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HVB-Schreiben Nr. 113 / 2024 Informationssicherheit in niedersächsischen Kommunen

    Der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung (CIO), Herr Dr. Horst Baier, hat sich mit einem Schreiben zur Gewährleistung einer angemessenen Informationssicherheit in niedersächsischen Kommunen an die Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten gewandt und auf Unterstützungsangebote des Landes Niedersachsen hingewiesen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem als Anlage beigefügten Schreiben hat sich der IT-Bevollmächtigte […]

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HVB-Schreiben Nr. 114 / 2024 Programm „Kommunale Partnerschaften für Bevölkerungsschutz und Wiederaufbau in der Ukraine“

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund informiert darüber, dass das Programm „Kommunale Partnerschaften für Bevölkerungsschutz und Wiederaufbau in der Ukraine“ auch im Jahr 2024 fortgeführt wird. Bei Interesse an der Teilnahme am Projekt wird um Rückmeldung bis zum 5. April 2024 gebeten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.31 /2024 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der KomHKVO und Änderung der Haushaltsmuster – Betreffend Kredite zur Weiterleitung nach § 111 Abs. 7 NKomVG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns anliegenden Entwurf einer Verordnung zu Änderung der KomHKVO hinsichtlich der Kreditaufnahmen zur Weiterleitung gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG sowie geänderte Haushaltsmuster übermittelt, die wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Rückmeldung bis zum 22.04.2024 an

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.29 /2024 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, hier: Erhöhung der Sockelbeträge von 35.000/70.000 Euro auf 40.000/80.000 Euro

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestag hat am 14.03.2024 eine Erhöhung der Sockelbeträge zur Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer beschlossen. Damit wurde den Forderungen des Deutschen Städtetages entsprochen. Die Erhöhung der Sockelbeträge haben alle Fraktionen mitgetragen, lediglich die Gruppe Die Linke

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.30 /2024 Bürokratieentlastungsgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat diese Woche im Kabinett den vom BMJ vorgelegten Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz – BEG IV) beschlossen. Das BEG IV ist ein Teil

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HVB-Schreiben Nr. 111 / 2024 Referentenentwurf Krankenhausreform, Gesetzesentwurf Stand 13.03.2024

  Der DStGB hat uns den Referentenentwurf zur Krankenhausreform mit der Bitte um kritische Durchsicht übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der DStGB hat uns einen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhaus-versorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG) mit dem Stand vom 13.03.2024 (Anlage) zugeleitet und um

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 79 / 2024 Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer – Erinnerung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Leuphana Universität Lüneburg (Leuphana) entwickelt im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) ein sog. „Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer“. Hierüber haben wir mit NST-Umwelt-Info Beitrag Nr. 61 / 2024 vom 4. März 2024 berichtet.   Die Leuphana hat mitgeteilt, dass aktuell knapp 100 niedersächsische Kommunen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.27 /2024 Wehrbericht 2023 greift Forderung des AK Garnisonen auf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben nebst Anlage Wehrbericht 2023 übersandt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 80 / 2024 Konsultation zum Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze des BMWK

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Team Gasverteilnetze im BMWK hat ein Green Paper zur Transformation der Gas- bzw. Wasserstoff-Verteilernetze vorgelegt (siehe Anlage). Ausgehend vom bestehenden Rechtsrahmen wurden Handlungsbedarfe identifiziert und dafür teilweise mögliche Handlungsoptionen entwickelt. Mithilfe eines Fragenkatalogs soll außerdem

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.17 /2024 Ukraine Recovery Conference 2024 am 11./12. Juni 2024 in Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben mit anliegender Präsentation zur Ukraine Recovery Conference 2024 am 11./12. Juni 2024 in Berlin übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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