Alle NST-Infos – Seite 360 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.4 /2024 SGB IX, Infoveranstaltung für Kommunen zur Umsetzung der Leistung „Assistenz beim Wohnen außerhalb der besonderen Wohnform“ (AbW)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.66 / 2023 haben wir Sie über die Umsetzung des Beschlusses der Gemeinsamen Kommission GK ü18 zur o.g. Leistung informiert und mitgeteilt, dass eine Veranstaltung für die örtlichen Träger mit der Möglichkeit zur Klärung von Fragen in Kürze durchgeführt werden soll. Für die die […]

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HVB-Schreiben Nr. 19 / 2024 NST-N 1/2024 erschienen

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Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint ab sofort nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 1 / 2024 und bittet darum, die Mitglieder der Vertretungen auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen. Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 1 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N). Es

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.7 /2024 Start des 7. Durchgangs Deutscher Kita-Preis

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über den Bewerbungsstart für den siebten Durchgang des Deutschen Kita-Preises informieren. Ab Donnerstag, 18. Januar können sich Kitas und lokale Bündnisse bewerben. Gegenüber den letzten Jahren hat sich der zeitliche Ablauf verändert. Bewerbungsstart ist nun

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HVB-Schreiben Nr. 20 /2024 aktueller Stand zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter

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Frau Ministerin Hamburg hat uns Informationen zum aktuellen Stand der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zugeleitet. Wir bitten um Kenntnisnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, im anhängenden Schreiben (Anlage) hat Frau Ministerin Hamburg die aktuellen Informationen zum Stand der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im

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HVB-Schreiben Nr. 21 / 2024 Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen – Vielzahl an Änderun-gen durch Koalitionsfraktionen eingebracht

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Der Bundestag hat Ende letzter Woche das Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen. Die Koalitionsfraktionen haben per Änderungsantrag den Gesetzentwurf des Bundeskabinetts deutlich erweitert und ergänzt. Änderungen erfolgten bei der Beschäftigung- und Ausbildungsduldung, dem Arbeitsmarktzugang für Geduldete. Im Asylbewerberleistungsgesetz wurde die Bezugsdauer der Grundleistungen verlängert und Erleichterungen bei der Aufnahme von Arbeitsgelegenheiten beschlossen. Gesetzliche Änderungen zur Umsetzung

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.4 / 2024 Qualifizierung zur/zum Bachelor Professional in Straßenbetriebsmanagement

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Die neue Rechtsverordnung vom 12.07.2023 über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss „Bachelor Professional in Straßenbetriebsmanagement trat am 20.07.2023 in Kraft und regelt die Qualifizierung nun bundeseinheitlich. Sie löst die bisher landerechtlich geregelten Meisterprüfungsordnungen zum/zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.5 /2024 10. Europäisches Gipfeltreffen der Regionen und Städte 2024 in Mons

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit diesem Schreiben möchten wir Sie über das Europäische Gipfeltreffen der Regionen und Städte 18. und 19. März in Mons (Belgien) informieren. Die Veranstaltung wird vom Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und der wallonischen Region gemeinsam mit der Stadt

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.2 / 2024 Gesetzentwurf und Verordnungsentwurf bzgl. Fahrerlaubnisrecht und Berufskraftfahrerqualifizierung | Frist 15.02.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMDV hat zwei Referentenentwürfe für ein Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Anlage 1) sowie für eine Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 20 / 2024 Eckpunkte Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens für Strom- und Gasnetzbetreiber

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das angehängte Rundschreiben mit folgenden Worten übersandt: „Die BNetzA hat gestern Eckpunkte und 15 Thesen zur Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens für Strom- und Gasnetzbetreiber für die 5. Regulierungsperiode mit dem Titel „Energie Eckpunkte Netze.Effizient.Sicher.Transformiert“ veröffentlicht. Damit soll eine breite Konsultation gestartet werden.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 21 / 2024 Diskussionspapier Ressource Wasser, Beschlüsse zu Klimageld und Bodenqualität

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „In dieser Woche haben das Präsidium und der Hauptausschuss in Trier wichtige Beschlüsse im Bereich Klima, Energie und Umwelt gefasst, auf die ich Sie gesondert hinweisen möchte: 1. Diskussionspapier Umgang mit der Ressource Wasser Kernanliegen sind bessere

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