Alle NST-Infos – Seite 376 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 46 / 2024 Entwurf einer „Public-Viewing-Verordnung“ zur Fußball-EM der Männer 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage übersenden wir Ihnen den Entwurf einer Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft der Männer 2024 („Public-Viewing-Verordnung“) zur Kenntnis. Mit der geplanten Verordnung sollen Vorschriften geschaffen werden, […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 47 / 2024 Geleakter Entwurf einer nationalen Biomassestrategie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Uns hat ein Entwurf für die durch das BMEL, BMWK und BMUV vorgesehene nationale Biomassestrategie (NABIS) erreicht (siehe Anlage). Laut Entwurf basiert die Strategie auf einer Potenzialanalyse, die verschiedene wissenschaftliche Einrichtungen im Auftrag der Bundesregierung

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.10 / 2024 BASt: Tagung Erneuerbare Energie und Straßeninfrastruktur am 9./10.04.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hat uns auf die geplante FGSV-Tagung „Erneuerbare Energien und Straßeninfrastruktur“ am 9./10. April 2024 in Bergisch Gladbach hingewiesen. Den Link zu Programm und Anmeldung finden Sie hier: https://www.fgsv.de/fileadmin/Veranstaltungsdokumente/Programme/Programm_nachhaltige_Energien.pdf Aus kommunaler Sicht

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HVB-Schreiben Nr. 75 / 2024 Scoping zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)

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Verfahren zur LROP-Änderung: Das ML beteiligt uns am sog. „Scoping“ für die strategische Umweltprüfung (SUP). Dabei werden im Vorfeld der SUP der Untersuchungsraum (räumlich) und die Untersuchungstiefe (inhaltlich) durch Abfrage bei den Behörden festgelegt. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2024 Verbandsanhörung nach § 31 GGO – Entwurf einer ÄnderungsVO zur Verordnung zur Übertragung von staatlichen Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von staatlichen Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Niedersachsen nebst Begründung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 31 der gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen (GGO)

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.20 / 2024 Vertiefungsseminar: „Radverkehr zwischen Stadt und Umland – Radvorrangrouten und Radschnellverbindungen gemeinsam umsetzen“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat uns auf die folgende Fortbildung aufmerksam gemacht: „Radverkehr zwischen Stadt und Umland – Radvorrangrouten und Radschnellverbindungen gemeinsam umsetzen“. Das neue Vertiefungsseminar wird im Auftrag des Mobilitätsforums Bund angeboten. Es wird mit

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HVB-Schreiben Nr. 71 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19.2.2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. Februar 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.18 / 2024 Einführung einer einheitlichen Stabssoftware für den Katastrophenschutz in Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Pressemitteilung mit einem aktuellen Stand zur „Einführung einer einheitlichen Stabssoftware für den Katastrophenschutz in Niedersachsen“ (vgl. Anlage) zu Ihrer Information. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.19 / 2024 Alternative Möglichkeiten zur Einbeziehung von Bädern in den steuerlichen Querverbund

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Mitte Juni 2023 hatten wir zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden und dem VKU eine Stellungnahme zum Thema „Alternative Möglichkeiten zur Einbeziehung von Bädern in den steuerlichen Querverbund“ an das Bundesministerium der Finanzen (BMF) übersandt (vgl.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.21 / 2024 Europa Kommunal 1/2024 / TEN-V-Verordnung: Einigung im Dezember u.a. zu Urbanen Knoten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die aktuelle Ausgabe der Schrift „Europa Kommunal“ der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen in Europa mit folgenden Worten übersandt: „Die anliegende Ausgabe der Schrift „Europa Kommunal“ der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen in Europa übersenden

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