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HVB-Schreiben Nr. 228 / 2024 Zensus 2022 – Veröffentlichung der Ergebnisse am 25. Juni 2024

    Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat den kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass die Ergebnisse des Zensus 2022 im Rahmen einer Pressekonferenz am 25. Juni 2024 schrittweise veröffentlicht werden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Statistische Bundesamt weist in einer Einladung zur Pressekonferenz der Statistischen

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HVB-Schreiben Nr. 229 / 2024 Entschließungsantrag: „Mobile Schwimmcontainer“ in Niedersachsen aufstellen – Schwimmfähigkeit von Kindern umgehend verbessern!

    Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat den vorgenannten Antrag in der Drs. 19/3364 in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den oben genannten Antrag der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zu „Mobile(n) Schwimmcontainer in Niedersachsen aufstellen – Schwimmfähigkeit von

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HVB-Schreiben Nr. 230 / 2024 Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der Richtlinie 2001/55/EG und zur Einführung eines vorübergehenden Schutzes

    Zum vorgenannten Beschluss hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat ein Länderrundschreiben herausgegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Länderrundschreiben des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat zum Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 158 / 2024 Dialogfassung zur Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) bildet den Rahmen für die Umsetzung der 17 von den Vereinten Nationen mit der Agenda 2030 beschlossenen Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals). Sie wurde erstmals 2002 veröffentlicht und wird alle vier

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Pressemitteilung der AG KSV – Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte

Pressemitteilung Hannover, 12. Juni 2024       Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte   Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Entscheidung der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung der Amtszeiten für die Hauptverwaltungsbeamten der niedersächsischen Kommunen auf acht Jahre. Gleichzeitig weisen sie Kritik an dieser Entscheidung als ungerechtfertigt zurück.   „Die beabsichtigte

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HVB-Schreiben Nr. 232 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Juni 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 159 / 2024 Bitte um Beteiligung: KWW-Kommunenbefragung zur kommunalen Wärmeplanung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW) der Deutschen Energie-Agentur (dena) führt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch in diesem Jahr Befragung zum Thema Kommunale Wärmeplanung durch.   •                         Befragungszeitraum: 10.06. – 14.07.2024 •                         Dauer der Umfrage: ca.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.43 / 2024 Öffentlichkeitsbeteiligung zum Thema „Urheberrecht bei Bauwerken“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Uns hat aus dem Bundesministerium der Justiz das untenstehende Schreiben erreicht. Hierbei geht es um erste Überlegungen bezüglich Änderungen des Urheberrechts bei Bauwerken auf der Grundlage der Arbeitsgruppe „Urheberrecht bei Bauwerken“ der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 157 / 2024 Gemeinsames Positionspapier zur Überwachungsmethodik für Phosphor und Stickstoff

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei schicke ich Ihnen vor der morgigen Veröffentlichung ein gemeinsames Positionspapier zur Überwachungsmethodik für Phosphor und Stickstoff auf das sich der DStGB hat sich mit den anderen betroffenen Verbänden im Rahmen der anstehenden Umsetzung der neuen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.67 / 2024 Zweiter Förderaufruf zur Erstellung oder Fortschreibung von nachhaltigen urbanen Mobilitätsplänen (SUMP)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat am 10.06.2024 den o.g. zweiten Förderaufruf veröffentlicht. Unterstützt werden mit dem Förderaufruf „nachhaltig.mobil.planen“ gezielt Kommunen, Gemeinden, Landkreise und Regionen bei der Entwicklung und Aktualisierung von nachhaltigen urbanen Mobilitätsplänen sowie bei

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