Alle NST-Infos – Seite 346 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 171 /2024 „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“

Das Projekt „Forum gegen Fakes“ der Bertelsmann Stiftung in Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) stößt eine Debatte zum Umgang mit Desinformation an. Mithilfe eines Bürgerrates und eines Beteiligungsprozesses werden Empfehlungen für die Politik erarbeitet. Das Projekt geht jetzt in eine weitere Online-Beteiligungsphase für Bürgerinnen und Bürger. Das BMI bittet […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.35 / 2024 KommDIGITALE: Fachkongress, Fachmesse und DIGITAL Award 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat auf Folgendes hingewiesen: „Vom 19. bis 21. November 2024 findet im Kongresszentrum Bielefeld die KommDIGITALE ( https://kommdigitale.de/) statt, eine kommunale Kongressmesse, die Einblicke in die neuesten Innovationen im Bereich der Digitalisierung der kommunalen Verwaltung gibt. Wir freuen uns, wenn Sie sich

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NST- Info- Beitrag Nr. 5.19 / 2024 Anhörung zur Anpassung der Richtlinie Förderung der Mehrgenerationenhäuser

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegenden Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Einrichtungen zur Stärkung des Miteinanders der Generationen und des nachbarschaftlichen Zusammenlebens (Richtlinie Mehrgenerationen), Stand 23.04.2024, hat uns das Nds. Sozialministerium (MS) mit der Bitte um Stellungnahme übersandt. Als Anlage 1 fügen wir den Entwurf mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.11 / 2024 Gutachtenentwurf zur Einführung einer De-minimis-Regelung bei der Konzessionsvergabe

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Zusammen mit den DST, VKU, und BDEW haben wir ein Gutachten bei der Kanzlei Redeker in Auftrag gegeben, um die geplante De-minimis-Regelung bei der Konzessionsvergabe auf ihre Vereinbarkeit mit dem Europäischen Primärrecht, insbesondere den Grundfreiheiten, dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.26 / 2024 Bundestag und Bundesrat verabschieden Solarpaket I

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Bundestag und Bundestag haben am Freitag das Solarpaket I beschlossen. Wir unterstützen ausdrücklich die Zielsetzung, den Ausbau von Photovoltaikanlagen im großen Stil voranzutreiben. Dies ist für das Gelingen der Energiewende von zentraler Bedeutung. Sehr kritisch sehen wir, dass

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 121 / 2024 Netto-Null-Industrie-Verordnung (Net Zero Industry Act – NZIA) verabschiedet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber in Kenntnis setzen, dass das Europäische Parlament am 25.04.2024 die Netto-Null-Industrie-Verordnung (Net Zero Industry Act; NZIA) verabschiedet hat. Die Verordnung muss nun noch vom Rat formell angenommen werden, um in Kraft treten

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 121 / 2024 Netto-Null-Industrie-Verordnung (Net Zero Industry Act – NZIA) verabschiedet

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.20 / 2024 Erlass des Nds. Kultusministeriums zur Anerkennung von Ausbildungsinhalten der Fachschule Heilpädagogik in Bezug auf den IEB Rahmenplan i.S.d. § 17 Abs. 2 Nr. 1 DVO-NKiTaG

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Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir Ihnen den Erlass (Anlage) des Nds. Kultusministeriums (MK) zur Anerkennung von Ausbildungsinhalten der Fachschule Heilpädagogik in Bezug auf den Rahmenplan „Integrative Erziehung und Bildung in Tageseinrichtungen für Kinder im Kontext inklusiver Bildungsprozesse“ (IEB-Plan) i.S.d. § 17 Abs. 2 Nr. 1 DVO-NKiTaG zur Kenntnisnahme in

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HVB-Schreiben Nr. 169 / 2024 Umzug und Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle

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Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund unseres Umzugs in den Warmbüchenkamp 4, 30159 Hannover, wird die Geschäftsstelle am 6. und 7. Mai 2024 weder telefonisch noch per E-Mail erreichbar sein. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte über die jeweiligen Mobil-Nrn. direkt an unsere Mitarbeiter:innen: Dr. Jan Arning, 0172/53975-16

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 120 / 2024 Achtung verkürzte Frist; Verbandsbeteiligung Richtlinienänderung RL Hochwasserschutz im Binnenland

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Die Hochwasserlage zum Jahreswechsel 2023/2024, welche erhebliche Schäden in Niedersachsen und Bremen zur Folge hatte, hat gezeigt, dass ein großer Bedarf an mobilen Hochwasserschutzsystemen, mobilen Sandsackfüllanlagen und jeweiligem Zubehör besteht. In der

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