Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich die Präsentationen von DB und LNVG der 5. Sitzung des Begleitgremiums DB-Korridorsanierungen. Mit Blick auf die Qualitätsoffensive der Strecke Hamburg – Hannover erklärte DB-InfraGO, dass die Maßnahme nach aktuellem Stand mit hoher Wahrscheinlichkeit zeitgerecht – und zwar bis zum 10.07.2026 – abgeschlossen sein werde.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Städtenetzwerk Brake/Eltville/Zwiesel veranstaltet am 18. August 2026 die dritte niedersächsische Regionalkonferenz im Rathaus der Stadt Pattensen. Nähere Informationen sind der beigefügten Einladung zu entnehmen. Anmeldungen bitte an leitungsassistenz@pattensen.de bis zum 1. August 2026. Nach der Anmeldung erhalten die Teilnehmer/innen eine Bestätigung mit ergänzenden Hinweisen zur
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat am 24. Juni 2026 den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie beschlossen. Der Gesetzesentwurf ist unterfolgendem Link abrufbar: Entwurf eines Gesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 166 / 2026 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns diesen jetzt mit folgenden Worten übersandt: „Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Länder- und Verbändeanhörung zum Gesetz zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 169 / 2026 Referentenentwurf FlexBG Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns folgendes mitgeteilt: „Anbei senden wir ihnen z.Kts. die Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetag zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2881 über Luftqualität und saubere Luft für Europa und Entwurf einer Neufassung der 39. BImSchV.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat in ihrer letzten Kabinettssitzung die Verstetigung der landesweit tätigen Beratungsstelle zur Prävention islamistischer Radikalisierung „beRATen“ beschlossen (siehe anliegende Presseinformation). Bisher wird die Beratungsstelle über einen Verein getragen, in dem u.a. der NST Mitglied ist. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen
Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme des NST zum NKomInfraFöG. Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für Ihre Rückmeldungen zum Entwurf des NKomInfraFöG im Rahmen der Verbandsbeteiligung. Die Stellungnahme finden Sie in der Anlage. Aufgrund der insb. hinsichtlich der Verteilungsschlüssel deutlich voneinander abweichenden Bewertung der Verbände haben wir an
HVB-Schreiben Nr. 259 / 2026 Verbandsbeteiligung NKomInfraFöG; hier: Stellungnahme Weiterlesen »
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat die beiden vorgenannten Dokumente veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 154 / 2026 haben wir Sie bereits über das vorgenannte Thema informiert. Anliegend übersende ich Ihnen nun die finalen Versionen: • Basisszenarien im Kontext der Zivilen Verteidigung (vgl. Anlage
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 22. Juni 2026, vgl. Anlage) zu
Niedersächsischer Landtag beschließt Härtefallregelung zur Grundsteuer Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat gestern (23.06.2026) die Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes beschlossen, die es den Gemeinden ermöglicht, in einigen besonderen Fällen die Grundsteuer ganz oder teilweise zu erlassen. Dazu teilt das Niedersächsische Finanzministerium mit: „Damit wird eine
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