Sehr geehrte Damen und Herren, im Sommer werden die Ergebnisse des Zensus 2022 für Bund, Länder und Kommunen durch die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder veröffentlicht. Auch wenn der genaue Veröffentlichungstermin noch nicht feststeht, laufen aktuell entsprechende Vorbereitungsarbeiten. Aus diesem Anlass findet Ende April ein Gespräch zwischen der Arbeitsgemeinschaft der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Der IT-Planungsrat von Bund und Ländern hat in seiner letzten Sitzung am 20. März 2024 beschlossen, eine ‚Interföderale Strategie der (digitalen) Verwaltung der Zukunft‘ zu entwickeln. Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und den Kommunen zu beschleunigen.
Das Wachstumschancengesetz wurde heute im Bundesrat verabschiedet. Niedersachsens Finanzminister Heere begrüßt die Einigung und erläutert auch die Belastung für den Landeshaushalt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 78 / 2024 vom 23. Februar 2024 hatten wir Sie zuletzt über das Wachstumschancengesetz und insb. über die Ergebnisse des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die „Digitalisierungsnovelle“ zur Bauleitplanung ist am 07.07.2023 in Kraft getreten. Die Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz hat jetzt zu den gesetzlichen Neuregelungen den beiliegenden Mustereinführungserlass veröffentlicht. Der Mustererlass enthält erste Auslegungshinweise zu den neuen gesetzlichen Regelungen. Der Mustererlass
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns die Einladung vom Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende KNE gGmbH weitergeleitet: „Im Rahmen des Forschungsprojekts „Antikollisionssysteme in der Praxis“ befasst sich das KNE mit der Frage, wie Antikollisionssysteme als eine der in § 45b Absatz 6 Bundesnaturschutzgesetz genannten
Sehr geehrte Damen und Herren, Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat auf folgende Rechtslage hingewiesen und uns gebeten, diese auch noch einmal an unsere Mitglieder weiterzugeben: „Gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 NLöffVZG kann die zuständige Behörde auf Antrag zulassen, dass die Verkaufsstellen in der Gemeinde oder
Der Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtags hat einen Entschließungsantrag der CDU-Fraktion zur nachhaltigen Kreislaufwirtschaft mit dem Ziel eines verbesserten Recyclings und der Reduzierung von Baukosten zur Stellungnahme übersandt. Es besteht die Möglichkeit zur Rückmeldung bis zum 16. April 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Die neue Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) wurde im Ministerialblatt veröffentlicht. Das MU hat eine Rückmeldung zu den Anmerkungen der Kommunalen Spitzenverbände an dem zugrundeliegenden Entwurf übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das MU hat am 19. März 2024 die neue Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie im Ministerialblatt veröffentlicht (Anlage
HVB-Schreiben Nr. 120 / 2024 Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 18. April 2024 werden die neuen Ausschreibungen für alle LIFE-Teilprogramme veröffentlicht. Wir möchten Sie auf die unten stehende Informationen hierzu hinweisen und die Möglichkeit, an Infoveranstaltungen teilzunehmen. Digitale Infoveranstaltung zu den aktuellen Ausschreibungen des EU-Umweltförderprogramms LIFE
Sehr geehrte Damen und Herren, die AOK Niedersachsen hat uns mitgeteilt, dass nach langen Verhandlungen das Jahr 2023 nunmehr abgeschlossen werden konnte. Diese haben kleinere Änderungen ergeben, und die Punktwerte stehen jetzt (rückwirkend) für die Zeit vom 01.01.2023-31.12.23 fest: KCH/PAR/KBR inkl. UKPS = 1,2239€ PAR Personenkreis § 22a (Pflegegrad und/oder Eingliederungshilfe) =
NST-Info-Beitrag Nr. 5.13 / 2024 Punktwert ab 2023 Weiterlesen »
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