Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat uns darüber informiert, dass die EU-Kommission die Unterlagen zur Transparenzdatenbank TAM überarbeitet hat und die Unterlagen in der neuesten Version nun in TAM unter dem Button „Unterlagen“ zur Verfügung […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „In diesem Jahr wird der Deutschland summt!-Pflanzwettbewerb erneut durchgeführt. Engagierte Städte, genauso wie Gruppen und Einzelpersonen, können an dem Wettbewerb teilnehmen und gemeinsam etwas für die Biodiversität leisten. Beiträge können bis 31. Juli 2024 eingereicht werden. Die
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 105 / 2024 Deutschland summt!-Pflanzwettbewerb Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns anliegende Einladung „Kommunen sagen Ja zu Europa“ am 12. Juni 2024 in Cottbus übermittelt, welche wir gerne zur Kenntnisnahme an Sie weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlagen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass am 11. April 2024 das Europaparlament über die Novelle der EU-Kommunalabwasserrichtlinie nach dem Ergebnis des sog. Trilogs entscheiden wird. Mit der überarbeiteten Richtlinie (vgl. beigefügte Anlage) wird die Siedlungswasserwirtschaft an
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 103 / 2024 EU-Kommunalabwasserrichtlinie Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, dass sie als Infrastrukturverantwortliche von den gesetzlichen Vorgaben zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz betroffen sind. Steigende Energiepreise und die insgesamt angespannte Lage der kommunalen Haushalte zwingen zu Aufwandsenkungen. Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle,
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mit Schreiben vom 5. April 2024 (vgl. HVB-Schreiben Nr. 137 / 2024 vom 5. April 2024) angekündigt, hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.12 / 2024 hatten wir Ihnen den Entwurf des Erlasses zur Vernichtung von Waffen und Munition im Sinne des § 1 Abs. 1 und Abs. 2 Waffengesetz (WaffG) mit der Gelegenheit zur Stellungnahme zukommen lassen. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sieht gemäß § 13 erstmals eine Informationspflicht für Betreiber von Rechenzentren und Informationstechnik vor (vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/enefg/). Damit müssen etwa auch kommunale Rechenzentren an ein von der Bundesregierung zu errichtendes Energieeffizienzregister berichten. Das Energieeffizienzregister befindet sich
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.3 /2024 haben wir Sie bereits über die wahrscheinliche Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG informiert. Nunmehr liegt der Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 (Anlage) vor, welcher die die Verlängerung aufgreift. Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat am 09.04.2024 weitere Informationen dazu übermittelt.
– keine Einflussnahme der Schulträger auf Auswahl der Schulen möglich – Auswahl erfolgt auf der Grundlage von schulscharfen und vergleichbaren Kriterien bzw. Sozialdaten Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie ein Antwortschreiben von Staatssekretär Hartrich an den NST zu der Bitte, eine Einvernehmensregelung für die Schulträger bei der
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