Alle NST-Infos – Seite 379 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 177 / 2024 Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehr

Das Nds. Verkehrsministerium beabsichtigt die Änderung der ZustVO-Verkehr betreffend einiger Regelungen im Eisenbahngesetz, Luftverkehrsgesetz und der Luftsicherheitsschulungsverordnung. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 31. Mai 2024 an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.28 / 2024 ARS 05/2024 – Fortschreibung des Merkblattes für die Bauüberwachung von Ingenieurbauten (M-BÜ-ING) – Ausgabe 2023/12

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns das ARS Nr.05-2024, die Übersicht über den Stand des M-BÜ-ING – Ausgabe 2023/12, die wesentlichen Änderungen im M-BÜ-ING, sowie das Schreiben vom BMDV zur Kenntnis und weiteren Veranlassung übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 124 / 2024 Referentenentwurf einer Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat uns am Dienstag einen Referentenentwurf einer Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Der Entwurf wird innerhalb der Bundesregierung noch diskutiert und ist von dieser noch nicht

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 125 / 2024 Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat uns am heutigen Donnerstag einen Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes mit der Möglichkeit der Stellungnahme übersandt. Dieser ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt und insbesondere bezüglich des

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.29 / 2024 Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit (NAP) beschlossen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat am 24. April 2024 den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit (NAP) beschlossen. Mit dem Aktionsplan verfolgen Bund, Länder und Kommunen sowie zahlreiche Akteure aus der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft das Ziel, die Wohnungs- und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 122 / 2024 Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung – Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat uns am heutigen Dienstag einen (innerhalb der Bundesregierung noch nicht abschließend abgestimmten) Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung mit der Möglichkeit der Stellungnahme übersandt. Zu dem Verordnungsentwurf: Der Entwurf

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.43 / 2024 Veranstaltungshinweis: Deutscher Straßen- und Verkehrskongress 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf die Einladung der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (FGSV) zum Deutschen Straßen- und Verkehrskongress (DSVK) 2024 aufmerksam gemacht. Der DSVK 2024 findet vom 23. bis 25. Oktober 2024 im World Conference Center in Bonn statt. Nähere Informationen können Sie

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Pressemitteilung Nr. 11 / 2024 Europawahl: Städtetag ruft zur Wahlbeteiligung auf Resolution zur Europawahl 2024

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„Die Zukunft Europas liegt in unseren Händen“, so Dr. Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages vor dem Europatag am 9. Mai: „Die Europäische Union ist einer der Pfeiler, auf dem unser gesellschaftlicher Wohlstand fußt und gleichzeitig Garant für Frieden, Sicherheit und Stabilität auf ihrem Gebiet.“ Die Bedeutung der Europawahl und einer hohen Beteiligung hebt

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HVB-Schreiben Nr. 173 / 2024 Folgen und Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024; Umfrage

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Die Geschäftsstelle bittet um Mitteilung von Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, in verschiedenen Gremien des Niedersächsischen Städtetages – zuletzt im Präsidium des Verbandes am 4. April 2024 – haben wir Folgen und Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024 erörtert. Vor dem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 123 /2024 Fortführung Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ wird ab sofort gemeinsam vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fortgeführt. Finanziert wird das Programm ab 2024 aus dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)

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