Alle NST-Infos – Seite 344 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.34 /2024 Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wechselte zum 1. Juli von Belgien zu Ungarn. Informationen zu den Schwerpunkten, dem Programm und geplanten Veranstaltungen finden Sie im Anhang. Zudem haben wir eine Bilanz der belgischen Ratspräsidentschaft aus kommunaler

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.51 /2024 Nationale Projekte des Städtebaus 2024 bekanntgegeben

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über die Fortführung des Programms Nationale Projekte des Städtebaus (NPS) sowie über die Bekanntgabe der NPS 2024 informieren. Im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 wurde vereinbart, 50 Mio. Euro zur Fortführung

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.56 / 2024 Kommunale Datensouveränität stärken – Das DataMeter ist live!

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wärmewende oder Wohnungsbau – zukunftsfähige Städte nutzen Daten gezielt zur Steuerung und Gestaltung wichtiger Aufgaben. Eine gute Datengrundlage ist entscheidend, um Herausforderungen vor Ort zu bewältigen. Neben technischen Voraussetzungen sind engagierte Mitarbeitende in der Verwaltung, eine leistungsstarke Organisation und

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2024 Bundesweite Aktionstage „Netzpolitik & Demokratie“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns mit anliegendem Schreiben auf die vom 11. bis 16. November 2024 stattfindenden bundesweiten Aktionstage „Netzpolitik und Demokratie“ aufmerksam gemacht. Es besteht die Möglichkeit, sich mit eigenen Formaten in Präsenz oder virtuell zu beteiligen. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 308 /2024 Bericht des Landes zur Entwicklung der Finanz- und Haushaltslage des Landes Niedersachsen und der niedersächsischen Kommunen – Finanzstatus 2024

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Übersendung des Finanzstatusberichtes 2024 des Landes – Fazit der Geschäftsstelle Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat den Finanzstatusbericht 2024 übersandt. Den Rahmen des aktuellen Finanzstatusberichts 2024 bilden laut Bericht verschlechterte finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, zurückzuführen insb. auf die Auswirkungen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine, die deutliche

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2024 Möglichkeiten der Kommunalen Konfliktberatung in Niedersachsen (Info über KMN)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) teilt Folgendes mit: „Kommunale Konfliktberatung befasst sich als systemischer prozessorientierter Ansatz mit Konflikten auf der Ebene von Städten, Gemeinden und Landkreisen. Als „Konflikt“ werden dabei verschiedene Arten von Spannungen, Herausforderungen und Probleme des Zusammenlebens verstanden. Aufgrund

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.81 / 2024 Stellungnahme zum Regionalisierungsgesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Wir begrüßen darin die nun endlich angestrebte Überjährigkeit der für das Deutschlandticket vom Bund

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 186 /2024 Bundesregierung kündigt Kraftwerkssicherheitsgesetz an

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anfang des Jahres hat sich die Bundesregierung auf die Kraftwerksstrategie geeinigt, die nun mit der EU-Kommission beraten wurde. Jetzt steht fest: Die Umsetzung soll über ein eigenes Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) erfolgen und umfasst Ausschreibungen in einem Gesamtumfang

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HVB-Schreiben Nr. 307 /2024 2. Jahressteuergesetz 2024 – Wachstumsinitiative –

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Mindereinnahmen bei den Kommunen aufgrund der geplanten Steuerentlastungen Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 290 /2024 vom 11.07.2024 haben wir Sie über den Regierungsentwurf Haushalt und die Wachstumsinitiative informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns im Rahmen des Referentenentwurfes zum 2. Jahressteuergesetz 2024 weitere Informationen hierzu

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.79 /2024 Entwurf eines BMF-Schreiben zu eRechnungen für Umsatzsteuerzwecke Stellungnahme des DStGB

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.49 /2024 vom 20.06.2024 hatten wir Sie über den Entwurf eines BMF-Schreibens zur Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ab dem 1. Januar 2025 informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu nunmehr die Stellungnahme übermittelt, welche wir

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