Alle NST-Infos – Seite 370 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.34 / 2024 Einladung GVFG-Praktikerworkshop 7. / 8. Mai 2024 in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Einladung zum GVFG-Praktikerworkshop weitergeleitet und mit folgenden Worten informiert: „Uns hat die Einladung für einen Workshop zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) erreicht. Wir bitten darum, die anliegende Einladung sowie die unten stehenden Informationen mit dem Anmeldelink an Interessierte kommunale Vertreterinnen […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 99 / 2024 BMUV-Förderaufruf Initiative „KI-Leuchttürme“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat seinen dritten Förderaufruf der Initiative „KI-Leuchttürme“ gestartet. Gesucht werden digitale Projekte mit Leuchtturmcharakter, die den Natürlichen Klimaschutz vorantreiben. Das umfasst etwa Anwendungen, die das Ziel haben, Treibhausgasemissionen durch den Schutz von Ökosystemen zu vermeiden

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.18 / 2024 Passiver Schutz an Straßen – Vfg Reparatur von FRS

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die Durchschrift der Verfügung zur Einführung des ARS Nr. 27/2023 inkl. der Anlage „Anforderungen an die Art und den Umfang der Reparatur von Fahrzeug-Rückhaltesystemen aus Stahl und Beton“ übersandt (vgl. Anlagen). Mit der Bitte um Kenntnisnahme.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 100 / 2024 Stellungnahme zu den Eckpunkten der Carbon Management-Strategie und Novelle des Kohlenspeicherungsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 63 / 2024 vom 6. März 2024 haben wir Sie bereits über o.g. Thema informiert. Der Deutsche Städtetag hat dazu folgende ergänzende Informationen: „In der vergangenen Woche haben wir Stellung genommen zu den Eckpunkten der Carbon Management-Strategie und zur Novelle des Kohlenspeicherungsgesetzes. Wir bedanken

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.20 /2024 Aufruf zum Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“ 2024 – Jetzt bewerben!

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Service für Entwicklungsinitiativen, Bonn, hat uns über Folgendes informiert: Service für Entwicklungsinitiativen „Ihre Gemeinde, Ihre Stadt oder Ihr Landkreis hat in den vergangenen Jahren entwicklungspolitisch viel bewegt? Sei es im Rahmen einer Partnerschaft mit einer Kommune im Globalen Süden oder indem sie eine Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt hat und

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.37 /2024 Umfrage zu den Realsteuerhebesätzen 2023 und 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wie auch in den letzten Jahren führen wir wieder eine Umfrage zu den Realsteuerhebesätzen durch. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie diese Umfrage an Ihre Mitgliedstädte mit mehr als 15.000 Einwohnern weiterleiten würden mit der Bitte um

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.31 /2024 Informationen zu den neuen Zuständigkeiten der Teams Arbeitsmarktzulassung der BA

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesagentur für Arbeit hat uns über Folgendes informiert: „Das Gesetz und die Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung treten bis Juni 2024 sukzessive in Kraft. Im Kontext der erwarteten Steigerung der Erwerbsmigration wurde der Bereich Arbeitsmarktzulassung der Bundesagentur für Arbeit personell gestärkt. Dies hat auch einen neuen

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.36 /2024 Einkommens- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.04.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat mitgeteilt, dass zum Zahltermin 15.04.2024 lt. Mitteilung des MF nach Rundung voraussichtlich folgende Beträge zur Verteilung zur Verfügung stehen: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 336.277.071,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 1,2 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 65.609.652,-

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HVB-Schreiben Nr. 129 / 2024 Neufassung der Satzung des Niedersächsischen Städtetages

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Die am 26. September 2023 von der Städteversammlung beschlossene Neufassung der Satzung des Niedersächsischen Städtetages ist in das Vereinsregister eingetragen worden. Sehr geehrte Damen und Herren, am 26. September 2023 hat die Städteversammlung einstimmig mit der dafür nach der Satzung erforderlichen Stimmenanzahl die Neufassung der Satzung des Niedersächsischen Städtetages beschlossen.

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HVB-Schreiben Nr. 131 / 2024 Aufenthalt von ukrainischen Staatsangehörigen; hier: Wechselmöglichkeiten aus dem Titel des § 24 AufenthG in Ausbildungs- und Erwerbstitel

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Das Bundesministerium für Inneres und für Heimat hat zum Thema „Aufenthalt von ukrainischen Staatsangehörigen; hier: Wechselmöglichkeiten aus dem Titel des § 24 AufenthG in Ausbildungs- und Erwerbstitel“ informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des BMI vom 5. März 2024 zum „Aufenthalt von ukrainischen Staatsangehörigen;

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