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NST-Info-Beitrag Nr. 2.39 / 2026 Umfrage Steuersätze niedersächsischer Gemeinden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   auf Anregung der Mitglieder unseres Arbeitskreises der Steueramtsleiter führen wir derzeit eine Abfrage der aktuellen Steuersätze in den Kommunen durch.   Ziel ist es, eine aktuelle und vollständige Übersicht über das Erheben, sowie der Steuersätze der Real-, sowie der örtlichen Aufwandssteuern für alle Beteiligten zu erstellen. Die […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 100 / 2026 Online-Informationsveranstaltung „Klimaschutz durch KI-Einsatz verbessern“ am Dienstag, 23. Juni 2026

Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen des vom Land Niedersachsen geförderten Projekts „Unterstützung und Beschleunigung des kommunalen Klimaschutzes durch Smart Cities“ hatten wir gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) im Herbst 2025 eine Umfrage zur nachhaltigen Datennutzung in niedersächsischen Kommunen durchgeführt und damit Handlungs- und Unterstützungsbedarfe festgestellt. Unter anderem haben Kommunen

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Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen des vom Land Niedersachsen geförderten Projekts „Unterstützung und Beschleunigung des kommunalen Klimaschutzes durch Smart Cities“ hatten wir gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) im Herbst 2025 eine Umfrage zur nachhaltigen Datennutzung in niedersächsischen Kommunen durchgeführt und damit Handlungs- und Unterstützungsbedarfe festgestellt. Unter anderem haben Kommunen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 127 / 2026 Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) lädt zu Digitalen Schulungswochen 2026 vom 01. bis 12. Juni ein

Sehr geehrte Damen und Herren,   gern informieren wir Sie über das Angebot der KEAN zum Wissensaustausch zum Klimaschutz:   „Digitale Schulungswochen 2026 – Jetzt anmelden!   Über 300 Teilnehmende haben 2025 bei der ersten Digitalen Schulungswoche die Chance genutzt, sich fortzubilden, auszutauschen und Anregungen für den (Ar–beits–)Alltag mitzunehmen. Da die positive Resonanz gezeigt hat,

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.38 / 2026 Referentenentwurf einer Verordnung über die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für die Jahre 2027, 2028 und 2029

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei übermittele ich Ihnen den Referentenentwurf aus dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) einer Verordnung über die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für die Jahre 2027, 2028 und 2029. Derzeit beruht

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.24 / 2026 Weiterqualifizierung von Leitungskräften und Fachberatungen: Beteiligung kommunaler Fachberatungen bei der Erarbeitung neuer curricularer Grundlagen

      Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns über Folgendes informiert und lädt zur Teilnahme ein:   Das MK hat die pädquis Stiftung damit beauftragt, Curricula für die Weiterqualifizierung von Leitungskräften und Fachberatungen zu erarbeiten. Um Bedarfe von Leitungskräften und Fachberatungen für Qualifizierung zu erheben, hat die pädquis

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.15 / 2026 Bundesrat stimmt Vergabebeschleunigungsgesetz zu

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundesrat hat am 08.05.2026 dem Entwurf des Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge in der vom Bundestag am 23.04.2026 verabschiedeten Fassung mehrheitlich zugestimmt. Der DStGB hatte hierüber ausführlich berichtet.   Anträge auf Einberufung des Vermittlungsausschusses

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.62 / 2026 Anpassung Stationierungskonzept der Bundeswehr; künftige Standorte von Musterungszentren

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns über die Standorte der 24 Musterungszentren informiert, die im Zuge des zum Jahr 2026 in Kraft getretenen Wehrdienste-Modernisierungsgesetzes eingerichtet werden. Die betreffenden Städte entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben des

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HVB-Schreiben Nr. 185 / 2026 Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen

    Anbei erhalten Sie die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung. Für die niedersächsischen Kommunen werden Verluste gegenüber der letzten Steuerschätzung i.H.v. über 2 Mrd. Euro für 2026 bis 2030 prognostiziert.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium hat uns nunmehr über die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung informiert. Zudem hat heute

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HVB-Schreiben Nr. 184 / 2026 Eilentscheidung im Versammlungsrecht – Unzulässigkeit der Erteilung von Auflagen

    Das OVG hat sich im Rahmen einer Eilrechtsentscheidung Ende April zur Erteilung von Auflagen bei Demonstrationen eingelassen. Es ging um eine von der NPD angemeldete Versammlung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   wir möchten auf eine kürzlich ergangene Eilrechtsentscheidung zum Versammlungsrecht aufmerksam machen (14 ME 1/26, Beschluss vom 30.04.2026).  

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