Alle NST-Infos – Seite 344 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.62 / 2024 Wasserstoffkernnetz und Gesetzesvorhaben für eine nationale Wasserstoffinfrastruktur – laufender Prozess zur Transformation der Gasnetze

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung will mit mehreren Gesetzesinitiativen den Rechtsrahmen für den Hochlauf einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur schaffen. So sind die EnWG-Änderungen zur H2-Kernnetzfinanzierung und zur gemeinsamen Netzentwicklungsplanung Mitte Mai in Kraft getreten. Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz […]

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HVB-Schreiben Nr. 220 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Juni 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 153 / 2024 Woche der Klimaanpassung und Bundespreis Blauer Kompass

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Vom 16. bis 20. September 2024 findet erneut die bundesweite „Woche der Klimaanpassung“ des Bundesumweltministeriums und des Zentrums KlimaAnpassung unter dem Motto „Gemeinsam für Klimaanpassung“ statt. Wir werben für eine aktive Teilnahme. Auf der Webseite der Initiative können

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HVB-Schreiben Nr. 221 / 2024 Änderungsvorschlag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

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Es liegt ein Änderungsvorschlag der regierungstragenden Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor. Sehr geehrte Damen und Herren, nach erfolgter Anhörung zur Novelle des NKiTaG (HVB-Schreiben Nr. 145/2024 vom 12.4.2024 und Nr. 216/2024 vom 4.6.2024) hat uns nunmehr der Änderungsantrag der regierenden Fraktion erreicht (Anlage). Die wesentlichen Änderungen zum Gesetzesentwurf lauten:

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.25 / 2024 Kommunalworkshop zum „Datenraum Kultur“ am 19.06.2024 in Erfurt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) lädt zu dem Workshop „Datenraum Kultur“ ein, am 19.06.2024 von 11.00 – 14.30 Uhr in den Räumlichkeiten des Dompalais conference, Peterstr. 3, 99084 Erfurt Im Workshop werden die Mehrwerte des Datenraums Kultur für Kommunen dargestellt. Zudem werden konkrete Beteiligungsmöglichkeiten für Kommunen diskutiert:

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.27 / 2024 Auftaktveranstaltung „Europe Prykhystok: Partnering with Localities in Germany“, 6. Juni 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns kurzfristig über folgende Veranstaltung informiert: „Nach zwei Jahren, in denen wir unser Programm erfolgreich in Frankreich durchgeführt haben, kommt „Europe Prykhystok“ jetzt auch nach Deutschland. Zusammen mit der Robert Bosch Stiftung freuen wir uns, mit Ihnen über die Vorbereitung der ersten Erholungsaufenthalte

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.37 / 2024 Einführung TL transportable LSA 2023 und ZTV transportable LSA 2023

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die anliegende Verfügung zur Einführung des ARS Nr. 07/2024 übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen Referentin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.39 / 2024 Real Estate Arena 2024 am 05. Und 05. Juni 2024 Veranstaltungshinweise

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Messe AG hat uns für die am Mittwoch startende Immobilienmesse Real Estate Arena (05.+06. Juni) in Hannover auf dem Messegelände noch ein paar Informationen zukommen lassen: „How to Kommunale Wärmewende“ am 05.06.2024 | 14:00 – 16:00 Uhr Die Umstellung auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung ist

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns den ‚Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus‘ (Anlage) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Ziel dieses Gesetzentwurfes ist es, die schon mit dem Registerzensuserprobungsgesetz (RegZensErpG) begonnene Weiterentwicklung

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HVB-Schreiben Nr. 216 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

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Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) im Rahmen der Anhörung im Kultusausschuss des Landtages Sehr geehrte Damen und Herren, am 31.05.2024 hat die AG KSV im Rahmen ihrer Anhörung im Kultusausschusses des Landtages die Bedenken und Forderung nach Nachbesserung des Gesetzesentwurfes vorgetragen. Die schriftliche Stellungnahme, welche die

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