Alle NST-Infos – Seite 364 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.40 / 2024 Papier zu Energiewendefonds von BDEW und VKU veröffentlicht – weiteres Vorgehen der Kommunalen Spitzenverbände

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2024 über den Entwurf eines Konzeptpapiers zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) informiert. Sie hatten Gelegenheit Anmerkungen zu senden. Nun erhalten Sie die aktuellen Informationen vom Deutschen Städte- und Gemeindebund: „Heute wurde das Papier zu einem

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.46 /2024 Entwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG) Stellung genommen. Die Stellungnahme ist zu Ihrer Information als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme.

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.47 /2024 „Legetechniken für den Gigabitausbau“ – Aktualisierter Leitfaden des BMDV veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Gigabitbüro des Bundes weist darauf hin, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Leitfaden „Legetechniken für den Gigabitausbau“ aktualisiert hat. Das Gigabitbüro führt dazu folgendes aus: Der Leitfaden beschreibt diverse unterirdische (offene und grabenlose) Legemethoden sowie die oberirdische Bauweise zur Errichtung von Glasfasernetzen und gibt Entscheidungsträgern

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HVB-Schreiben Nr. 222 / 2024 Erweiterte Informationen des BMI zu hybriden Bedrohungen im Kontext der Europawahl

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Das BMI hat seine Informationen zu hybriden Bedrohungen im Vorfeld der Europawahl ergänzt. Darüber hinaus liefert das Auswärtige Amt eine Analyse der „Doppelgänger“ -Kampagne. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir hatten Sie bereits 15. April 2024 mit dem Rundschreiben W 7125

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.24 / 2024 Apple Digital Leadership Briefing / Das iPad im Ganztag – Schule im digitalen Wandel

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Sehr geehrte Damen und Herren, Die dicomm advisors GmbH hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: Apple Digital Leadership BriefingSchule im digitalen Wandel Das iPad im GanztagTermin: Montag, 17.06.2024, von 10:00 bis 11:30 Uhr (online, kostenlos) In den Schulen werden in großer Zahl iPads eingesetzt, oftmals in Form von 1-zu-1-Konzepten, bei denen jeder

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HVB-Schreiben Nr. 218 / 2024 Wasserrecht: Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes

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Die Regierungsfraktionen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Änderungsentwurf zum Niedersächsischen Wassergesetz in den Landtag eingebracht. Die Kommunalen Spitzenverbände wurden nicht beteiligt. Wir bitten um Stellungnahme, um ggf. im Rahmen der Anhörung im Niedersächsischen Landtag Ihre Rückmeldungen vortragen zu können. Sehr geehrte Damen und Herren, die regierungstragenden Fraktionen

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HVB-Schreiben Nr. 219 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von finanziellen Hilfen für vom Weihnachts-Hochwasser 2023 geschädigte Privathaushalte in Niedersachsen – Unterstützungsleistungen Wohngebäude, Brücken und Hausrat –; Veröffentlichung

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Das MW hat anlässlich der Weihnachtshochwassersituation die Billigkeits-RL für Gebäudeschäden veröffentlicht. Zuständige Bewilligungsbehörde ist die N-Bank. Eine kommunale Mitwirkung an der Umsetzung ist nicht erforderlich. Sehr geehrte Damen und Herren, das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat am 3. Juni 2024 seine Richtlinie über die Gewährung von finanziellen Hilfen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 / 2024 Veröffentlichung des Umweltberichts zur Bedarfsermittlung 2023 – 2037/2045

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Sehr geehrte Damen und Herren, nach Auswertung der Konsultation des Entwurfs des Umweltberichts hat die Bundesnetzagentur den Umweltbericht überarbeitet und uns übersandt. Mit der Veröffentlichung des Umweltberichts ist die Strategische Umweltprüfung zum Bundesbedarfsplan 2023-2037/2045 abgeschlossen. Weitere Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.25 / 2025 Gesamtstrategie Fachkräfte in Kitas und Ganztag

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) hat die gemeinsam mit Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und zahlreichen weiteren Akteuren erarbeitete „Gesamtstrategie Fachkräfte in Kitas und Ganztag“ (Anlage) vorgestellt. Das Thema Fachkräftegewinnung und –sicherung steht im Fokus. Das Strategiepapier betrachtet die Handlungsfelder Berufliche Orientierung, Attraktive Aus- und Weiterbildung,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.62 / 2024 Wasserstoffkernnetz und Gesetzesvorhaben für eine nationale Wasserstoffinfrastruktur – laufender Prozess zur Transformation der Gasnetze

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung will mit mehreren Gesetzesinitiativen den Rechtsrahmen für den Hochlauf einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur schaffen. So sind die EnWG-Änderungen zur H2-Kernnetzfinanzierung und zur gemeinsamen Netzentwicklungsplanung Mitte Mai in Kraft getreten. Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

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