Alle NST-Infos – Seite 346 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.43 / 2024 vku Niedersachsen/Bremen: Landesgruppenfachtagung Küstenländer am 10./11. November 2024 in Rostock

Sehr geehrte Damen und Herren, der Verband kommunaler Unternehmen e.V., Landesgeschäftsstelle Niedersachsen/Bremen und Landesgruppe Küstenländer, hat uns die Einladung zur Landesgruppenfachtagung Küstenländer am 10./11. September 2024 mit der Bitte um Information unserer Mitglieder übersandt. Die Veranstaltung findet unter dem Titel „Sichtzeichen und Untiefen der Transformation“ in Rostock statt. Der vku hat […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 143 / 2024 Bundeskabinett beschließt Eckpunkte einer Carbon Management-Strategie und Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für eine Carbon Management-Strategie (CMS) und einen darauf basierenden Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) beschlossen. CCS (Carbon Capture and Storage) steht für die Abscheidung und Speicherung von CO2. CCU (Carbon Capture and

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.56 / 2024 Gebühren für die Festsetzung eines Zahlungsplans § 2a VwVKostVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, bereits mit NSt-Info Nr. 2.27/2024 vom 12.03.2024 haben wir über das geplante Zusammenlegen der verordnungsrechtlichen Kostenregelungen für Amtshandlungen nach dem Nds. Verwaltungsvollstreckungsgesetz berichtet. Das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) beschäftigt sich im Weiteren mit Fragestellungen zur Verwaltungsvollstreckungskostenverordnung (VwVKostVO). Das diesbezügliche Schreiben des MI ist als Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 213 / 2024 NDR-Umfrage zum Thema „Löschwasser“

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Aufgrund einer NDR-Umfrage zum Thema „Löschwasser“ geben wir einige Hinweise zur Beantwortung dieser Anfragen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat uns darüber informiert, dass der NDR (Frau Kampling) folgende Anfrage an mehrere Landkreise gerichtet hat: Für den NDR befasse ich mich mit dem Thema Löschwasserversorgung

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HVB-Schreiben Nr. 211 / 2024 Einreiseerleichterungen für Geflüchtete aus der Ukraine verlängert

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Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat mit Zustimmung des Bundesrates vom 17. Mai 2024 die Einreiseerleichterungen für Geflüchtete aus der Ukraine zum fünften Mal verlängert. Ukrainische Staatsangehörige und Drittstaatsangehörige sowie staatenlose Geflüchtete aus der Ukraine mit unbefristetem Aufenthaltsrecht in der Ukraine können bis zum 31. Dezember 2024 weiterhin ohne Aufenthaltstitel in

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.41 / 2024 Rundschreiben Umfrage der GEMA zur Musiknutzung auf Weihnachtsmärkten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die GEMA hat die Hauptgeschäftsstelle darüber informiert, dass sie in der Zeit vom 28.5.2024 bis zum 4.6.2024 eine Umfrage zur Nutzung von Musik auf Weihnachtsmärkten durchführt. Sie will damit konkrete Einblicke in die Art und den Umfang der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.40 / 2024 Entwurf einer Verordnung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns einen Verordnungsentwurf (zzgl. Synopse, siehe Anlage 1, 2) vom Bundesministerium der Justiz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (BEV-E) mit folgenden Worten übersandt: „Mit dem Entwurf werden Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag zum Bürokratieabbau umgesetzt.

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HVB-Schreiben Nr. 206 / 2024 Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2024

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Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referen-tenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 Stellung genommen. Thematisiert wurden: • die geplante Neufassung der Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen, welche Zweifel an der Steuerfreiheit von Musikschul- und Volkshochschulkursen begründet, • die geplante Neufassung der Umsatzsteuerbefreiung für den Sport, welche den bisherigen Vorsteuerabzug bei (kommunalen) Investitionen in Sportstätten gefährdet, •

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HVB-Schreiben Nr. 207 / 2024 Einladung zur Online-Veranstaltung: „Aktive Gestaltung: Chancen der Kommunalen Beteiligung durch das NWindPVBetG“

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Wir laden Sie zu einer Informationsveranstaltung zum Thema NWindPVBetG ein. Am 17. Juni 2024 zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr werden wir uns in Kooperation mit dem MU, dem LEE und der KEAN Ihren Fragen zur wirtschaftlichen Beteiligung widmen. Melden Sie sich gerne frühzeitig an! Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 208 / 2024 Zentralisierung des Vollzugs des Abwasserabgabengesetzes in Niedersachsen

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Das Niedersächsische Umweltministerium hat die Zentralisierung des Vollzugs des Abwasserabgabengesetzes ins Auge gefasst und will die Zuständigkeit von den unteren Wasserbehörden auf das NLWK übertragen. Die Kommunalen Spitzenverbände wurden zu einer Vorabinformationsveranstaltung geladen. Wir bitten um Stellungnahme bis zum 14. Juni 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsischen Ministerium

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