Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben nebst Anlage Wehrbericht 2023 übersandt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlagen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Team Gasverteilnetze im BMWK hat ein Green Paper zur Transformation der Gas- bzw. Wasserstoff-Verteilernetze vorgelegt (siehe Anlage). Ausgehend vom bestehenden Rechtsrahmen wurden Handlungsbedarfe identifiziert und dafür teilweise mögliche Handlungsoptionen entwickelt. Mithilfe eines Fragenkatalogs soll außerdem
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben mit anliegender Präsentation zur Ukraine Recovery Conference 2024 am 11./12. Juni 2024 in Berlin übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlagen
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Aus dem Kreis der Bewilligungsstellen hat uns die Nachfrage erreicht, ob die Zahlungen nach der Soforthilfe-Richtlinie der Mitteilungsverordnung (MV) unterliegen. Hierzu kann ich nach Rücksprache mit dem Finanzministerium folgendes mitteilen: Die Zahlungen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Der 10. Kommunale IT-Sicherheitskongress (KITS) der kommunalen Spitzenverbände findet statt am 22. April 2024 von 10:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr 23. April 2024 von 9:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: Am 13. März 2024 hat das Europäische Parlament dem Gesetz zur Künstlichen Intelligenz (AI Act) (https://kurzelinks.de/5hh8) mehrheitlich zugestimmt. Es wird daher nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der EU sukzessive in Kraft treten. Es handelt sich um den weltweit ersten
NST-Info-Beitrag Nr. 8.24 / 2024 Gesetz zur Künstlichen Intelligenz (AI Act) Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsverwaltung hat uns zu Anhörung im Kultusausschuss zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/3659“ eingeladen. Konkret geht es um die von den kommunalen Spitzenverbänden geforderte Verlängerung von Schwerpunktschulen im Rahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Osterode am Harz hat uns gebeten, folgende Fragen in die Mitgliedschaft zu geben: 1. Werden Gebühren gegenüber den Trägern des Rettungsdienstes für die Unterstützungsleistung der freiwilligen Feuerwehren bei Tragehilfen erhoben, wenn kein Notfall vorlag, der den Einsatz der Feuerwehr gerechtfertigt hätte? 2. Werden
NST-Info-Beitrag Nr. 1.24 / 2024 Umfrage der Stadt Osterode am Harz; Feuerwehrgebühren Weiterlesen »
Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint seit Jahresbeginn nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 2 / 2024 und bittet darum, die Mitglieder der Vertretungen noch einmal auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen. Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 2 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten
HVB-Schreiben Nr. 108 / 2024 NST-N 2/2024 erschienen Weiterlesen »
Lagebericht MI Bericht MPK 06.03.2024 – Flüchtlingspolitik Bund und Länder Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes Sehr geehrte Damen und Herren, gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. MU war auf Abteilungsleiterebene vertreten.
HVB-Schreiben Nr. 109 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 18. März 2024 Weiterlesen »
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