Alle NST-Infos – Seite 379 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.19 / 2024 Erinnerung: Verkehrsplanungspreis 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Zum achten Mal vergibt die Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) gemeinsam mit dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) den Deutschen Verkehrsplanungspreis. Die Preisverleihung soll im Oktober 2024 in Frankfurt am Main stattfinden. Die Organisatoren möchten damit eine […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.16 / 2024 Investiver Naturschutz, GAK 2024, Informationen zu Antragsunterlagen und Antragsverfahren

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) werden auch 2024 wieder Mittel für den nicht-produktiven, investiven Naturschutz zur Verfügung gestellt. Bei Maßnahme A „Grunderwerb in Schutzgebieten“ ist ausschließlich

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.16 / 2024 EU-Beihilferecht: Vorbereitung 7. Abfrage der KOM zur Nutzung des TCF und TCTF

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns um einen Hinweis zu den Kommunen gebeten, die Beihilfen auf Grundlage des TCF / TCTF gewährt haben, damit auch hier gezielt auf die betroffenen Kommunen zugegangen werden kann. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich bei Betroffenheit gern direkt

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HVB-Schreiben Nr. 64 / 2024 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2030

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Das ML hat das Bewerbungsverfahren für die niedersächsische Landesgartenschau im Jahr 2030 gestartet. Bis zum 1. November 2024 besteht die Möglichkeit, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2030 zu bewerben. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns das angefügte Schreiben von Herrn

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.9 /2024 Ausschreibung Wohn- und Arbeitsstipendien 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinde Stuhr hat uns über Folgendes informiert: „Die Gemeinde Stuhr vergibt gemeinsam mit dem Land Niedersachsen für 2024 wieder zwei Wohn- und Arbeitsstipendien im Bereich Bildende Kunst für Nachwuchskünstler*innen aus Bremen und Niedersachsen in der Künstlerstätte Stuhr-Heiligenrode.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im

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HVB-Schreiben Nr. 61 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz)

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Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz). Aus der Gesetzesbegründung ist folgendes zu

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HVB-Schreiben Nr. 62 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12.2.2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Februar 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.10 /2024 B.E.Ni Evaluation, Abschlussbericht final und Reaktivierung der B.E.Ni -AG

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Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie den Abschlussbericht zur wissenschaftlichen B.E.Ni Evaluation, der uns vom Nds. Sozialministerium zur Verfügung gestellt wurde (Anlage). Reaktivierung der AG B.E.Ni In der Vergangenheit – insbesondere nach der Einführung von B.E.Ni 3.1 – gab es vermehrt kommunale Kritik dazu, dass das Bedarfsfeststellungsverfahren zu komplex

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HVB-Schreiben Nr. 63 / 2024 Aktueller Stand zu den Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren (Uniformen)

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Aufgrund der Diskussion in der Bürgermeisterkonferenz gibt die Geschäftsstelle einen aktuellen Stand zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ (Uniformen). Sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ kann ich Ihnen folgenden aktuellen Stand geben: Im Bericht der Strukturkommission „Einsatzort Zukunft – Niedersachsen

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