Alle NST-Infos – Seite 385 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.18 /2024 Gesetz zur Änderung des Nds. Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 145/2024 vom 13.04.2024 haben wir über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) berichtet. Die regierungstragenden Fraktionen haben den Entwurf in den Niedersächsischen Landtag eingebracht (Drs. 19/3990, Anlage 1). Das Niedersächsische Kultusministerium stellt die Änderungen in ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.34 / 2024 Staatssekretär Johann Saathoff: Hinweis auf nachnutzbare digitale Lösungen für Kommunen und Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz – OZGÄndG) angerufen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Johann Saathoff, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, bittet die Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städtetages, den Mitgliedern des Deutschen Städtetages beigefügtes Schreiben zukommen zu lassen (Anlage). Darin wendet sich Staatssekretär Johann Saathoff an die Vertreterinnen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.17 /2024 Friedrich-Bödecker-Kreis feiert 70. Geburtstag und macht Kitas und Schulen in Niedersachsen ein besonderes Jubiläumsangebot

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Seit 70 Jahren engagiert sich der Friedrich-Bödecker-Kreis Niedersachsen (FBK) für die Leseförderung und Literaturvermittlung. Ausgehend von Hannover, wo 1954 der allererste Friedrich-Bödecker-Kreis gegründet wurde, gibt es mittlerweile in allen 16 Bundesländern Landesverbände des Friedrich-Bödecker-Kreises, die sich für die Leseförderung

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HVB-Schreiben Nr. 158 / 2024 Beteiligung von Verbänden und sonstigen Stellen nach §31 GGO; hier: Sicherung, Betreuung und Untersuchung von Naturwäldern im Rahmen des LÖWE-Programms

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Das ML beabsichtigt, den Erlass über die Sicherung, Betreuung und Untersuchung von Naturwäldern im Rahmen des LÖWE-Programms (sog. Naturwalderlass) zu ändern. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme zum 27. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den angefügten Entwurf

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.43 /2204 Landesregierung beschließt Bundesratsinitiative – Standortgemeinden sollen besser an Steuereinnahmen aus Erneuerbare-Energie-Projekten beteiligt werden

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Die Niedersächsische Landesregierung hat am 16.04.2024 eine Bundesratsinitiative beschlossen, die den Kommunen eine bessere Beteiligung an Steuereinnahmen aus Erneuerbare-Energie-Projekten ermöglichen soll. Das soll die Akzeptanz dieser Transformationsprojekte vor Ort stärken. Konkret geht es im Rahmen der Bundesratsinitiative um die

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.31 / 2024 „Save the Date“ Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten in Ländern und Kommunen am 21./22. Oktober 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wir möchten Sie auf die Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten der Länder und Kommunen am 21./22. Oktober 2024 hinweisen. Sie findet als hybride Veranstaltung sowohl im Nürnberger Messezentrum als auch online statt. Das genaue Programm wird zu einem späteren Zeitpunkt

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.32 / 2024 Stadt | Land | Bytes – 21. Kommunales IuK-Forum am 5./6. September 2024 in Papenburg

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Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr findet das „Kommunale IuK-Forum“ zum 21. Mal statt. Allerdings findet sich diese Bezeichnung nur noch im Untertitel der Veranstaltung „Stadt | Land | Bytes“. Der Niedersächsische Landkreistag (NLT), der Niedersächsische Städtetag (NST), der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB), die GovConnect GmbH und das

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 110 / 2024 Referentenentwurf zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage zu dieser Nachricht finden Sie den Entwurf eines Gesetzes zur planungs- und genehmigungsrechtlichen Beschleunigung des Hochlaufs von Wasserstoffinfrastruktur und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf (Wasserstoffbeschleunigungsgesetz). Ziel des Gesetzentwurfs ist

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HVB-Schreiben Nr. 155 / 2024 Informationen des BMI zu hybriden Bedrohungen im Kontext der Europawahl

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Die Task Force gegen Desinformation unter der Leitung des BMI hat im Vorfeld der Europawahl Informationen zu hybriden Bedrohungen erarbeitet. Sie stehen im Internet zum Abruf zur Verfügung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Unter der Leitung des Bundesministeriums des Innern und

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HVB-Schreiben Nr. 156 / 2024 Bundesweite Umfrage zur Aufnahme und Integration von Geflüchteten in deutschen Kommunen

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Der Deutsche Städtetag hat uns eine bundesweite Umfrage zur Aufnahme und Integration von Geflüchteten in deutschen Kommunen mit der Bitte weitergeleitet, diese im Mitgliederbereich zu verteilen und für eine Teilnahme zu werben. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die bundesweite Umfrage zur Aufnahme und Integration von

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