Alle NST-Infos – Seite 384 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 43 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NBrandSchG, des NKomVG, des NKatSG und des NBG Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum vorgenannten Gesetzentwurf zu Ihrer Information (vgl. Anlage). Das MI plant […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.12 /2024 Erlassentwurf Vernichtung von Waffen und Munition im Sinne des § 1 Abs. 1 und Abs. 2 WaffG

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Inneres und Sport hat uns den anliegenden Erlassentwurf nebst zwei Anlagen sowie den Ursprungserlass von 2018 übersandt und uns über Folgendes informiert: „Die Vernichtung der Waffen, die bei den kommunalen Waffenbehörden und den Polizeidienststellen abgegeben werden, erfolgt in Niedersachsen im Regelfall durch

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 29 / 2024 EU-Kommunalabwasserrichtlinie: Trilogverhandlungen abgeschlossen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt: „Wir möchten Sie heute davon in Kenntnis setzen, dass sich nach monatelangen Verhandlungen die EU-Institutionen am heutigen Montag, 29.01.2024 auf die Neufassung der Kommunalabwasserrichtlinie geeinigt haben. Die Trilogverhandlungen wurden abgeschlossen. Unstreitig ist, dass die neue Richtlinie

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2024 Was ändert sich in der Kommunalwirtschaft 2024?

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat darauf hingewiesen, dass der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) ein interessantes Papier erstellt hat, das ausgehend von den Änderungen im Energiebereich die Auswirkungen für die Kommunalwirtschaft (gegliedert nach den Branchen Energiewirtschaft, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft/Stadtsauberkeit) skizziert. Themen sind u.a. • die

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.9 / 2024 Handreichung des Deutschen Städtetages zu Geodaten-Lösungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag teilt Folgendes mit: „Die Handreichung ‚(M)eine Stadt wird digital‘ (Anlage) zeigt Ihnen anhand von Beispielen aus der Praxis, wie Geodaten zu innovativen Lösungen in Ihrem Fachbereich führen können. Punktwolken, 3D-Modelle und Augmented Reality-Visualisierungen unterstützen die Ausschreibungen der Bauleistungen. Sie helfen auch bei

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HVB Schreiben Nr. 40 / 2024 Konnexität in Folge der Umsetzung der Wohngeldreform, Umfrage der Wohngeldstellen

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Das Nds. Wirtschaftsministerium (MW) hat eine konnexitätsrelevante Veränderung des Aufgabenumfangs im Wohngeldbereich grundsätzlich anerkannt. Um das Ausmaß der finanziellen Folgen für die Kommunen abschätzen zu können, wird eine Umfrage zum Personalstand durchgeführt. Sehr geehrte Damen und Herren, zum 01.01.2023 trat die Wohngeldreform in Kraft. Sie führte dazu, dass sich die Antragszahlen

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HVB-Schreiben Nr. 39 / 2024 Anmeldung zur Messe.Kommunal 2024 freigeschaltet

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Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Die Anmeldung zu dieser Veranstaltung ist ab sofort möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund veranstaltet gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg, ideell unterstützt durch den

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 / 2024 ADAC-Monitor 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Ergebnisse des sog. ADAC-Monitors wurden 30.01.2024 veröffentlicht. Die Mitteilung des ADAC und den Ergebnisbericht senden wir Ihnen anliegend zur Kenntnis. Dem Monitoring liegen Befragungen in unseren 15 größten Mitgliedstädten zu Grunde. Dargestellt wird die Mobilitätsstruktur in diesen 15

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 30 / 2024 EnWG-Novelle zur Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat darauf hingewiesen, dass mit der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes der Rechtsrahmen für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur geschaffen werden soll, um den Hochlauf des Wasserstoffmarktes in Deutschland zu ermöglichen. Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens kann dazu Stellung genommen werden. Sofern aus Ihrer

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 31 / 2024 Stellungnahme zum Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur zur Festlegung der Verteilung von Mehrkosten aus der Integration von Erneuerbaren Energien und difu-Publikation „Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken““

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns die beigefügte Stellungnahme zum Vorschlag der BNetzA zur bundesweiten Wälzung von Mehrkosten aus dem EE-Ausbau mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt, die wir gerne an Sie weiterleiten. Zudem übersendet der DST eine difu-Publikation mit dem Titel „Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken““, die Sie

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