Die Geschäftsstelle übermittelt ein Rundschreiben des DST anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns ein Rundschreiben zum Thema „75 Jahre Grundgesetzt“ übermittelt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks […]
HVB-Schreiben Nr. 100 / 2024 75 Jahre Grundgesetz Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Achim hat uns kontaktiert und um einen Erfahrungsaustausch gebeten. Es geht um die Vorschrift des § 1a NNatSchG, der die Neuversiegelung von Böden landesweit bis zum Ablauf des Jahres 2030 auf unter 3 ha pro Tag reduzieren und bis zum Ablauf des Jahres 2050 beenden
Sehr geehrte Damen und Herren, im Oktober 2023 ist ein Arbeitskreis „Muster Verwaltungskostensatzung“, bestehend aus den drei kommunalen Spitzenverbänden, Vertreterinnen und Vertretern des MI und MF, sowie Praktikern aus ausgewählten Kommunen, zum ersten Mal zusammengekommen. Ziel war es, die seit 1990 unveränderte Mustersatzung zu aktualisieren und an die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte anzupassen.
NST-Info-Beitrag Nr. 2.25 /2024 Entwurf Verwaltungskostensatzung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat den aktuellen Netzentwicklungsplan (NEP) der vier deutschen Strom-Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) bestätigt. Der neue NEP enthält Szenarien für die Jahre 2037 und 2045 und beschreibt erstmals welches Stromnetz für die Energiewende benötigt wird (Details siehe hier).
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) arbeitet an der Novellierung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundeszentralregistergesetzes (BZRGVwV). Wir hatten Sie diesbezüglich im Januar um Rückmeldungen gebeten. Auf Grundlage dieser haben wir zusammen mit dem Deutschen Landkreistag und dem
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die ‚Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in grauen Flecken‘ ist die beihilfenrechtliche Grundlage der Förderung des Festnetzausbaus in Deutschland. Sie läuft am Ende des Jahres 2025 aus. Damit das gegenwärtige Fördersystem in Deutschland
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend übersende ich Ihnen die Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 22. März 2024. Anmeldungen sind bis zum Donnerstag, 21. März 2024 über
Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert: „Die Themenreihe für Schulträger „Schulverpflegung gut geplant – vom Konzept bis zur Umsetzung“ der Vernetzungsstelle Schulverpflegung Niedersachsen gibt einen Einblick in viele Bereiche, die bei der Planung der Schulverpflegung auf kommunaler Ebene berücksichtigen müssen. Sie als Schulträger
Änderung des NSchG: Verlängerung von Schwerpunktschulen über den 31. Juli 2024 hinaus Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG). Mit diesem Entwurf sollen die schriftlich und mündlich vorgetragenen Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zur Verlängerung der
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) und die GovConnect GmbH laden ein zu einer Informationsveranstaltung zum EfA-Online-Dienst „Unterhaltsvorschuss Online“. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden. Gemeinsam
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