Alle NST-Infos – Seite 374 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 136 / 2024 Anhörung im Bundestag zu Bioenergie

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Bioenergie“ befasst. Grundlage war ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/9739). Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, der Bioenergie eine

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.32 / 2024 Handlungsempfehlungen zur Erstellung von Mietspiegeln veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesinstitut für Bau,- Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat mit Unterstützung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) die Praxishilfe „Handlungsempfehlungen zur Erstellung von Mietspiegeln“ veröffentlicht. Sie steht kostenfrei zum Download unter folgendem Link zur Verfügung:

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HVB-Schreiben Nr. 194 / 2024 Erinnerung und Fristverlängerung; Friedhofswesen; Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

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Wir möchten Sie noch einmal an die Teilnahme an unserer Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen (HVB Schreiben Nr. 140/2024) erinnern. Rückmeldungen können noch bis zum 14. Juni 2024 per E-Mail erfolgen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 140 / 2024 hatten wir Ihnen die Umfrage des vom

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 137 / 2024 Novelle des KlimaschutzG im Bundesrat verabschiedet / OVG Urteil zum Klimaschutzprogramm

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „1. Bundesrat verabschiedet Novelle des KlimaschutzG Der Bundesrat hat in seiner gestrigen Plenarsitzung die Novelle des Klimaschutzgesetzes gebilligt. Wir haben die Neuausrichtung des Klimaschutzgesetzes, auf eine in die Zukunft gerichtete mehrjährige Gesamtbetrachtung der Klimaziele zu setzen und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 138 / 2024 Solarpaket I ist in Kraft getreten: technische Hinweise zu Balkonkraftwerken, Netzanschlüssen, Gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung

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Sehr geehrte Damen und Herren, zum Solarpaket I hatten wir Sie zuletzt mit NST-Info-Beitrag Nr. 3.26/ 2024 vom 29. April 2024 informiert. Der Deutsche Städtetag hat nun in dieser Sache fortsetzend folgende weitere Informationen zukommen lassen: „Das sog. Solarpaket I wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am 16. Mai 2024 in

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HVB-Schreiben Nr. 190 / 2024 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag

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– Auskömmlichkeit der Ressourcen des Landes (kapitalisierte Lehrerstunden) für Ganztagsgrundschulen aus Sicht von Schulleitungen – MK veröffentlicht in Schulverwaltungsblatt ohne vorherige Anhörung der kommunalen Spitzenverbände Vorgriffsregelung im Zusammenhang mit der Novellierung des Ganztagsschulerlasses mit in Kraft treten zum 01.08.2024 Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung

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HVB-Schreiben Nr. 196 /2024 Gemeinsame niedersächsische Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen/ Bündnis NPA – digitale Fassung

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Die Geschäftsstelle informiert über die Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen des Bündnisses Niedersachsen packt an. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des Bündnisses Niedersachsen packt an wurden die anliegenden Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen im Rahmen eines Arbeitsgruppenprozesses der gesellschaftlichen Bündnispartner:innen erstellt, an dem auch die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 192 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Mai 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 / 2024 Verwaltungsvorschriften über Zustellungen der Verwaltungsbehörden

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns über Folgendes informiert: „Bezug: 1. RdErl. d. Nds. MdI zgl. i. N. d. Nds. MP – StK – u. d. übr. Nds. Min. v. 16.2.1967 Zustellungen der Verwaltungsbehörden (VORIS 20210010000001) 2 RdErl. d. MI v. 23.1.1973 Zustellungen der Verwaltungsbehörden;

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HVB-Schreiben Nr. 191 /2024 Erste Ergebnisse der ergänzenden Umfrage zum tatsächlichen Haushaltsergebnis 2023 in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden im Mitgliedsbereich des Niedersächsischen Städtetages

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Die Geschäftsstelle teilt die ersten Ergebnisse der kürzlich getätigten ergänzenden Umfrage zum tatsächlichen Haushaltsgesamtergebnis 2023 und bittet weiterhin um Mitteilung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die bisher eingegangenen Rückmeldungen auf unsere mit HVB-Schreiben 150/ 2024 übersandte Umfrage zum tatsächlich erreichten Haushaltsgesamtergebnis 2023. Zur Erläuterung weisen

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