Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf den NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 / 2024. Das MI weist darauf hin, dass es auf Seite 2 im dritten Aufzählungszeichen „Verwaltungszustellungsrechts“ statt „Verwaltungsvollstreckungsrechts“ heißen muss. Im Hinblick auf mögliche Irritationen und Missverständnisse, die aufgrund dieses Versehens entstanden sind, bittet das MI um […]
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 125 / 2024 hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund um Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes gebeten. Anliegend übersende ich Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 139 / 2024 BV-Stellungnahme zur Änderung des ElektroG Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat eine Orientierungshilfe mit datenschutzrechtlichen Kriterien für die Auswahl und den datenschutzkonformen Einsatz von KI-Anwendungen vorgelegt (Anlage) und dazu folgendes mitgeteilt: „Die Orientierungshilfe ‚Künstliche Intelligenz und Datenschutz‘ richtet sich an Unternehmen, Behörden und andere Organisationen.
Abfrage zur Nutzung der Optionsverlängerung sowie aktueller umsatzsteuerlicher Problemlagen Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 141/2024 vom 10.04.2024 haben wir über den Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 berichtet, welcher u. a. eine Verlängerung der Optionsfrist zur weiteren Anwendung des alten Umsatzsteuerrechtes vorsieht. Hiermit möchten wir Sie bitten, an unserer
HVB-Schreiben Nr. 204 / 2024 Abfrage Optionsverlängerung und aktuelle Problemlagen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, dass sie als Infrastrukturverantwortliche von den gesetzlichen Vorgaben zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz betroffen sind. Steigende Energiepreise und die insgesamt angespannte Lage der kommunalen Haushalte zwingen zu Aufwandsenkungen. Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle,
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gebeten, das beigefügte Schreiben zum kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze, Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträger an unsere Mitglieder weiterzuleiten. Sehr geehrte Damen und Herren, der DStGB hat uns folgendes mitgeteilt: „Das „Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo) geht mit
Pressemitteilung Hannover, 31. Mai 2024 Verlässlich geöffnete Kitas: Kommunen fordernerfüllbare Standards und realistische Finanzhilfe Verlässlich geöffnete Kitas bleiben ein vorrangiges Ziel der niedersächsischen Kommunen. Das haben die kommunalen Spitzenverbände in der Anhörung zur Änderung des niedersächsischen Kita-Gesetzes am heutigen 31. Mai 2024 im Niedersächsischen Landtag deutlich gemacht. „Die Kommunen kämpfen an
Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände – KitaG Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, Veranstaltungen im Bereich der Kunst und Kultur, aber auch auf dem Gebiet der Wissenschaft, der Bildung, des Sports oder der Unterhaltung werden zunehmend nicht nur in Präsenz, sondern auch über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz angeboten. Dabei sind Formen wie das digitale Übertragen von Live-Veranstaltungen
Sehr geehrte Damen und Herren, die ecostra GmbH Wirtschafts-, Standort- und Strategieberatung in Europa hat uns über die Veranstaltung gif-Roadshow „Qualitätskriterien für Einzelhandelsgutachten“, welche unter anderem in Kooperation mit dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stattfindet, am 06.06.2024 in der Ernst-August-Galerie in Hannover, informiert. Die Thematik könnte für Stadtplanende
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über eine mit sehr kurzer Frist erfolgte Stellungnahme der Bundesverbände zum Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes“ informiert. „Hintergrund Mit dem Gesetz sollen große Tankstellenunternehmen verpflichtet werden, sicherzustellen, dass an ihren Tankstellen ab dem 1. Januar
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