Alle NST-Infos – Seite 360 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.14 /2024 Smart-City-Lösungen für eine inklusive Stadtplanung und soziale Teilhabe – Einladung zur 14. Start-Smart-Themenwerkstatt am 12. April 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem NST-Info-Beitrag wollen wir Sie auf die Themenwerkstatt „Smart-City-Lösungen für eine inklusive Stadtplanung und soziale Teilhabeaufmerksam“ am 12.04.2024 von Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities (KTS) aufmerksam machen. Folgende Informationen haben wir dazu von KTS erhalten: „Start Smart ist ein Angebot der Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.32 / 2024 Nachrichtliche Information zu kommender vierteljährlicher Finanzstatistik

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachen (LSN) hat uns wie folgt informiert: „Mit diesem Schreiben möchte ich Sie über die bevorstehende Erhebung für die Vierteljährliche Statistik der Finanzen der Fonds, Einrichtungen und Unternehmen 2024 in Kenntnis setzen. Ich verzichte in diesem Jahr auf den Versand weiterer

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HVB-Schreiben Nr. 123 / 2024 Umfrage des DST zu den Haushaltsplanungen für 2022 bis 2027

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Der Deutsche Städtetag bittet um Unterstützung durch Teilnahme an der Umfrage zu den Haushaltsplanungen 2022 bis 2027. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Anbei übersenden wir Ihnen in der Anlage ein Anschreiben zur Umfrage zu den Haushaltsplanungen 2022 bis 2027. Darüber hinaus

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.30 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt Folgendes mit: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns mit sehr kurzer Frist den als Anlage beigefügten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verfügung gestellt. Im Wesentlich geht es darum, die bisher in § 25

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 91 /2024 Entwurf der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Wunstorf; Anhörung der Verbände und sonstigen Stellen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Wunstorf übersandt und mit folgenden Worten kommentiert: „Mit Verordnung vom 13. August 2012 (Nds. GVBl. Nr. 18/2012, S. 292) wurde

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.33 / 2024 Erneute Verlängerung der Optionsfrist zum § 2 b UStG

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Sehr geehrte Damen und Herren, nach informellen Informationen ist mit einem Vorschlag aus dem Bundesfinanzministerium zu rechnen, die Optionsfrist zum § 2b UStG erneut zu verlängern; geplant sei bis zum Ende des Jahres 2026. Die erneute Schonfristerweiterung für jPdöR soll in das Jahressteuergesetz 2024 aufgenommen werden soll. Bislang liegt keine offizielle Nachricht hierzu

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.8 / 2024 Vergaberecht; §3 Abs. 7 Satz 2 VgV – Termin Vorstellung Burgi-Gutachten am 13.5.24

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Sehr geehrte Damen und Herren, wie wir Ihnen bereits mit NST Infobeitrag Nr. 9.7/2024 vom 6.3.2024 mitgeteilt haben, hatte Herr Prof. Burgi in Abstimmung mit den Gutachten-Auftraggebern sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Aussicht gestellt, eventuelle Nachfragen und notwendige Erläuterungen zu seinem Rechtsgutachten zur Streichung des § 3 Abs. 7 S. 2 VgV

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.29 /2024 Gemeinsames Schreiben an erwerbsfähige ukrainische Geflüchtete

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat auf seinen Internetseiten in der vergangenen Woche ein gemeinsames Schreiben veröffentlicht, mit dem sich Herr Bundesminister Heil, der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten, Herr Terzenbach,

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.17 /2024 Änderungen bei den Förderprogrammen WEF und KFN

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wie uns das BMWSB heute mitgeteilt hat, gelten seit dem 01.03.2024 in den Förderprogrammen Wohneigentum für Familien (WEF) [KfW 300] und Klimafreundlicher Neubau (KFN) [KfW 297, 298, 299] wesentliche Änderungen: WEF: 20-jährige Zinsbindung Die Förderung

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