Wichtig! der Schreibfehler in der SPN-Rahmenvereinbarung wurde behoben Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 41/2024 haben wir Sie über die Ergebnisse der Verhandlungen mit den Pflegekassen zur Anpassung der Finanzierung der Pflegestützpunkte informiert und die finale Version der Rahmenvereinbarung (RV) übersandt. Mach einem Hinweis aus der […]
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Gesetz Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung von Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes (vgl. Anlage)
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) hat uns die aktuellen Fassungen von Mantelbogen und Excel-Datei für den Verwendungsnachweis zum ÖPNV-Rettungsschirm für das Jahr 2022 sowie zu den Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im ÖPNV im Zusammenhang mit dem temporär eingeführten 9‐Euro‐Ticket mit folgenden Worten übersandt: „Bitte beachten Sie,
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Bundes- und Europangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat uns den folgenden Link zu einer Stakeholder-Befragung im Rahmen einer Studie, die das BMWK zur Vorbereitung der Förderperiode 2028 ff. in Auftrag gegeben hat, übersandt https://konsultation.bmwk.de/LinkCollector?key=7ZZQQ6J7SP31 Die Konsultation umfasst Fragen zu Erfahrungen rund um die europäische Kohäsionspolitik
NST-Info-Beitrag Nr. 6.13 /2024 BMWK-Konsultation zur Ausgestaltung des EFRE ab 2028 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf den Informationstag für das EIB ELENA-Förderprogramm mit folgenden Worten aufmerksam gemacht: „Die nachfolgende Einladung der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu einem Informationstag am 22. Februar 2024 in Frankfurt/Main übersenden wir zu Ihrer Kenntnis. Das vorgestellte ELENA-Förderprogramm richtet sich am Nachmittag
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 05.12.2023 (Az.: EnVR 59/21) entschieden, dass der sog. Kommunalrabatt nur auf den Leistungs-, Arbeits- und Grundpreis gewährt werden kann, nicht aber auf gesetzliche Umlagen, Konzessionsabgaben und Entgelte für den
NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2024 BGH entscheidet zum Umfang des Kommunalrabatts Weiterlesen »
Das vom Hauptausschuss des Deutschen Städtetages beschlossene Positionspapier „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten in Zeiten des Arbeitskräftemangels“ ist veröffentlicht worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat das beigefügte Positionspapier „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten in Zeiten des Arbeitskräftemangels“ (vgl. Anlage) übersandt und uns über Folgendes informiert: „Die Kommunen stehen durch
Sehr geehrte Damen und Herren, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gibt regelmäßig Informationen für öffentliche Einrichtungen heraus. Hier übersende ich Ihnen Informationen zu folgendem Thema: IKK – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (201), Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (432): Keine Fortführung der Förderung. Der Newsletter kann auch auf der Seite der KfW
Sehr geehrte Damen und Herren, zuletzt mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 25 / 2024 vom 25. Januar 2024 hatten wir Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu den Erleichterungen bei der Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD) für kleine und mittelgroße kommunale und öffentliche Unternehmen in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft übermittelt. Dort wurde problematisiert, dass diese
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nach einem Workshop zum Thema „Laden in Quartiersgaragen“ Anfang November 2023, hat ElektroMobilität NRW – eine Dachmarke unter der sämtliche Elektromobilitäts-Aktivitäten des Landes Nordrhein-Westfalen gebündelt und im Auftrag des NRW-Wirtschaftsministeriums an der Fortentwicklung der Elektromobilität gearbeitet wird –
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 36 / 2024 Handreichung Laden in Quartiersgaragen Weiterlesen »
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