Alle NST-Infos – Seite 37 – Niedersächsischer Städtetag

Sachbeschädigung an Schulen: Schulleitungen und Kommunen appellieren an Sensibilität und Verantwortung

Schulleitungen und kommunale Schulträger schlagen Alarm: Nach mehreren erheblichen Fällen von Vandalismus und Sachbeschädigung an Schulen rufen sie gemeinsam zu mehr Verantwortung und Rücksichtnahme auf. „Wir appellieren dringend, unsere Bildungsinfrastruktur nicht zu beschädigen oder zu zerstören. Vandalismus beeinträchtigt nicht nur den Unterricht, sondern schadet der gesamten Schulgemeinschaft – und letztlich auch der Allgemeinheit“, erklärt […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.9 /2026 Aktionstag „Zusammenhalt in Vielfalt“ am 21. Mai 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum Aktionstag „Zusammenhalt in Vielfalt“ am 21. Mai 2026 folgendes mit: „Die Initiative kulturelle Integration, ein breites Bündnis aus 28 Institutionen, Organisationen und Verbänden, darunter der Deutsche Städtetag, ruft erstmals zum Aktionstag „Zusammen-halt in Vielfalt“ auf. Der Aktionstag findet am 21. Mai

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 90 / 2026 Vorstellung Gutachten zur Nachfolgeregelung des EEG und Diskussion am 23.04.2026 in der Landesvertretung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Wie in der zurückliegenden Sitzung berichtet oder von mir erzählt, haben die Energieministerien von Schleswig-Holstein und Niedersachsen gemeinsam ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass sich mit Förder- und Finanzierungsinstrumente für die Zeit nach dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.34 / 2026 Projektaufruf „Kleinstadt-Labore 2026 – 2027“ der Kleinstadt Akademie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf den Projektaufruf „Kleinstadt-Labore 2026 – 2027“ der Kleinstadt Akademie hinweisen, der gestern veröffentlicht wurde. Die wichtigsten Informationen im Überblick: Gesucht werden Kleinstädte, die innovative Lösungen rund um das Thema „Neues Wohnen“

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HVB-Schreiben Nr. 142 / 2026 NKomVG, Parlamentarisches Verfahren zur Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts

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Zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes haben die kommunalen Spitzenverbände heute gemeinsam im Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat • zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes und

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HVB-Schreiben Nr. 143 / 2026 Mitgliedschaft von Kommunen in Bündnissen gegen Extremismus – Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. März 2026

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Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die bloße Mitgliedschaft einer Kommune in einem Bündnis gegen Rechtsextremismus keinen Verstoß gegen die parteipolitische Neutralität begründet. Ein Austrittsanspruch besteht nur unter engen Voraussetzungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Prüfungsmaßstab formuliert, der zwischen zulässiger kommunaler Demokratiearbeit und unzulässiger parteipolitischer Einflussnahme unterscheidet. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 144 / 2026 Stand der Verschuldung zum 31.12.2025 – BV-Stn. für Anhörung zu Kommunalfinanzen

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Der DStGB hat uns die vorläufigen Ergebnisse zur Verschuldung aller Ebenen, also auch der kommunalen, übermittelt. Die umfassende Excel-Tabelle ist über den u.s. Link abrufbar. Für Niedersachsen ergibt sich Ende 2025 ein Kassenkreditstand von über 3 Mrd. Euro. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.23 / 2026 Projekt „Schneller Gründen“: Pilot-Standorte ab Mai 2026 gesucht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „In der Föderalen Modernisierungsagenda haben Bund und Länder das gemeinsame Ziel formuliert, dass Unternehmensgründungen in Deutschland perspektivisch innerhalb von 24 Stunden möglich sein sollen. Bis zum 31.12.2026 soll hierfür ein Gesetzentwurf vorgelegt werden. Pilotierung an ausgewählten Standorten

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.25 / 2026 Überarbeitung der Hinweise der AG Umsetzung Doppik

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat nach Anregung der AG KSV die Hinweise der AG Umsetzung Doppik auf ihre Aktualität hin überprüft und nunmehr auf der Internetseite des MI veröffentlicht: https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/themen/kommunen/kommunales_haushaltsrecht/kommunales-haushaltsrecht-und-rechnungswesen-in-niedersachsen-63110.html Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.24 / 2026 Newsletter Digitaler Gewerbesteuerbescheid Q1/2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die init, als Projektleiterin zur Umsetzung des digitalen Gewerbesteuerbescheides, teilt mit: „Mit den ersten Sonnentagen des Jahres 2026 freuen wir uns, Sie zu einer neuen Ausgabe des Newsletters zum Projekt Digitaler Gewerbesteuerbescheid begrüßen zu dürfen. Gemeinsam werfen wir einen Blick auf die zentralen Entwicklungen des ersten Quartals

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