In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Februar 2024, vgl. Anlage) zu […]
Förderrichtlinie Investitionsprogramm Ganztagsausbau wurde veröffentlicht Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat heute die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau) veröffentlicht. Die Förderrichtlinie ist als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit
Die Geschäftsstelle führt eine Umfrage zu den Änderungen der Dienstbekleidung der Niedersächsischen Feuerwehren durch. Sehr geehrte Damen und Herren, zur aktuellen, teilweise sehr emotional geführten Diskussion um die Änderung der Dienstbekleidung der Niedersächsischen Feuerwehren habe ich mit HVB-Schreiben Nr. 63 / 2024 informiert. Im Bericht der Strukturkommission „Einsatzort Zukunft
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Förderung von hoch energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen im Rahmen der Kälte-Klima-Richtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMWK wird fortgesetzt (siehe heutige Mitteilung). Ab dem 1. März 2024 ist eine Antragstellung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns anliegende Information zu Fortbildungsmöglichkeiten zur Konfliktkompetenz im kommunalen Raum übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die zweite Ausgabe 2024 des RGRE-Newsletters „RGRE aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 7.12 /2024 RGRE-aktuell 2/2024 Weiterlesen »
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum dringenden Veränderungsbedarf bei der Berechnung der Versorgungsleistungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und bei der NNVO das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport sowie das Niedersächsische Finanzministerium angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben an das Niedersächsische
Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat sich mit Schreiben vom 23.02.2024 (Anlage 1) mit einzelnen Fragen zur Datenerhebung der Grundsteuer an das Niedersächsische Finanzministerium gewandt. Nunmehr liegt uns das Antwortschreiben nebst Anlagen vor (Anlagen 2-6), welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im
NST-Info-Beitrag Nr. 2.21 /2024 Finanzen: Erhebung der Grundsteuern Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat uns einen Referentenentwurf (zzgl. Synopse, siehe Anlage 1, 2) zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung übersandt. Der Entwurf sieht eine erhebliche Ausweitung der Möglichkeiten zur Errichtung elektronischer Dokumente zum Zwecke der Beurkundung
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Letzten Mittwoch hat sich der Ausschuss für Klimaschutz und Energie in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014) befasst, mit dem die zweite Säule für den Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur
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