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NST-Info-Beitrag Nr. 1.58 / 2026 Save the date: Föderales Forum 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne möchten wir Sie auf die in Berlin stattfindende Diskussionsreihe „Föderales Forum“ des Bundesministeriums der Finanzen am 12. November 2026 hinweisen, die sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Ländern und Kommunen richtet. Auf der unter dem diesjährigen […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.29 / 2026 Umfrage des BMDS für den Agentic AI Hub: Wie bringen wir KI flächendeckend in unsere Kommunen?

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) bittet um eine Mitwirkung der Kommunen bei der nachfolgenden Umfrage im Rahmen des Agentic AI-Hub:   Der Agentic AI Hub (eine Initiative des BMDS) hat zum Ziel, den Einsatz von KI-Lösungen in

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HVB-Schreiben Nr. 180 / 2026 Informationsveranstaltung „Fließgewässerentwicklung und Hochwasserschutz“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Leineverband bietet am 18. und 19. August 2026 eine Informationsveranstaltung zum Thema „Fließgewässerentwicklung und Hochwasserschutz“ im Fagus-Werk in Alfeld an.   Nähere Hinweise sind dem beigefügten Einladungsschreiben zu entnehmen.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer  

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HVB-Schreiben Nr. 179 / 2026 NKomVG, Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

    Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Die Änderungen sind nunmehr verkündet worden.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 folgende Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen:   Die Kommune teilt künftig

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HVB-Schreiben Nr. 181 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 4. Mai 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. Mai 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 182 / 2026 Ergebnisse der 170. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 5. bis 7. Mai 2026

    Ergebnisse der 170. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 5. bis 7. Mai 2025 liegen vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mit anliegendem Rundschreiben die Ergebnisse der 170. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen übersandt. Die dortige Einschätzung finden Sie mit in den Anlagen.   Der Deutsche

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 123 / 2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir haben heute eine gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur Novelle des WPG an das BMWE verschickt. Sie finden die Stellungnahme im Anhang zu dieser Nachricht. Wir möchten uns bei Ihnen für Ihre hilfreichen Anmerkungen und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 122 / 2026 Stand der Umsetzung der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (WVO) und Aufruf zu Stellungnahmen zum nationalen Wiederherstellungsplan

    Sehr geehrte Damen und Herren,   auch der Deutsche Städtetag hat uns nun wie folgt zur EU-WVO informiert:   „Derzeit erarbeiten Bund und Länder den sogenannten nationalen Wiederherstellungsplan (NWP). Er dient als Instrument und Konkretisierung, wie die Ziele der unmittelbar geltenden EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur in Deutschland erreicht werden sollen.  

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 / 2026 Gemeinsame Empfehlungen 2026 zur Weiterentwicklung der Vergütung nach § 89 SGB XI für die ambulanten Pflegeleistungen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   im Anhang übersenden wir Ihnen die Gemeinsamen Empfehlungen 2026 zur Weiterentwicklung der Vergütung nach § 89 SGB XI für die ambulanten Pflegeleistungen vom 20.04.2026 sowie das entsprechende Antragsformular als Tool. Die aktualisierte Liste der entsprechenden Ansprechpartner für die Umsetzung der Gemeinsamen Empfehlung fügen wir der Vollständigkeit halber ebenfalls

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