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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 177 / 2024 Publikation „Leitfaden Holz von Hier in der Kommune“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Initiative Holz von Hier® hat eine Broschüre herausgegeben, welche an Städte, Gemeinden und Landkreise adressiert ist und dort allen Akteure wie z. B. Beschaffungsabteilungen, Bauämter etc. eine wertvolle Unterstützung sein soll.   Klimaschutz und regionale

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HVB-Schreiben Nr. 274 /2024 Orientierungsdaten 2024-2028

  Die Geschäftsstelle übersendet vorab den Orientierungsdatenerlass 2024-2028 des MI zur Gemeindefinanzplanung.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage übersenden wir Ihnen den mit dem MF abgestimmten Entwurf der Bekanntmachung der Orientierungsdaten für die Jahre 2024 – 2028 vor

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HVB-Schreiben Nr. 275 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 01.07.2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Geschäftsführer Dr. Schwind, der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 173 / 2024 Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm – Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 149 / 2024 hatten Sie Gelegenheit zum Entwurf einer zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm Stellung zu nehmen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zugesandt (Anlage).   Mit der Bitte um

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.74 /2024 Vierteljährliche Kassenstatistik 1. Quartal 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie die vorläufigen Destatis-Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik nach dem 1. Quartal 2024. Die Aussagekraft der Quartalszahlen ist natürlich immer sehr relativ und ein Minus im 1. Quartal normal. Die Tendenz ist gleichwohl negativ und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 174 / 2024 Moorbodenschutz u.a.: Landtagsanhörung der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages berät zurzeit die anliegenden Entschließungsanträge und hat der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände die Gelegenheit gegeben, im Rahmen einer mündlichen Anhörung am 2. September 2024 in öffentlicher Sitzung hierzu Stellung zu nehmen.   Ihre Rückmeldungen zum Thema Moorschutz

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.51 / 2024 Gem. Stellungnahme Deutscher Städtetag / Deutscher Städte- u. Gemeindebund z. Entwurf eines Gesetzes z. Einführung eines Registerzensus (RegZensG-E)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2024 hatten Sie Gelegenheit Anregungen/Bedenken zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus zu äußern. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städtetages und des DStGB übersandt.   Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage.  

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 172 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern (GeoWG) sowie…

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWK hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern sowie weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen mit der Möglichkeit zur Stellungnahme zukommen lassen (siehe Anlage).   Für das Erreichen der gesetzlichen

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HVB-Schreiben Nr. 272 / 2024 Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022

    Zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 übersendet die Geschäftsstelle ein Schreiben des Deutschen Städtetages.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 (vgl. Anlage) zu Ihrer Information.   Wir bitten ggf. um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.73 /2024 Sachstand zur Abschaffung des Meldescheins – Auswirkungen auf Tourismusbeiträge

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Folgenden möchten wir Sie über den Sachstand in Bezug auf die im Rahmen des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes geplante Abschaffung der besonderen Meldepflicht für deutsche Staatsangehörige informieren. Hiervon werden vsl. kommunale Satzungen in Bezug auf Tourismusbeiträge betroffen

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