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NST-Info-Beitrag Nr. 2.18 / 2024 Sechster Aufruf der Europäischen Städtefazilität geöffnet – Bewerbungsfrist endet am 15. März 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie auf eine Finanzierungsmöglichkeit der European City Facility aufmerksam machen, die durch das LIFE-Programm für Umwelt und Klimapolitik der EU finanziert wird (Verordnung (EU) 2021/783).   Die Europäische Städtefazilität bietet Zuschüsse in Höhe von 60.000 € […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 43 / 2024 Aktualisierte FAQs zur Selbsterklärung und Endabrechnung der Energiepreisbremsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutscher Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWK hat neue Versionen von der FAQ-Liste zu Höchstgrenzen, Selbsterklärungen sowie Überwachungen durch die Prüfbehörde nach EWPBG und StromPBG (V.13.0) sowie von der FAQ-Liste zu Anträgen nach dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz (EWPBG) (V.9.0) veröffentlicht.   In der

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.17 /2024 Vorsteueraufteilung nach dem Verhältnis der Umsätze im Sinne von § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG; Anwendung des Gesamtumsatzschlüssels

    Sehr geehrte Damen und Herren,   ein Unternehmer, der für sein Unternehmen bezogene Eingangsleistungen sowohl für Umsätze verwendet, die zum Vorsteuerabzug berechtigen, als auch für Umsätze, die den Vorsteuerabzug ausschließen, hat die angefallenen Vorsteuerbeträge in einen abziehbaren und einen nicht abziehbaren Teil aufzuteilen. Das BMF äußert sich nun erneut zur Vorsteueraufteilung und ergänzt

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.17 / 2024 Bargeldzahlung an Parkscheinautomaten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Celle bittet um einen Erfahrungsaustausch mit anderen Mitgliedern. Dort beschäftigt man sich vor dem Hintergrund der größer werdenden Hürden bei der Bargeldentsorgung und der flächendeckenden Einführung von Kartenzahlungsoptionen an Parkscheinautomaten derzeit mit der Notwendigkeit, überhaupt noch Bargeldzahlungen an Parkscheinautomaten auf gewidmeten Straßenflächen anzubieten.   Die

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HVB-Schreiben Nr. 65 / 2024 116117 oder 112: Neuer Info-Film will Bevölkerung im Umgang mit den beiden Notrufnummern sensibilisieren

    Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen hat einen den vorgenannten Info-Film produziert und mit der Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages abgestimmt. Download auf unserer internen Homepage.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Abstimmung mit der Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages hat die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen einen Info-Film veröffentlicht, der die Bevölkerung im Umgang mit

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HVB-Schreiben Nr. 67 / 2024 Stellungnahme zum Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten“ (vgl. LT-Drs. 19/534)

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Entschließungsantrag Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage 1) zum Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten

HVB-Schreiben Nr. 67 / 2024 Stellungnahme zum Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten“ (vgl. LT-Drs. 19/534) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 41 / 2024 Kommunalbefragung zur Studie „Kommunale Wärmewende im Kontext des Wärmeplanungsgesetzes“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Kommunalbefragung der KOWID (Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft – Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V.-) mit folgenden Worten zugesandt:   „Wir unterstützen eine Kommunalbefragung zu Themen rund um die kommunale Wärmeplanung. Die Befragung soll einer Studie dienen, in der sowohl Hürden als auch

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 42 / 2024 Diskussion um neues europäisches CO2-Einsparziel bis 2040

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns beigefügtes Rundschreiben mit folgender Kurzfassung übersandt:   „Die EU-Kommission will die europäischen Klimaziel bis 2040 verschärfen: Die CO2-Emissionen sollen um 90 Prozent sinken. Außerdem hat die Kommission eine Strategie zur Speicherung und Abscheidung von CO2 vorgelegt. In ihrer Mitteilung hebt die Kommission

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HVB-Schreiben Nr. 68 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 19.02.2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes       Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. MU war auf Abteilungsleiterebene vertreten. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.18 / 2024 Umsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „In Ergänzung zu unserem Rundschreiben „Fortführung des Deutschlandtickets im Jahr 2024“ vom 26. Januar 2024 (Deutscher Städtetag), übersenden wir Ihnen das Schreiben zur „Umsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2024“ des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes

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