Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben vom 5. Juli 2024 zur Auswertung des Hochwassers 2023 / 2024 nebst Anlagen übersandt. Bitte berücksichtigen die gesetzte Frist bis zum 23. August 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für
HVB-Schreiben Nr. 297 /2024 Hochwasser 2023 /2024; hier Auswertung Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Runderlasse zur Verleihung der Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes Niedersachsen veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, als Zeichen dankbarer Anerkennung für die außergewöhnliche Hilfeleistung der zahlreichen ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräfte bei der Hochwasserlage 2023/2024 in Niedersachsen stiftet die Landesregierung die Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Beigefügt senden wir Ihnen eine aktuelle Studie von Fichtner Management Consult, welche der VKU in Auftrag gegeben hat. Ziel der Studie war es, die Kosten für den Ausbau und den Betrieb der durch die neue Kommunalabwasserrichtlinie
Das MK stellt die Ergebnisse der auf Landesebene aggregierten Daten zur KiTa-Bedarfsplanung vor. Es liegt der Vergleich der Jahre 2022 und 2023 vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns anliegende Auswertung der Planungskennzahlen zu kommunalen Kita-Bedarfsplanungen übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen. Das
Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) haben gemeinsam entschieden, die bisherige Muster-Straßenreinigungssatzung zu überarbeiten. Hierzu soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet werden. In dieser soll zunächst der notwendig gewordene Änderungsbedarf eruiert und gesammelt und sodann in die bisherige Mustersatzung eingearbeitet werden. Die Geschäftsstellen der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns mit anliegendem Schreiben über Folgendes informiert: „Der Konflikt rund um die Verschattung von PV-Anlagen durch Bäume muss aufgrund des neuen § 2 EEG 2023 grundsätzlich neu bewertet werden. Dieser räumt dem Ausbau Erneuerbarer Energien ein überragendes öffentliches Interesse ein. Wir möchten
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.22/2024 vom 28.05.2024 haben wir den Entwurf zur Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen (NPflegeHygVO) vorgelegt und um Ihre Anmerkungen gebeten. Die Stellungnahme der AG KSpV an das Nds. Sozialministerium erhalten Sie anbei zur Kenntnisnahme (Anlage 1 und 1 a).
Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zur Novelle der BWO beim BMI abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 223 und 250 / 2024 haben wir den Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO) übersandt. Der Deutsche Städtetag hat diesbezüglich eine Stellungnahme abgegeben (vgl. Anlage).
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den uns vom BMDV übersandten Entwurf einer Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Parkausweisen. Das Vorhaben ist als Teil eines Erlasses einer Bürokratieentlastungs-Verordnung (BEV) geplant. Vorgesehen sind zum einen die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „[…] Mit § 6 EEG 2023 hat der Gesetzgeber eine Regelung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz geschaffen, die es Betreibern von Windenergieanlagen ermöglicht, Gemeinden im Umkreis von 2,5 Kilometern rund um die Anlage finanziell am Erlös der Stromvermarktung zu beteiligen.
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