Alle NST-Infos – Seite 368 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 5 / 2024 Einigungspapier zum KTF vom 21.12.2023

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die aktuellen Vereinbarungen zum Bundeshaushalt 2024 zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) nebst Tabelle zur Ausgabenentwicklung der einzelnen KTF-Programme (Stand: 21. Dezember 2023) übersandt. Über die weiteren Entwicklungen zum Bundeshaushalt und zum KTF wird die Hauptgeschäftsstelle des DStGB berichten. […]

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 5 / 2024 Einigungspapier zum KTF vom 21.12.2023 Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 6 / 2024 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts; Verbandsbeteiligung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts nebst Begründung (Anlage) mit folgenden Worten übersandt: „Die Änderung der Niedersächsischen Verordnung dient der Anpassung der Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV)

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 6 / 2024 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts; Verbandsbeteiligung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.3 /2024 Erhebung der Finanzstatistiken

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert: „Mit diesem Schreiben möchte ich Sie nachrichtlich über die bevorstehenden Erhebungen für die jährliche Schuldenstatistik 2023, die Statistik des öffentlichen Finanzvermögens 2023, die Jahresrechnungsstatistik 2023 und die Vierteljährliche Kassenstatistik 2024 informieren. Wir verzichten in diesem Jahr auf

NST-Info-Beitrag Nr. 2.3 /2024 Erhebung der Finanzstatistiken Weiterlesen »

an 5 und Betreuungsbehörden NST-Info-Beitrag Nr. 5.3 /2024 Verbandsanhörung zum Entwurf einer Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Betreuungsvereinen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Justizministerium hat uns den o.g. Entwurf (Anlage) in Rahmen einer Verbandsanhörung vorgelegt und ergänzend Folgendes mitgeteilt: Die Änderung der Richtlinie soll vor dem Hintergrund erfolgen, dass der Landtag im Haushaltsplan für das Jahr 2024 im Vergleich zu den Vorjahren weitere 500.000 € für die

an 5 und Betreuungsbehörden NST-Info-Beitrag Nr. 5.3 /2024 Verbandsanhörung zum Entwurf einer Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Betreuungsvereinen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 2 / 2024 Eckpunktepapier für eine Abfallende-Verordnung; Verbändeanhörung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat ein Eckpunktepapier für die geplante Verordnung zum Ende der Abfalleigenschaft für mineralische Ersatzbaustoffe (Abfallende-Verordnung) vorgelegt. Hintergrund ist die am 01. August 2023 in Kraft getretene Ersatzbaustoffverordnung, wonach sich neue Anforderungen an die Herstellung und den Einsatz

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 2 / 2024 Eckpunktepapier für eine Abfallende-Verordnung; Verbändeanhörung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 9.2 / 2024 Wasserkonzessionsvergabe/ -vertrag; Erfahrungsaustausch

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Barsinghausen hat uns gebeten, eine Umfrage zum Umgang mit Wasserkonzessionsverträgen durchzuführen. Dieser Bitte kommen wir gerne nach: Hintergrund der Anfrage ist, dass sich die Stadt Barsinghausen mit einer rechtlichen Einschätzung der Landeskartellbehörde (LKartB) auseinandersetzt. Letztere bewertet einen bestehenden Wasserkonzessionsvertrag, der keine Endschaftsbestimmung besitzt und

NST-Info-Beitrag Nr. 9.2 / 2024 Wasserkonzessionsvergabe/ -vertrag; Erfahrungsaustausch Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.1 / 2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum 15.01.2024

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat mitgeteilt, dass zum Zahltermin 15.01.2024 lt. Mitteilung des MF nach Rundung voraussichtlich folgende Beträge zur Verteilung zur Verfügung stehen: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 324.768.922,- Euro (Veränderung zum Vorjahr +4,3 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 61.387.488,- Euro (Veränderung zum Vorjahr

NST-Info-Beitrag Nr. 2.1 / 2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum 15.01.2024 Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 1 / 2024 Einladung zur Online-Informationsveranstaltung „Quartiere planerisch und digital gestalten“ am Mittwoch, 24. Januar 2024 von 10.00 bis 12.30 Uhr

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, bis 2045 ist die Wärmeversorgung von Gebäuden vollständig auf regenerative Energieträger umzustellen, um die Klimaschutzziele der EU und der Bundesrepublik Deutschland zu erreichen. Das NKlimaG verpflichtet Kommunen ab 2024 zur Kommunalen Wärmeplanung, wenn sie mindestens Mittelzentrum sind. Bundesgesetze, die noch landesrechtlich umzusetzen sein werden, führen nach einem

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 1 / 2024 Einladung zur Online-Informationsveranstaltung „Quartiere planerisch und digital gestalten“ am Mittwoch, 24. Januar 2024 von 10.00 bis 12.30 Uhr Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 9.1 / 2024 Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie die rechtskräftigen Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen VgK-29/2023 vom 27.10.2023 und VgK-31/2023 vom 14.11.2023 in anonymisierter Form mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter Anlagen

NST-Info-Beitrag Nr. 9.1 / 2024 Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen Weiterlesen »

an SozDez krf und Verteiler 5 NST-Info-Beitrag Nr. 5.2 / 2024 Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche, Kostenteilungsvereinbarung mit den Krankenkassen bei Sprachheileinrichtungen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, zum 01.01.2023 hat das BMG bekanntlich gesetzlich geregelt, dass die Anpassung des § 125 SGB V 2019 keine Auswirkung auf die regionalen Sonderverträge über die Versorgung mit Heilmitteln vor Ort hat und diese Verträge weiterhin bestehen bleiben. Nachdem diese Regelung veröffentlicht wurde, haben wir die Verhandlungen mit den

an SozDez krf und Verteiler 5 NST-Info-Beitrag Nr. 5.2 / 2024 Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche, Kostenteilungsvereinbarung mit den Krankenkassen bei Sprachheileinrichtungen Weiterlesen »