Alle NST-Infos – Seite 38 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.82 / 2026 Smart Country Convention (SCCON) 2026 – Wer hat Interesse, an einem Delegationsbesuch niedersächsischer Kommunen teilzunehmen?

Sehr geehrte Damen und Herren, die SCCON ist mit über 20.000 Teilnehmenden der führende Treffpunkt für die digitale Transformation des öffentlichen Sektors. Sie vereint Kongress, Expo, Workshops und Networking. Auf sieben Bühnen sowie in verschiedenen Formaten präsentieren Expertinnen und Experten aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft Strategien für eine widerstandsfähige digitale Infrastruktur.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.80 / 2026 Besoldungsrecht; Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 219 / 2026 vom 3. Juni 2026 haben wir Sie über das Niedersächsische Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 informiert. Das Niedersächsische Finanzministerium hat in einem Erlass weitere Hinweise zu der Besoldungs- und Versorgungsanpassung im Jahr 2026

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.50 / 2026 Informationen zu geplanten Änderungen im Beihilferecht

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Am 16.06.2026 haben wir als koordinierende Stelle für das EU-Beihilferecht am Bund-Länder-Arbeitskreis Beihilfenkontrollpolitik (BLAK) teilgenommen. Über folgende Themen aus dem Termin möchte wir Sie gerne informieren: – Diverse Konsultationen sind zeitnah zu

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HVB-Schreiben Nr. 256 / 2026 NKomVG/ NKWG: Leitfaden zur Prüfung der Verfassungstreue bei Bewerberinnen und Bewerbern für das Amt der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Leitfaden versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Leitfaden zur Prüfung der Verfassungstreue bei Bewerberinnen und Bewerbern für das Amt der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten (vgl. Anlage 1) mit einer schematischen Darstellung zur Systematik des

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.56 / 2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 03/2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 03/2026, das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.55 / 2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 04/2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 04/2026, das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter Anlagen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 166 / 2026 Kurzeinschätzung „FlexBG“ – Gaskraftwerke

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWE erarbeitet momentan einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungen für nach dem StromVKG bezuschlagte Kraftwerde (FlexBG). Teil dieses Gesetzentwurfs ist eine Änderung des BauGBs, die ein Standortprivileg für Kraftwerke vorsieht, die auf in der Regionalplanung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 167 / 2026 FAQ zu Art. 8 EU-Wiederherstellungsverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zur Informationsveranstaltung zu Artikel 8 EU-Wiederherstellungsverordnung hat das Bundesumweltministerium anliegende FAQ erstellt, welches uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zur Verfügung gestellt hat. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 254 / 2026 Haushaltsumfrage; hier: Ergebnis

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Die Geschäftsstelle übersendet den Link zur Aktualisierung der Haushaltsumfrage. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 176 / 2026 haben wir Sie gebeten, auch die diesjährige Haushaltsumfrage zur gegenseitigen Information wieder auszufüllen und noch einmal zu aktualisieren. Die Aktualisierung führen wir regelmäßig für die laufenden Haushalte durch, weil

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HVB-Schreiben Nr. 255 / 2026 Kommunale Finanzkrise | 30 Milliarden Euro Defizit pro Jahr: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat heute anliegende Pressemitteilung nebst Anlagen veröffentlicht. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlagen

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