Alle NST-Infos – Seite 367 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 73 / 2024 Weitere Hinweise zum Verwaltungsvollzug der Soforthilfe-Richtlinie Weihnachts-Hochwasser 2023

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Aufgrund der von Ihnen im Laufe der Bearbeitung der Anträge nach der Soforthilfe-RL vorgetragenen Fall-konstellationen und dem nahenden Ende der Antragsfrist am 22.03.2024, werden die Verwaltungshinweise nochmals wie folgt ergänzt: Können telefonische […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 74 / 2024 Netto-Null-Industrie-Verordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das EU-Parlament und der Rat haben sich auf den Erlass der Netto-Null-Industrie-Verordnung verständigt (Net Zero Industry Act – NZIA). Mit dem NZIA soll die grüne Industrie in Europa stärker gefördert werden. Europäische Antwort auf den amerikanischen Inflation

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.15 /2024 Europäische Woche der Regionen und Städte

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Vom 7. bis 10. Oktober 2024 findet die 22. Europäische Woche der Regionen und Städte unter dem Motto „Empowering communities“ in Brüssel statt. Sie ist die größte jährliche Veranstaltung der EU-Regional- und Städtepolitik. Bis zum 2. April 2024

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.21 / 2024 Einladung zum Fokustag „Verwaltungsarbeitsplatz der Zukunft“ am 23.01.2024 in Hannover

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Sehr geehrte Damen und Herren, gemeinsam mit dem Niedersächsischen Landkreistag (NLT) sowie dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) laden wir für Mittwoch, den 17. April 2024 von 9:00 Uhr bis 16:30 Uhr zu einer Fachtagung zum Thema „Modernes und digitales Arbeiten in Kommunen – der Verwaltungsarbeitsplatz der Zukunft“ in Hannover ein.

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2024 Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024; hier: Bewertung aus Sicht des Deutschen Städtetages

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Der Deutsche Städtetag bewertet in einem ausführlichen Schreiben die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Ergebnissen der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und

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HVB-Schreiben Nr. 98 / 2024 Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“

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Die Niedersächsische Landeswahlleiterin hat mit der Presseinformation vom 7. März 2024 über die Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Pressemitteilung der Niedersächsischen Landeswahlleiterin vom 7. März 2024 zur Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ (vgl. Anlage). Darin heißt es: Die

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HVB-Schreiben Nr. 99 / 2024 Aufenthaltsrecht – Übersicht über die jüngst in Kraft getretenen Rechtsänderungen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Ausländerbehörden über die in Kraft getretenen Änderungen informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Vermerk des Referates 64 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (vgl. Anlage 1). Das MI hat die zuständigen Behörden auf dem Dienstweg

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HVB-Schreiben Nr. 100 / 2024 75 Jahre Grundgesetz

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Die Geschäftsstelle übermittelt ein Rundschreiben des DST anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns ein Rundschreiben zum Thema „75 Jahre Grundgesetzt“ übermittelt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 70 / 2024 Erfahrungsaustausch: Begrenzung der Neuversiegelung von Böden; § 1a NNatSchG

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Achim hat uns kontaktiert und um einen Erfahrungsaustausch gebeten. Es geht um die Vorschrift des § 1a NNatSchG, der die Neuversiegelung von Böden landesweit bis zum Ablauf des Jahres 2030 auf unter 3 ha pro Tag reduzieren und bis zum Ablauf des Jahres 2050 beenden

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HVB-Schreiben Nr. 94 / 2024 Beschluss des Bundeskanzlers und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 6. März 2024 zur Flüchtlingspolitik

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Die Geschäftsstelle informiert über den vorgenannten MPK-Beschluss vom 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 1 zur gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler zur Flüchtlingspolitik (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich Ihnen ein Statement des

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