Alle NST-Infos – Seite 367 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 146 / 2024 Bundeskabinett beschließt Wasserstoffbeschleunigungsgesetz – Bitte um Hinweise

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Hat das Bundeskabinett heute das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Artikelgesetz sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für den schnellen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung, Speicherung und Import von Wasserstoff geschaffen werden. Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die relevanten Planungs-,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 152 / 2024 BV-Stellungnahme BattDG-E

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 127 / 2024 hatten Sie die Gelegenheit Anmerkungen und Stellungnahmen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 dem Deutschen Städte- und Gemeindebund zuzuleiten. Anliegend übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.43 / 2024 vku Niedersachsen/Bremen: Landesgruppenfachtagung Küstenländer am 10./11. November 2024 in Rostock

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Verband kommunaler Unternehmen e.V., Landesgeschäftsstelle Niedersachsen/Bremen und Landesgruppe Küstenländer, hat uns die Einladung zur Landesgruppenfachtagung Küstenländer am 10./11. September 2024 mit der Bitte um Information unserer Mitglieder übersandt. Die Veranstaltung findet unter dem Titel „Sichtzeichen und Untiefen der Transformation“ in Rostock statt. Der vku hat

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 143 / 2024 Bundeskabinett beschließt Eckpunkte einer Carbon Management-Strategie und Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für eine Carbon Management-Strategie (CMS) und einen darauf basierenden Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) beschlossen. CCS (Carbon Capture and Storage) steht für die Abscheidung und Speicherung von CO2. CCU (Carbon Capture and

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.56 / 2024 Gebühren für die Festsetzung eines Zahlungsplans § 2a VwVKostVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, bereits mit NSt-Info Nr. 2.27/2024 vom 12.03.2024 haben wir über das geplante Zusammenlegen der verordnungsrechtlichen Kostenregelungen für Amtshandlungen nach dem Nds. Verwaltungsvollstreckungsgesetz berichtet. Das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) beschäftigt sich im Weiteren mit Fragestellungen zur Verwaltungsvollstreckungskostenverordnung (VwVKostVO). Das diesbezügliche Schreiben des MI ist als Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 213 / 2024 NDR-Umfrage zum Thema „Löschwasser“

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Aufgrund einer NDR-Umfrage zum Thema „Löschwasser“ geben wir einige Hinweise zur Beantwortung dieser Anfragen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat uns darüber informiert, dass der NDR (Frau Kampling) folgende Anfrage an mehrere Landkreise gerichtet hat: Für den NDR befasse ich mich mit dem Thema Löschwasserversorgung

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HVB-Schreiben Nr. 211 / 2024 Einreiseerleichterungen für Geflüchtete aus der Ukraine verlängert

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Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat mit Zustimmung des Bundesrates vom 17. Mai 2024 die Einreiseerleichterungen für Geflüchtete aus der Ukraine zum fünften Mal verlängert. Ukrainische Staatsangehörige und Drittstaatsangehörige sowie staatenlose Geflüchtete aus der Ukraine mit unbefristetem Aufenthaltsrecht in der Ukraine können bis zum 31. Dezember 2024 weiterhin ohne Aufenthaltstitel in

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.41 / 2024 Rundschreiben Umfrage der GEMA zur Musiknutzung auf Weihnachtsmärkten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die GEMA hat die Hauptgeschäftsstelle darüber informiert, dass sie in der Zeit vom 28.5.2024 bis zum 4.6.2024 eine Umfrage zur Nutzung von Musik auf Weihnachtsmärkten durchführt. Sie will damit konkrete Einblicke in die Art und den Umfang der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.42 / 2024 Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen – Attraktiv im Wandel“ – hier: Online-Seminar „Demografie als Motor: Wie kommunale Strategien lokale Dynamik entfachen“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Zukunftswerkstatt Kommunen (ZWK) ist Bestandteil des gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen, das im Rahmen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ entwickelt wurde. Ziel ist es, kommunale Verwaltungen auf dem Weg zur „demografiefesten“ Kommune zu begleiten. Weitere Informationen zum Modellprojekt

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HVB-Schreiben Nr. 212 / 2024 MK veröffentlicht Startchancen-Schulen

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Heute wurden die Schulen bekanntgegeben, die am Startchancen-Programm teilnehmen Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat das Niedersächsische Kultusministerium (MK) die Schulen bekanntgegeben, die in Niedersachsen für das Startchancen-Programm ausgewählt wurden. Die Schulen wurden auf der Grundlage von schulscharfen Sozialdaten ausgewählt. In der Anlage erhalten Sie für jede RLSB

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