Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr findet das „Kommunale IuK-Forum“ zum 21. Mal statt. Allerdings findet sich diese Bezeichnung nur noch im Untertitel der Veranstaltung „Stadt | Land | Bytes“. Der Niedersächsische Landkreistag (NLT), der Niedersächsische Städtetag (NST), der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB), die GovConnect GmbH und das […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage zu dieser Nachricht finden Sie den Entwurf eines Gesetzes zur planungs- und genehmigungsrechtlichen Beschleunigung des Hochlaufs von Wasserstoffinfrastruktur und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf (Wasserstoffbeschleunigungsgesetz). Ziel des Gesetzentwurfs ist
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Seit 70 Jahren engagiert sich der Friedrich-Bödecker-Kreis Niedersachsen (FBK) für die Leseförderung und Literaturvermittlung. Ausgehend von Hannover, wo 1954 der allererste Friedrich-Bödecker-Kreis gegründet wurde, gibt es mittlerweile in allen 16 Bundesländern Landesverbände des Friedrich-Bödecker-Kreises, die sich für die Leseförderung
Das ML beabsichtigt, den Erlass über die Sicherung, Betreuung und Untersuchung von Naturwäldern im Rahmen des LÖWE-Programms (sog. Naturwalderlass) zu ändern. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme zum 27. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den angefügten Entwurf
Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Die Niedersächsische Landesregierung hat am 16.04.2024 eine Bundesratsinitiative beschlossen, die den Kommunen eine bessere Beteiligung an Steuereinnahmen aus Erneuerbare-Energie-Projekten ermöglichen soll. Das soll die Akzeptanz dieser Transformationsprojekte vor Ort stärken. Konkret geht es im Rahmen der Bundesratsinitiative um die
Der Deutsche Städtetag hat uns eine bundesweite Umfrage zur Aufnahme und Integration von Geflüchteten in deutschen Kommunen mit der Bitte weitergeleitet, diese im Mitgliederbereich zu verteilen und für eine Teilnahme zu werben. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die bundesweite Umfrage zur Aufnahme und Integration von
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat aufgrund des Beschlusses des BVerfGs vom 19. Oktober 2022 zur Verfassungswidrigkeit der Regelbedarfsstufe 2 (RBS 2) für Berechtigte von Analogleistungen nach § 2 AsylbLG in Gemeinschaftsunterkünften (GU) das MI angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund des Beschlusses des BVerfGs vom 19. Oktober 2022
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Wie vielen von Ihnen aus den Vorjahren bereits bekannt ist, sind die deutschen Behörden gegenüber der Europäischen Kommission verpflichtet, einen Bericht über gewährte Beihilfen im Bereich der Daseinsvorsorge, sog. DAWI-Beihilfen (Beihilfen für
Sehr geehrte Damen und Herren, am 12. April 2024 hat auf Einladung von Verkehrsminister Olaf Lies das nunmehr 7. Gespräch zur Umsetzung des „Deutschland-Tickets“ unter Einbeziehung der Verkehrsverbünde und der kommunalen Spitzenverbände beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bau und Digitalisierung (MW) stattgefunden. Ebenfalls vertreten war die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) und die Niedersachsentarif
NST-Info-Beitrag Nr. 6.37 / 2024 7. Fachgespräch zum Deutschlandticket Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Wie vielen von Ihnen aus den Vorjahren bereits bekannt ist, sind die deutschen Behörden gegenüber der Europäischen Kommission verpflichtet, einen Bericht über gewährte Beihilfen im Bereich der Daseinsvorsorge, sog. DAWI-Beihilfen (Beihilfen für
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