Alle NST-Infos – Seite 370 – Niedersächsischer Städtetag

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände – KitaG

Pressemitteilung Hannover, 31. Mai 2024 Verlässlich geöffnete Kitas: Kommunen fordernerfüllbare Standards und realistische Finanzhilfe Verlässlich geöffnete Kitas bleiben ein vorrangiges Ziel der niedersächsischen Kommunen. Das haben die kommunalen Spitzenverbände in der Anhörung zur Änderung des niedersächsischen Kita-Gesetzes am heutigen 31. Mai 2024 im Niedersächsischen Landtag deutlich gemacht. „Die Kommunen kämpfen an

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.44 / 2024 Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz datenschutzkonform einsetzen“ der Datenschutzkonferenz

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat eine Orientierungshilfe mit datenschutzrechtlichen Kriterien für die Auswahl und den datenschutzkonformen Einsatz von KI-Anwendungen vorgelegt (Anlage) und dazu folgendes mitgeteilt: „Die Orientierungshilfe ‚Künstliche Intelligenz und Datenschutz‘ richtet sich an Unternehmen, Behörden und andere Organisationen.

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HVB-Schreiben Nr. 204 / 2024 Abfrage Optionsverlängerung und aktuelle Problemlagen

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Abfrage zur Nutzung der Optionsverlängerung sowie aktueller umsatzsteuerlicher Problemlagen Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 141/2024 vom 10.04.2024 haben wir über den Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 berichtet, welcher u. a. eine Verlängerung der Optionsfrist zur weiteren Anwendung des alten Umsatzsteuerrechtes vorsieht. Hiermit möchten wir Sie bitten, an unserer

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.33 / 2024 Bewerbungsphase „Wassersensible Stadtgestaltung für vitales Stadtgrün“ gestartet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die laufende Bewerbungsphase des BBSR-Forschungsprojektes „Wassersensible Stadtgestaltung für vitales Stadtgrün“ hinweisen. Im Rahmen des BBSR-Forschungsprojektes „Wassersensible Stadtgestaltung für vitales Stadtgrün“ werden sechs ausgewählte Kommunen bei der Entwicklung von Quartierskonzepten und Maßnahmen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 144 / 2024 Bundesverbände-Stellungnahme zur Klimaanpassungsstrategie des Bundes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgende informiert: „Ich leite Ihnen eine BV-Stellungnahme zur Klimaanpassungsstrategie des Bundes zur Kenntnis weiter. Hierbei handelt es sich zunächst um eine Stellungnahme zum sog. Rohentwurf Klimaanpassungsstrategie des Bundes. Die kommunalen Spitzenverbände wurden vom BMUV bislang eng eingebunden und

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HVB-Schreiben Nr. 201 / 2024 Hochwasserrichtlinie öff. Infrastruktur, vorzeitiger Maßnahmenbeginn

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Das MI hat im Rahmen der Hochwasserrichtlinie zu Schäden an der öffentlichen Infrastruktur mitgeteilt, dass der sog. Vorzeitige Maßnahmenbeginn zulässig und nicht förderschädlich ist. Eine Veröffentlichung der Richtlinie steht im Laufe des Juni bevor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns hinsichtlich

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HVB-Schreiben Nr. 202 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im ÖPNV (Richtlinie ÖPNV-Busbetriebshöfe)

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Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (Richtlinie ÖPNV-Omnibusbetriebshöfe)“ mit der Möglichkeit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt:

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.52 / 2024 USt – Umsätze aus Online-Veranstaltungen und Online-Dienstleistungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, Veranstaltungen im Bereich der Kunst und Kultur, aber auch auf dem Gebiet der Wissenschaft, der Bildung, des Sports oder der Unterhaltung werden zunehmend nicht nur in Präsenz, sondern auch über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz angeboten. Dabei sind Formen wie das digitale Übertragen von Live-Veranstaltungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.34 / 2024 Veranstaltungshinweis: gif-Roadshow „Qualitätskriterien für Einzelhandelsgutachten“ am 06.06.2024 in Hannover

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Sehr geehrte Damen und Herren, die ecostra GmbH Wirtschafts-, Standort- und Strategieberatung in Europa hat uns über die Veranstaltung gif-Roadshow „Qualitätskriterien für Einzelhandelsgutachten“, welche unter anderem in Kooperation mit dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stattfindet, am 06.06.2024 in der Ernst-August-Galerie in Hannover, informiert. Die Thematik könnte für Stadtplanende

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