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NST-Info-Beitrag Nr. 1.23 / 2024 Stellungnahme zur Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundeszentralregister

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) arbeitet an der Novellierung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundeszentralregistergesetzes (BZRGVwV). Wir hatten Sie diesbezüglich im Januar um Rückmeldungen gebeten. Auf Grundlage dieser haben wir zusammen mit dem Deutschen Landkreistag und dem […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.20 / 2024 Konsultation zum Entwurf einer neuen Rahmenregelung in Bezug auf die Änderung des europäischen Beihilferahmens für die Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die ‚Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in grauen Flecken‘ ist die beihilfenrechtliche Grundlage der Förderung des Festnetzausbaus in Deutschland. Sie läuft am Ende des Jahres 2025 aus. Damit das gegenwärtige Fördersystem in Deutschland

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.10 /2024 Einladung zur nächsten Ausgabe der Online-VA-Reihe stadt | land | fokus am 22.03.2024 Hier: Kultur / Events in ländlichen Regionen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersende ich Ihnen die Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 22. März 2024.   Anmeldungen sind bis zum Donnerstag, 21. März 2024 über

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NST-Info-Beitrag Nr .4.11 / 2024 Themenreihe für Schulträger „Schulverpflegung gut geplant – vom Konzept bis zur Umsetzung“

  Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert: „Die Themenreihe für Schulträger „Schulverpflegung gut geplant – vom Konzept bis zur Umsetzung“ der Vernetzungsstelle Schulverpflegung Niedersachsen gibt einen Einblick in viele Bereiche, die bei der Planung der Schulverpflegung auf kommunaler Ebene berücksichtigen müssen. Sie als Schulträger

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HVB-Schreiben Nr. 96 / 2024 Fortführung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule – Änderung des NSchG

    Änderung des NSchG: Verlängerung von Schwerpunktschulen über den 31. Juli 2024 hinaus     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage erhalten Sie den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG). Mit diesem Entwurf sollen die schriftlich und mündlich vorgetragenen Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zur Verlängerung der

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HVB-Schreiben Nr. 90 /2024 Änderungen der Zuständigkeiten im kommunal vollzogenen Waffen- und Sprengstoffrecht

    Antwort des Sozialministeriums hinsichtlich der Frage nach weiteren Änderungen der Zuständigkeiten im kommunal vollzogenen Waffen- und Sprengstoffrecht     Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei leiten wir Ihnen den Schriftverkehr der AG KSV zum Thema Änderungen der Zuständigkeiten im kommunal vollzogenen Waffen– und Sprengstoffrecht durch die erfolgte Konzentration des Vollzugs des Waffenrechts

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HVB-Schreiben Nr. 91 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 4. März 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. März 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 62 / 2024 Erste Anwendungshinweise zum GEG (gemeinsam mit KEAN)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   aus dem Kreis von Kommunen wurden wir, der Niedersächsische Städtetag und die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen unabhängig voneinander gebeten, möglichst in einer vereinfachten Übersicht dazu zu informieren, wann und bei welchen Fallkonstellationen das GEG den Austausch bzw. die Anpassung von Heizungsanlagen für eine Nutzung von regenerativen Quellen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 63 / 2024 Eckpunkte für eine Carbon Management-Strategie (CCS/CCU) und Novelle des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr bereits den Prozess zur Erarbeitung einer Carbon Management Strategie angestoßen. Nun wurden heute die Eckpunkte für eine solche Strategie sowie eine Novelle des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes (KSpG) vorgestellt.   Damit folgt die Bundesregierung der

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