Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.42 /2024 vom 17. April 2024 hatten wir Sie bereits über die Informationen des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums (MW) zur DAWI-Berichtspflicht informiert, die Sie auch direkt bzw. über den jeweiligen Landkreis erreicht haben sollte. MW hat nun darauf aufmerksam gemacht, dass die KOM die offizielle Anforderung
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 13. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (vgl. Anlage
Der Deutsche Städtetag informiert über verschiedene Aktionen zur Europawahl 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages nebst Anlage (vgl. Anlagen 1 und 2) zur anstehenden Europawahl 2024 zu Ihrer Information. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer
HVB-Schreiben Nr. 161 / 2024 Europawahl 2024: „Deine Stimme, deine Stadt, dein Europa“ Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie über diesen Artikel aus der DStGB Aktuell informieren: „Nach monatelagen Verhandlungen hat sich die Bundesregierung auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes verständigt. Der Entwurf sieht mehr Flexibilität für Sektoren vor, in denen die Treibhausgasziele nicht erreicht werden. Entscheidend bleibt die Einhaltung des CO₂-Gesamtziels.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMF hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht in die Verbändebeteiligung gegeben (siehe Anhang). Mit diesem Gesetz sollen das Strom- und Energiesteuerrecht erstmals seit 2019 wieder umfangreich an
Sehr geehrte Damen und Herren, das kommunale Energiemanagement gewinnt zunehmend an Bedeutung. Zum einen besteht die Pflicht zur Erstellung des Energieberichts nach § 17 NKlimaG. Zum anderen ist zu erwarten, dass das Energieeffizienzgesetz weitere gesetzliche Anpassungen in diesem Bereich bewirken wird. Die KEAN bietet mit Fragestunden, Lehrgängen, der Plattform Kom.EMS und
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 116 / 2024 Umfrage kommunales Energiemanagement Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat ein Verfahren zur Festlegung zur sachgerechten Verteilung von Mehrkosten aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien eröffnet. Als nächsten Schritt werde die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend der Artikel zur Untersagung der Sondernutzung in Gelsenkirchen, wenn Anbieter keine Ausweisdaten bereitstellen, z.K. Das VG hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren der Stadt recht gegeben. Die Anbieter wollen das Verfahren gleichwohl offensichtlich fortsetzen (s. Zeitungsbericht). https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-gelsenkirchen-2l444-24-e-scooter-entfernung-stadt-gelsenkirchen VG
NST-Info-Beitrag Nr. 6.40 / 2024 WG: Sondernutzung Elektrokleinstfahrzeuge Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie gerne auf die nachfolgende Veranstaltung der Innenstadt Akademie Imorde aufmerksam machen und leiten Ihnen die Einladung dazu gerne weiter: Die Innenstadt als Wohnzimmer der Stadt – Raum für Erleben und Aufenthalt Dienstag, 23.
Die Entscheidung der Bundesregierung, das im Koalitionsvertrag angekündigte neue Investitionsprogramm zum Ausbau der Kindertagesbetreuung aufzugeben, hat den Niedersächsischen Städtetag auf den Plan gerufen. Der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Stadt Salzgitter) ist entsetzt: „Wieder einmal lässt uns der Bund im Regen stehen und das auch noch bei von ihm veranlassten politischen Wohltaten.
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