Alle NST-Infos – Seite 39 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 2.9 / 2026 Stellungnahme des Deutschen Städtetages zum Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.33 / 2025 haben wir Sie über den o.g. Referentenentwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme des Deutschen Städtetages. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

NST-Info-Beitrag Nr. 2.9 / 2026 Stellungnahme des Deutschen Städtetages zum Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 32 / 2026 Ausführung des Nds. Aufnahmegesetzes; hier: Festlegung der Verteilquote

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes zur Festlegung der Verteilquote informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben zur Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes (NAufnG) sowie zur Fortgeltung der Aufnahmeverpflichtung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung

HVB-Schreiben Nr. 32 / 2026 Ausführung des Nds. Aufnahmegesetzes; hier: Festlegung der Verteilquote Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.4 / 2026 Gemeinsame niedersächsische Linie zur ZitaGV: Fortführung der Finanzierung, verbindliche Einbindung der kommunalen Praxis und klare Adressierung BALVI Defizite

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie das abgestimmte Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen an das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme. Gegenstand ist die gemeinsame niedersächsische Linie zur ZITA gV, insbesondere bezüglich Finanzierung, Einbindung der kommunalen Praxis und Adressierung der BALVI-Defizite, wie am 22.01.2026

NST-Info-Beitrag Nr. 8.4 / 2026 Gemeinsame niedersächsische Linie zur ZitaGV: Fortführung der Finanzierung, verbindliche Einbindung der kommunalen Praxis und klare Adressierung BALVI Defizite Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.13 / 2026 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2026

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „In diesem Jahr wird der Niedersächsische Integrationspreis zum Thema „Niedersächsischer Integrationspreis 2026: Vielfalt leben, Zivilcourage zeigen – ein starkes Niedersachsen für alle!“ ausgeschrieben. Damit möchte das Land Niedersachsen Initiativen, Projekte und Maßnahmen auszeichnen, die sich aktiv für

NST-Info-Beitrag Nr. 1.13 / 2026 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 33 / 2026 Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Einordnung kommunaler Gleichstellungsarbeit

NSTUpload

Das Rechtsgutachten „Die verfassungsrechtliche Gleichstellungsverpflichtung und die Bedeutung der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten“ ist veröffentlicht worden, das im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen (BAG) von Prof. Dr. Ulrike Lembke erstellt worden ist. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Hintergrund für die

HVB-Schreiben Nr. 33 / 2026 Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Einordnung kommunaler Gleichstellungsarbeit Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 35 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes, anderer Gesetze und einer Verordnung

NSTUpload

Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) wird im Umweltausschuss des Nds. Landtages zur Novelle des Nds. Wassergesetzes, anderer Gesetze und einer Verordnung angehört werden. Die Geschäftsstelle übersendet den aktuellen Entwurfsstand mit der Möglichkeit zur weiteren Stellungnahme bis zum 06.Februar 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, mit

HVB-Schreiben Nr. 35 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes, anderer Gesetze und einer Verordnung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 34 / 2026 Konferenz des Bündnisses Niedersachsen packt an unter dem Titel „Demokratie braucht…“ am 19.02.2026

NSTUpload

Offene Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 492 / 2025 hatten wir Sie bereits über die o.g. Veranstaltung informiert und es gab die Möglichkeit, vorab Personen zu melden, die eingeladen werden sollen. Die Veranstaltung füllt sich nach dem Bericht aus der Staatskanzlei bereits sehr gut. Nunmehr übermitteln

HVB-Schreiben Nr. 34 / 2026 Konferenz des Bündnisses Niedersachsen packt an unter dem Titel „Demokratie braucht…“ am 19.02.2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 36 / 2026 NKomVG; Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (LT-Drs. 19/9622)

NSTUpload

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag haben den vorgenannten Gesetzentwurf in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben zwei Gesetzentwürfe zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher und -wahlrechtlicher Vorschriften

HVB-Schreiben Nr. 36 / 2026 NKomVG; Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (LT-Drs. 19/9622) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 37 / 2026 NKomVG; Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (LT-Drs. 19/9623)

NSTUpload

HVB-Schreiben Nr. 37 / 2026 NKomVG; Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (LT-Drs. 19/9623) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.5 / 2026 Wettbewerb „Gute Nachbarschaft“ 2026: Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das LAG Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. hat uns auf folgenden Wettbewerb hingewiesen: „Im Rahmen der Modellförderung Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement werden innovative Projekte zur Förderung der Integration und der Teilhabe in städtischen und ländlichen Gebieten mit besonderen sozialen, demografischen sowie integrativen Herausforderungen gesucht. Anträge können ab dem 02.02.2026 bis

NST-Info-Beitrag Nr. 3.5 / 2026 Wettbewerb „Gute Nachbarschaft“ 2026: Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement Weiterlesen »