Das MI hat im Rahmen der Hochwasserrichtlinie zu Schäden an der öffentlichen Infrastruktur mitgeteilt, dass der sog. Vorzeitige Maßnahmenbeginn zulässig und nicht förderschädlich ist. Eine Veröffentlichung der Richtlinie steht im Laufe des Juni bevor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns hinsichtlich […]
Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (Richtlinie ÖPNV-Omnibusbetriebshöfe)“ mit der Möglichkeit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt:
Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (Richtlinie ÖPNV-Omnibusbetriebshöfe)“ mit der Möglichkeit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt:
Sehr geehrte Damen und Herren, Veranstaltungen im Bereich der Kunst und Kultur, aber auch auf dem Gebiet der Wissenschaft, der Bildung, des Sports oder der Unterhaltung werden zunehmend nicht nur in Präsenz, sondern auch über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz angeboten. Dabei sind Formen wie das digitale Übertragen von Live-Veranstaltungen
Sehr geehrte Damen und Herren, die ecostra GmbH Wirtschafts-, Standort- und Strategieberatung in Europa hat uns über die Veranstaltung gif-Roadshow „Qualitätskriterien für Einzelhandelsgutachten“, welche unter anderem in Kooperation mit dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stattfindet, am 06.06.2024 in der Ernst-August-Galerie in Hannover, informiert. Die Thematik könnte für Stadtplanende
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über eine mit sehr kurzer Frist erfolgte Stellungnahme der Bundesverbände zum Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes“ informiert. „Hintergrund Mit dem Gesetz sollen große Tankstellenunternehmen verpflichtet werden, sicherzustellen, dass an ihren Tankstellen ab dem 1. Januar
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände ausführlich Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 162 / 2024 vom 23. April 2024 haben
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Uns hat ein Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes erreicht (siehe Anhang). Im Zuge der Umsetzung der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2018/2001), die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns den anliegenden Aktualisierungsaufruf für Best practice Beispiele zu deutsch-ukrainischen Partnerschaftsaktivitäten auf der beschriebenen Homepage übermittelt. Sofern Sie Beiträge dort hinsenden, wären wir dankbar für eine Beteiligung der Geschäftsstelle in cc. an witte@nst.de. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Transformation von VKU, BDEW, DStGB, DST, und DLT wurde uns der Entwurf eines Konzeptpapiers zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) zur Verfügung gestellt. Der DStGB agiert hier
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