In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Februar 2024, vgl. Anlage) zu […]
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie den Abschlussbericht zur wissenschaftlichen B.E.Ni Evaluation, der uns vom Nds. Sozialministerium zur Verfügung gestellt wurde (Anlage). Reaktivierung der AG B.E.Ni In der Vergangenheit – insbesondere nach der Einführung von B.E.Ni 3.1 – gab es vermehrt kommunale Kritik dazu, dass das Bedarfsfeststellungsverfahren zu komplex
Aufgrund der Diskussion in der Bürgermeisterkonferenz gibt die Geschäftsstelle einen aktuellen Stand zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ (Uniformen). Sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ kann ich Ihnen folgenden aktuellen Stand geben: Im Bericht der Strukturkommission „Einsatzort Zukunft – Niedersachsen
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns den Frage- und Antwortkatalog aus der Besprechung „Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung“, die für die Mitglieder des NST am 17.11.2023 und für die Mitglieder des NLT am 24.11.2023 stattfand, nebst Anlagen übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zeichnet auch im Jahr 2024 wieder herausragendes persönliches Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit im Sinne der Agenda 2030 und des demokratischen Zusammenlebens aus. Der BMZ-Engagementpreis wird seit 2019 (damals noch EINE-WELT-Medaille)
Sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag hat in seiner vergangenen Sitzung das in Teilen der Mitgliedschaft lang erwartete Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse und weiterer Vorschriften im Rahmen eines Artikelgesetzes verabschiedet. Anliegend übersenden wir Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 9 /2024, ausgegeben am 9. Februar 2024
NST-Info-Beitrag Nr. 2.14 /2024 Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Aus dem Kreise der Bewilligungsstellen haben mich diverse Nachfragen zu Verfahren und Sachverhalten erreicht, die für alle Bewilligungsstellen relevant sind. Die Sammlung dieser Fragen mit ergänzenden Hinweisen für das Verwaltungs- und Abrechnungsverfahren erhalten
NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 / 2024 FAQ zur Soforthilfe-Richtlinie des MU Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.6 / 2024 vom 17.01.2024 hatten wir Sie bereits über das vierte Bürokratieentlastungsgesetzt informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu seine Stellungnahme übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf den Programmstart des neuen Förderprogramms „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“ des BMWSB mit folgenden Worten hingewiesen: „Ab sofort können sich Regionen auf die Förderung Strategischer Regionalentwicklungskonzepte (RegioStrat) für die Pilotphase von 2024 bis 2026 bewerben. Es handelt sich um
Pressemitteilung Hannover, 19. Februar 2024 Reform der Grundsteuer: Informationen zur Umstellung zum 1. Januar 2025 Zum 1. Januar 2025 tritt die Reform der Grundsteuer in Kraft. Hintergrund sind ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Ziel, die Grundsteuer auf eine zeitgemäße, nachvollziehbare und gerechte Grundlage zu stellen. Das umfangreiche Reformvorhaben ist für Land,
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