Alle NST-Infos – Seite 372 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.13 / 2024 Webseite des Deutschen Städtetages zur Europawahl 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass der Städtetag eine Seite zu den Europa-wahlen 2024 https://www.staedtetag.de/positionen/forderungen-zur-europawahl eingerichtet hat. Darauf sind ab sofort die Forderungen zur Europawahl 2024 abrufbar. Die Forderungen zur Europawahl wurden unter dem Titel „Europas Zukunft Richtung geben“ […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.13 / 2024 Auslobung Wettbewerb „Gute Nachbarschaft“

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. hat uns über den Start der aktuellen Auslobung des Wettbewerbes „Gute Nachbarschaft“ informiert. Bis zum 04.04.24 können Anträge eingereicht werden. Gesucht werden innovative Projekte zur Förderung der Integration und der Teilhabe in städtischen und ländlichen Gebieten mit besonderen sozialen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.23 / 2024 Langfristszenarien zur Strommarktentwicklung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat kürzlich neue Langfristszenarien zur Strommarktentwicklung veröffentlich. Regelmäßig werden neue und aktualisierte Langfristszenarien im Auftrag des BMWK errechnet. Dabei geht es nicht um eine Planung des zukünftigen Strommarktes, sondern um eine Abschätzung wie sicher

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.6 / 2024 Inkrafttreten der Änderungen der VOB/A 2019 – Abschnitt 2 und 3

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zu den Änderungen der VOB/A 2019 informiert und den Erlass BII1-70421/2#5 des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vom 14.2.2024 übersandt. Der DStGB teilt uns dazu folgendes mit: „Mit der Bekanntgabe der Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften am 13.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.22 /2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.03.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat mitgeteilt, dass zum Zahltermin 15.03.2024 lt. Mitteilung des MF nach Rundung voraussichtlich folgende Beträge zur Verteilung zur Verfügung stehen: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 317.524.856,- Euro (Veränderung zum Vorjahr +4,5 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 60.592.103,- Euro (Veränderung zum

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HVB-Schreiben Nr. 86 / 2024 Niedersächsisches Hinweisgebermeldestellengesetz

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat Hinweise zur Option nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 NHinMeldG und zur Einrichtung interner Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport teilt auf Anfrage zur Umsetzung des Niedersächsischen Hinweismeldestellengesetzes folgendes

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.12 / 2024 Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus 2024 gestartet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass das BMWSB den Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus 2024 gestartet hat. Die Frist für die Einreichung von Projektskizzen durch die Kommunen (1. Phase) ist der 30. April 2024. Anlässlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 57 / 2024 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat uns den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Ergänzung und Durchführung der Verordnung (EU) 2020/741 über Mindestanforderungen an die Wiederverwendung kommunalen Abwassers für die landwirtschaftliche Bewässerung mit der Möglichkeit zur

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HVB-Schreiben Nr. 78 /2024 Ergebnis des Vermittlungsausschusses vom 21. Februar 2024

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Krankenhaustransparenzgesetz, Wachstumschancengesetz Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag informiert wie folgt über das Ergebnis des Vermittlungsausschusses vom 21.02.2024: „Die erzielten Kompromisse müssen zunächst noch in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden und erfordern darüber hinaus auch noch die Zustimmung im Bundesrat am 22. März 2024. Dabei

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.21 /2024 Beschleunigung von Bauvorhaben der Bundeswehr

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben über die Beschleunigung von Bauvorhaben der Bundeswehr übermittelt, welches wir Ihnen in der Anlage gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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