Alle NST-Infos – Seite 345 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 4.29 /2024 Anhörungsverfahren – Neufassung des Erlasses „Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium (MK) hat uns den anliegenden Erlass (Anlage 1) mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Der Erlass „Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“ (RdErl. d. MK v. 21.3.2019 (SVBl. S. 165)) tritt mit Ablauf des 31.12.2024 außer Kraft. Das MK plant

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.37 / 2024 Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (DVO-NKiTaG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 /2024 vom 29.05.2024 und NST-Info-Beitrag Nr. 5.26 /2024 vom 17.06.2024 haben wir Sie bereits über den Entwurf der DVO-NKiTaG informiert. Das Nds. Kultusministerium (MK) hat uns nunmehr den finalen Entwurf übermittelt, welchen wir gerne in der Anlage zur Kenntnisnahme an Sie weiterleiten.

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HVB-Schreiben Nr. 300 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG); hier: Beurteilungen

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Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG), vgl. auch HVB-Schreiben Nr. 260 /

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.55 / 2024 Rechenzentrumsregister

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wir möchten Ihnen folgende Informationen weitergeben, die uns über den Verband kommunaler Unternehmen (VKU) erreicht haben: Nach Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) steht das Rechenzentrumsregister (RZReg) zur Verfügung (https://www.bmwk.de/RZReg/rechenzentrums-register.html). Rechenzentrumsbetreiber können dort Meldungen ab sofort

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HVB-Schreiben Nr. 304 / 2024 Programm der Messe.Kommunal 2024 veröffentlicht

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Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Nunmehr liegt das Rahmenprogramm vor. Anmeldungen sind weiterhin kostenfrei möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mitgeteilt, veranstaltet der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg,

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.78 / 2024 Steuerverbundabrechnung 2023

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns anliegende Steuerverbundabrechnung für das Jahr 2023 übermittelt. Diese wird nach dem zwischenzeitlich erfolgten dritten Abschluss des Landeshaushalts 2023 am kommenden Montag, 15.07.2024, veröffentlicht. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann

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HVB-Schreiben Nr. 305 / 2024 Statistisches Bundesamt hier: Zensusdatenbank

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Das Statistische Bundesamt hat darüber informiert, dass die Zensusdatenbank mit neuen Ergebnissen online ist. In einem ersten Schritt wurden heute Ergebnisse des Zensus 2022 zu den Themen Bevölkerung (Demografie) und Gebäude und Wohnungen in der Zensusdatenbank veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.37 / 2024 Online-Dienste „Berufliche Betreuer – Registrierung, Änderung und Löschung“ – Aufruf zur Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium (MJ) beabsichtigt, im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes Online-Anträge auf Registrierung als Berufsbetreuerin bzw. Berufsbetreuer sowie auf Änderung und Löschung zu erstellen. Dazu soll eine Arbeitsgruppe aus Praktikerinnen und Praktikern aus fünf bis acht Kommunen gebildet werden. Ziel des MJ ist es, gemeinsam mit

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HVB-Schreiben Nr. 289 / 2024 Auftaktveranstaltung Masterplan Wasser / Vortrag

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Das Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat am 27. Juni 2024 die Auftaktveranstaltung „Masterplan Wasser“ durchgeführt. Umweltminister Meyer möchte mit dem „Masterplan Wasser“ ein nachhaltiges, integriertes und auf Dauer angelegtes Wassermanagement aufbauen. Es sollen sieben Fachgespräche folgen. Sehr geehrte Damen und Herren, Am 27. Juni 2024

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HVB-Schreiben Nr. 297 /2024 Hochwasser 2023 /2024; hier Auswertung

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben vom 5. Juli 2024 zur Auswertung des Hochwassers 2023 / 2024 nebst Anlagen übersandt. Bitte berücksichtigen die gesetzte Frist bis zum 23. August 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für

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