Alle NST-Infos

0000001844341 HeaderImage

Städtetag: Vorschläge zur Sozialstaatsreform zu kurz gesprungen

Der Niedersächsische Städtetag sieht die Vorschläge zur Sozialstaatsreform kritisch. „Die Vorschläge haben die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen nicht im Blick“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg): „Die angekündigten Maßnahmen sind aus Sicht der Kunden sicher zu begrüßen. Sie werden langfristig möglicherweise auch Effizienzgewinne bringen. Die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag (S. […]

Städtetag: Vorschläge zur Sozialstaatsreform zu kurz gesprungen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 40 / 2026 Gewerbesteuer Offshore Windparks; Bericht über ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, der Innenministerin und dem Finanzminister

    Bericht über ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, der Innenministerin und dem Finanzminister.       Sehr geehrte Damen und Herren,   gestern hat ein Gespräch zwischen 26 Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten von Inselkommunen, küstennahen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden, küstennahen Landkreisen, Vertretern der drei kommunalen Spitzenverbänden sowie Ministerpräsident Lies, Innenministerin Behrens und Finanzminister Heere, die von

HVB-Schreiben Nr. 40 / 2026 Gewerbesteuer Offshore Windparks; Bericht über ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, der Innenministerin und dem Finanzminister Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.5 / 2026 12. Kommunaler IT-Sicherheitskongress am 27./28. April 2026 in Berlin und digital

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Der 12. Kommunale IT-Sicherheitskongress (KITS) der kommunalen Spitzenverbände findet statt am   27. April 2026 von 10:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr und 28. April 2026 von 9:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr in der Hauptgeschäftsstelle des

NST-Info-Beitrag Nr. 8.5 / 2026 12. Kommunaler IT-Sicherheitskongress am 27./28. April 2026 in Berlin und digital Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 25 / 2026 Stellungnahme ggü. Bundesrat zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir ihnen unsere Stellungnahme ggü. dem Bundesrat zum Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes anlässlich dessen Behandlung in der Plenarsitzung am 30.01.2026. Es liegen bereits umfangreiche Ausschussempfehlungen vor (siehe Anlage), die u.a. die aufgeführte Kritik an Artikel

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 25 / 2026 Stellungnahme ggü. Bundesrat zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 26 /2026 Koordinierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS) lädt zur Themenwerkstatt „Entwicklungsmöglichkeiten und Anwendungsfälle urbaner Datenplattformen am 25. Februar 2026“ ein

Sehr geehrte Damen und Herren,   ein Ergebnis unserer gemeinsamen Umfrage mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen aus dem Herbst 2025 ist, dass urbane Datenplattformen und deren Nutzen bei vielen Kommunen noch nicht ausreichend bekannt sind und sich folglich auch viele Kommunen mit dieser Thematik noch nicht befasst haben.   Daher freut es uns, dass

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 26 /2026 Koordinierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS) lädt zur Themenwerkstatt „Entwicklungsmöglichkeiten und Anwendungsfälle urbaner Datenplattformen am 25. Februar 2026“ ein Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.6 / 2026 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in grauen Flecken in Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den als Anlage beigefügten Entwurf zur redaktionellen Neufassung und Verschlankung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in grauen Flecken in Niedersachsen (RL Graue Flecken NI)

NST-Info-Beitrag Nr. 8.6 / 2026 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in grauen Flecken in Niedersachsen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.4 / 2026 FAQ zum Bauturbo aktualisiert und auf der Homepage des BMWSB veröffentlicht

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Auf der Homepage des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) steht eine aktualisiertes FAQ-Dokument zum Bauturbo zur Verfügung. Der Deutsche Städtetag war in die Beantwortung der Fragen eingebunden. Die FAQ sind als sog. „living document“ konzipiert und sollen

NST-Info-Beitrag Nr. 3.4 / 2026 FAQ zum Bauturbo aktualisiert und auf der Homepage des BMWSB veröffentlicht Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 21 /2026 Gemeinsamer Appell für die Reform des GEG

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei schicken wir Ihnen einen Appell in o.g. Sache, den die kommunalen Spitzenverbände mit energie- und wohnungswirtschaftlichen Verbänden soeben nebst einer begleitenden Pressemitteilung veröffentlicht haben.   Hintergrund sind die für Ende des Monats angekündigten Eckpunkte zur Reform des

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 21 /2026 Gemeinsamer Appell für die Reform des GEG Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 22 /2026 Bundeskabinett beschließt Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat am 21. Januar 2026 den Gesetzesentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes beschlossen. Neben der Umsetzung von völker- und europarechtlichen Änderungen und Entscheidungen sollen mit der Novelle auch Aufträge des Koalitionsvertrages und des Bund-Länder-Pakts zur

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 22 /2026 Bundeskabinett beschließt Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Betrag Nr. 5.7 / 2026 GK u18 | GK-Umlaufbeschluss 09-2025 zur Anlage 5 RV u18

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Kenntnisnahme den o.g. Beschluss (Anlage 1) zur Änderung der Anlage 5 (Anlage 2) zum Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX für die Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche.     Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Marina

NST-Info-Betrag Nr. 5.7 / 2026 GK u18 | GK-Umlaufbeschluss 09-2025 zur Anlage 5 RV u18 Weiterlesen »