Alle NST-Infos – Seite 353 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 133 / 2024 Entwurf einer Festlegung zur Verteilung von Mehrkosten der Netze aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 134 / 2024 DStGB-Papier „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für Ihre Anmerkungen und Ergänzungen zum Entwurf des Papiers „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“. Wir haben den Entwurf am Montag dem Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft vorgestellt, der ihn zustimmen zur Kenntnis

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.50 / 2024 Verbändeanhörung zum Entwurf eines Mobilitätsdatengesetzes | Frist 24.05.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den Referentenentwurf des Mobilitätsdatengesetzes samt Anhängen sowie den Verordnungsentwurf über die Aufgaben des Bundeskoordinators für Mobilitätsdaten, welche uns vom BMDV übersandt wurden. Hintergrund Der Koalitionsvertrag sieht die Schaffung ein Mobilitätsdatengesetzes (MDG)

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HVB-Schreiben Nr. 191 /2024 Erste Ergebnisse der ergänzenden Umfrage zum tatsächlichen Haushaltsergebnis 2023 in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden im Mitgliedsbereich des Niedersächsischen Städtetages

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Die Geschäftsstelle teilt die ersten Ergebnisse der kürzlich getätigten ergänzenden Umfrage zum tatsächlichen Haushaltsgesamtergebnis 2023 und bittet weiterhin um Mitteilung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die bisher eingegangenen Rückmeldungen auf unsere mit HVB-Schreiben 150/ 2024 übersandte Umfrage zum tatsächlich erreichten Haushaltsgesamtergebnis 2023. Zur Erläuterung weisen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.25 /2024 Bundestagsanträge zur Stärkung der kommunalen Entwicklungspolitik

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: *Gerne möchten wir Sie über den am 16. Mai 2024 von den regierungstragenden Parteien in den Bundestag eingebrachten Antrag „Kommunale Potenziale nutzen – Entwicklungspolitisches Engagement auf lokaler Ebene stärken“ (20/11369) informieren (siehe Anhang). Zur weiteren Beratung

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.49 / 2024 166. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 14. bis 16. Mai 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Die Einnahmen der Städte und Gemeinden steigen voraussichtlich im Jahr 2024 um 2,8 % auf 145,8 Mrd. Euro (Herbst-Steuerschätzung: Anstieg um 4,8 % auf 145,9 Mrd. Euro), im Jahr 2025 um 4,7 % (Herbst-Steuerschätzung: 6,0 %) und im

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HVB-Schreiben Nr. 189 /2024 Anfrage zur Ausgestaltung des Datenschutzrechts im Bereich Kommunale Wärmeplanung

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Das Haus des Landesbeauftragten für den Datenschutz hat uns die datenschutzrechtliche Bestätigung übermittelt, dass eine Auftragsdatenverarbeitung durch „Dritte“ im Sinne des § 6 WPG grds. rechtlich zulässig ist. Sehr geehrte Damen und Herren, wir hatten dem Landesbeauftragten für den Datenschutz eine Anfrage gestellt, ob unsere Rechtsauffassung bestätigt wird, dass auch

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HVB-Schreiben Nr. 188 /2024 Mailempfang der Geschäftsstelle

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Teilweise haben seit dem 6. Mai 2024 Mails der Mitglieder die Geschäftsstelle nicht erreicht. Die Geschäftsstelle bittet um Prüfung und ggfls. erneute Übersendung der Mails. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mitgeteilt, ist die Geschäftsstelle in der letzten Woche umgezogen. In diesem Zuge mussten auch neue Telefon- und Internetanschlüsse geschaltet werden. Dazu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.31 / 2024 Real Estate Arena 2024: Gemeinsame Kommunikation und Einladung an Ihr Netzwerk

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Sehr geehrte Damen und Herren, gerne möchten wir Sie noch einmal über die Real Estate Arena 2024 informieren. Die Veranstaltung findet am 5. und 6. Juni 2024 in Hannover auf dem Messegelände (Hannover Messe Laatzen) statt. Die Einzelheiten finden Sie in der anliegenden Einladung. Ebenso finden Sie dort einen Link zu einem

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HVB-Schreiben Nr. 186 / 2024 Evaluierung des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan: Möglichkeit zur Stellungnahme

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Kurzüberblick: Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan wird gemäß der Aufnahmeanordnung nach 18 Monaten evaluiert. Alle beteiligten Akteure und Interessengruppen des Programms werden einbezogen. Wir bitten um Stellungnahme und Rückmeldung bis zum 23. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 17.

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