Alle NST-Infos – Seite 36 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 91 /2026 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die formelle Länder- und Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie eingeleitet. Anbei übersenden wir Ihnen daher den Referentenentwurf sowie eine Synopse. Am 10. Oktober […]

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HVB-Schreiben Nr. 146 / 2026 Umfrage Amok-Alarmanlagen in Schulen; hier: Ergebnisse

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Die Geschäftsstelle übersendet die Umfrageergebnisse zu installierten Amok-Alarmanlagen an Schulen mit der Bitte um rein interne Verwendung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 79 / 2026 haben wir Sie gebeten an der o.g. Umfrage von der Stadt Salzgitter teilzunehmen. Für die eingegangenen Rückmeldungen bedanken wir uns. Teilgenommen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.49 / 2026 Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, Beitragsfreiheit zur Bundesagentur für Arbeit und Nachversicherung in der Rentenversicherung für die Bediensteten des öffentlichen Dienstes

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gemeinsamen Runderlasses zur Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, Beitragsfreiheit zur Bundesagentur für Arbeit und Nachversicherung in der Rentenversicherung für die Bediensteten des öffentlichen Dienstes (vgl. Anlage), den uns das Niedersächsische Finanzministerium im Rahmen

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.26 / 2026 Organschaft – Nichtsteuerbarkeit von Innenleistungen im Zusammenhang mit den nichtwirtschaftlichen Bereichen

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 1. April 2026 (Anlage) setzt das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sowie des Bundesfinanzhofs zur umsatzsteuerlichen Organschaft um und passt den Umsatzsteuer-Anwendungserlass entsprechend an. Hierdurch wird die Nichtsteuerbarkeit von Innenleistungen innerhalb eines Organkreises erweitert. Künftig sind sowohl entgeltliche

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.27 / 2026 Vorsteuerabzug und unentgeltliche Wertabgabe; Änderung des Nutzungsverhältnisses zwischen unternehmerischem Bereich und nichtwirtschaftlicher Tätigkeit

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium der Finanzen hat mit Schreiben vom 1. April 2026 (Anlage) seine Vorgaben zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Veränderungen der Nutzung zwischen unternehmerisch und nichtunternehmerisch genutzten Bereichen neu gefasst und den Umsatzsteuer-Anwendungserlass entsprechend angepasst. Nach der geänderten Verwaltungsauffassung wird eine spätere Verwendung eines zuvor unternehmerisch eingesetzten

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.22 / 2026 Schriftliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs und zur Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat uns um eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs und zur Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung gebeten. Die AG KSV hat dazu bereits

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.35 / 2026 Einladung zur Online-Veranstaltungsreihe stadt I land I fokus am 24.04.2026: „EU-Förderung von Tourismusprojekten“

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Walter zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt I land I fokus am 24.04.2026 zum Thema „EU-Förderung von Tourismusprojekten“. Anmeldungen sind bis zum Mittwoch, 22. April 2026 über folgenden Link möglich: https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/themen/regionale_landesentwicklung_und_eu_forderung/landesforderung_fur_regionale_landesentwicklung/veranstaltungsreihe-stadt-land-fokus-244618.html Die Einzelheiten zur Veranstaltung

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.10 / 2026 Freiberufliche Honorartätigkeit von Lehrkräften/Herrenberg-Urteil: Referentenentwurf zur Reform der Statusfeststellung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Erleichterung der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbständigkeit im Sozialversicherungsrecht“ informiert. Das Gesetz soll zukünftig eine freiberufliche Honorartätigkeit von Lehrkräften erlauben. Es handelt sich um einen Vorab-Entwurf in einem frühen Stadium. Der DST teilt dazu

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HVB-Schreiben Nr. 145 / 2026 Erinnerung: Veranstaltung zum Thema „Desinformation“ mit dem Niedersächsischen Verfassungsschutz

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Der Niedersächsische Städtetag lädt zur vorgenannten Veranstaltung am 15. April 2026 von 9:00 bis 11:00 Uhr ein. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 89 / 2026 hatten wir Sie bereits über die o.g. Veranstaltung informiert. Gern können Sie sich oder fachlich Interessierte weiter anmelden. Ich verweise auf das

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