Alle NST-Infos – Seite 34 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 8.25 / 2026 Digitale Identitätengesetz (DIdG)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.17 / 2026 vom 30. März 2026 hatten wir Sie über den Referentenentwurf eines Digitale Identitätengesetzes des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) informiert. Zu diesem Entwurf hat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zwischenzeitlich Stellung genommen. Die entsprechende Stellungnahme übersenden wir Ihnen in der Anlage mit […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.30 / 2026 Entwurf der neuen Bekanntmachung zum Konten- und Produktrahmen sowie zur Bereichsabgrenzung 2027; hier: Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.21 / 2026 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Thema Stellung zu nehmen. Die daraus resultierende gemeinsame Stellungnahme der AG KSV übersenden wir Ihnen als Anlage mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin

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HVB-Schreiben Nr. 153 / 2026 Besoldungsrecht; Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026

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Die die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben den vorgenannten Gesetzentwurf in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Niedersächsische Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 in der Landtagsdrucksache 19/10402 vom 16.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 92 / 2026 Städtebau, Bauleitplanung: Information zu Art. 8 der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur – Weitere Antworten auf Ihre Fragen

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 54 /2026 hatten wir zuletzt Antworten des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) auf Fragen der Kommunalen Ebene zur Wiederherstellungsverordnung weitergeleitet. MW hat uns nun weitere Antworten übersandt: „BMWSB hat in Abstimmung mit BMUKN auf zwei weitere Fragen Ihrerseits Antworten übersandt,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.26 / 2026 nachhaltig.mobil.planen. – Neuer Aufruf zur Förderung von nachhaltigen urbanen Mobilitätsplänen („SUMPs“) und Einladung des BMV zu einer Online-Informationsveranstaltung – Antragfrist: 01.06.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat eine neue Förderrichtlinie für nachhaltige urbane Mobilitätspläne veröffentlicht sowie einen entsprechenden Förderaufruf gestartet. Gefördert werden sowohl umfassende Pläne als auch Teilkonzepte nach dem europäischen SUMP-Standard. Im Rahmen eines zweistufigen Antragsverfahrens können

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 95 / 2026 Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) veranstaltet Online-Info zum seriellen Sanieren am 11.05.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die KEAN hat uns darüber informiert, dass sie am 11. Mai 2026 von 10.00 bis 12.30 Uhr eine Online-Informationsveranstaltung anbietet, zu der Sie gern eingeladen sind: „Sanieren in den Sommerferien? Serielles Sanieren als Chance Mit nachfolgendem Link können Sie sich über das Programm konkret informieren und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 94 / 2026 Stellungnahme zum Rohentwurf des Nationalen Wiederherstellungsplans

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 119 / 2026 vom 24.03.2026 hatten wir Sie über den Rohentwurf des Nationalen Wiederherstellungsplans (NWP) einschließlich zusätzlicher Begleithinweise informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu anschließende Informationen übermittelt: „Anbei finden Sie die gemeinsame Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Landkreistages zum Rohentwurf

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.29 / 2026 Umsatzsteuerpflicht von Bestattungsleistungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der BFH hat in seinem Urteil vom 18.12.2025 (-V R 31/23 -) entschieden, dass die im Rahmen der Kühlung eines Leichnams erfolgende Überlassung von Kühlräumen und -zellen keine nach § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst.

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HVB-Schreiben Nr. 152 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung hafenrechtlicher Bestimmungen

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Das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Änderungsentwurf zum Hafensicherheitsgesetz und zugehöriger Verordnungen nebst Gesetzesbegründung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 19. Mai 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes

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HVB-Schreiben Nr. 151 / 2026 DST/DLT/DStGB: Gemeinsame Pressemitteilung: Bund und Länder müssen Städte, Landkreise und Gemeinden jetzt spürbar finanziell stärken

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns eine gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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