folgendes mit: „Der Deutsche Städtetag hat auf Bitte des BMV eine erste Einschätzung zur noch
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Ihnen das beigefügte Verbändeschreiben zur Kenntnis und weiteren Verwendung zukommen lassen. Mit dem Schreiben hat sich der DStGB gemeinsam mit weiteren Verbänden an den Chef des Bundeskanzleramtes, Herrn Thorsten Frei, gewandt, um die Bundesregierung
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 85 /2026 Verbändeschreiben EU-Wiederherstellungsverordnung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) verabschiedet. Die Hauptgeschäftsstelle informiert über die im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens vorgenommenen Änderungen.“ Die ausführlichen Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. März 2026, vgl. Anlage) zu
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Kommunen bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben nebst Anlagen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des
Sehr geehrte Damen und Herren, nach Hinweisen vieler Standesämter, endlich eine gesetzliche Grundlage für eine digitale An-meldung der Eheschließung zu schaffen, hat sich der Deutsche Städtetag hinter diese Forderung gestellt. Wir übersenden Ihnen das Anschreiben des DST an den BMI mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung
NST-Info-Beitrag Nr. 1.46 / 2026 Digitale Anmeldung der Eheschließung ermöglichen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über folgendes informiert: „Der Bund stellt den Ländern im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) Mittel für Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung. Die Umsetzung erfolgt über das Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) mit zugehörigen VV. Das ML beabsichtigt, mit
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 86 / 2026 Entwurf Richtlinie Ländlicher Wegebau Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die EU-Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden ist am 16. Dezember 2019 in Kraft getreten. Die dort geregelten Rechte und Pflichten mussten von den Mitgliedstaaten bis zum 17. Dezember 2021 in
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 53 / 2026 vom 3. März 2026 hatten wir Sie bereits über das Verfahren im Niedersächsischen Landtag zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz und Aufhebung der Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe“ informiert und ggf. um
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