Alle NST-Infos – Seite 352 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 137 / 2024 Novelle des KlimaschutzG im Bundesrat verabschiedet / OVG Urteil zum Klimaschutzprogramm

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „1. Bundesrat verabschiedet Novelle des KlimaschutzG Der Bundesrat hat in seiner gestrigen Plenarsitzung die Novelle des Klimaschutzgesetzes gebilligt. Wir haben die Neuausrichtung des Klimaschutzgesetzes, auf eine in die Zukunft gerichtete mehrjährige Gesamtbetrachtung der Klimaziele zu setzen und […]

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 137 / 2024 Novelle des KlimaschutzG im Bundesrat verabschiedet / OVG Urteil zum Klimaschutzprogramm Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 138 / 2024 Solarpaket I ist in Kraft getreten: technische Hinweise zu Balkonkraftwerken, Netzanschlüssen, Gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, zum Solarpaket I hatten wir Sie zuletzt mit NST-Info-Beitrag Nr. 3.26/ 2024 vom 29. April 2024 informiert. Der Deutsche Städtetag hat nun in dieser Sache fortsetzend folgende weitere Informationen zukommen lassen: „Das sog. Solarpaket I wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am 16. Mai 2024 in

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 138 / 2024 Solarpaket I ist in Kraft getreten: technische Hinweise zu Balkonkraftwerken, Netzanschlüssen, Gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 190 / 2024 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag

NSTUpload

– Auskömmlichkeit der Ressourcen des Landes (kapitalisierte Lehrerstunden) für Ganztagsgrundschulen aus Sicht von Schulleitungen – MK veröffentlicht in Schulverwaltungsblatt ohne vorherige Anhörung der kommunalen Spitzenverbände Vorgriffsregelung im Zusammenhang mit der Novellierung des Ganztagsschulerlasses mit in Kraft treten zum 01.08.2024 Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung

HVB-Schreiben Nr. 190 / 2024 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 196 /2024 Gemeinsame niedersächsische Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen/ Bündnis NPA – digitale Fassung

NSTUpload

Die Geschäftsstelle informiert über die Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen des Bündnisses Niedersachsen packt an. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des Bündnisses Niedersachsen packt an wurden die anliegenden Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen im Rahmen eines Arbeitsgruppenprozesses der gesellschaftlichen Bündnispartner:innen erstellt, an dem auch die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen

HVB-Schreiben Nr. 196 /2024 Gemeinsame niedersächsische Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen/ Bündnis NPA – digitale Fassung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 192 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Mai 2024)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 192 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Mai 2024) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 / 2024 Verwaltungsvorschriften über Zustellungen der Verwaltungsbehörden

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns über Folgendes informiert: „Bezug: 1. RdErl. d. Nds. MdI zgl. i. N. d. Nds. MP – StK – u. d. übr. Nds. Min. v. 16.2.1967 Zustellungen der Verwaltungsbehörden (VORIS 20210010000001) 2 RdErl. d. MI v. 23.1.1973 Zustellungen der Verwaltungsbehörden;

NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 / 2024 Verwaltungsvorschriften über Zustellungen der Verwaltungsbehörden Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.50 / 2024 Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2024

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 2.49/2024 vom 17.5.2024 haben wir über die Ergebnisse des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 14. bis 16. Mai 2024 berichtet. Nunmehr hat das Niedersächsische Finanzministerium uns die Unterlagen über die abgeleitete Regionalisierung für Niedersachsen zu Verfügung gestellt. Anders als für die Schätzung der Gemeindesteuern übernimmt

NST-Info-Beitrag Nr. 2.50 / 2024 Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 193 / 2024 Bauordnung; Arbeitshilfe zu den bauordnungsrechtlichen Verfahren

NSTUpload

Unter dem Titel „Bauen in Niedersachsen: Einfach, verständlich, praxisnah, digital“ ist eine ausführliche Arbeitshilfe zu den bauordnungsrechtlichen Verfahren in Niedersachsen erschienen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Architektenkammer Niedersachsen und die Ingenieurkammer Niedersachsen haben unter Mitwirkung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, des Niedersächsischen Landkreistages, des Niedersächsischen

HVB-Schreiben Nr. 193 / 2024 Bauordnung; Arbeitshilfe zu den bauordnungsrechtlichen Verfahren Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 132 / 2024 BV-Stellungnahme zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 122 / 2024 wurden Sie um Anmerkungen und Stellungnahmen zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung gebeten. Anliegend übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 132 / 2024 BV-Stellungnahme zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 133 / 2024 Entwurf einer Festlegung zur Verteilung von Mehrkosten der Netze aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 133 / 2024 Entwurf einer Festlegung zur Verteilung von Mehrkosten der Netze aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien Weiterlesen »