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HVB-Schreiben Nr. 311 / 2024 Informationsveranstaltungen „Geheimhaltung im Zensus 2022“

    Das Statistische Bundesamt hat in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durchgeführt. Die Präsentation zur Veranstaltung steht nun als Link zur Verfügung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.56 / 2024 Kommunale Datensouveränität stärken – Das DataMeter ist live!

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Wärmewende oder Wohnungsbau – zukunftsfähige Städte nutzen Daten gezielt zur Steuerung und Gestaltung wichtiger Aufgaben. Eine gute Datengrundlage ist entscheidend, um Herausforderungen vor Ort zu bewältigen. Neben technischen Voraussetzungen sind engagierte Mitarbeitende in der Verwaltung, eine leistungsstarke Organisation und

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2024 Bundesweite Aktionstage „Netzpolitik & Demokratie“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns mit anliegendem Schreiben auf die vom 11. bis 16. November 2024 stattfindenden bundesweiten Aktionstage „Netzpolitik und Demokratie“ aufmerksam gemacht. Es besteht die Möglichkeit, sich mit eigenen Formaten in Präsenz oder virtuell zu beteiligen.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 308 /2024 Bericht des Landes zur Entwicklung der Finanz- und Haushaltslage des Landes Niedersachsen und der niedersächsischen Kommunen – Finanzstatus 2024

    Übersendung des Finanzstatusberichtes 2024 des Landes – Fazit der Geschäftsstelle     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium hat den Finanzstatusbericht 2024 übersandt.   Den Rahmen des aktuellen Finanzstatusberichts 2024 bilden laut Bericht verschlechterte finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, zurückzuführen insb. auf die Auswirkungen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine, die deutliche

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2024 Möglichkeiten der Kommunalen Konfliktberatung in Niedersachsen (Info über KMN)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) teilt Folgendes mit:   „Kommunale Konfliktberatung befasst sich als systemischer prozessorientierter Ansatz mit Konflikten auf der Ebene von Städten, Gemeinden und Landkreisen. Als „Konflikt“ werden dabei verschiedene Arten von Spannungen, Herausforderungen und Probleme des Zusammenlebens verstanden. Aufgrund

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HVB-Schreiben Nr. 309 /2024 Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern

    Die Geschäftsstelle übersendet den Erlass zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern nebst unveröffentlichter Anlage       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns beigefügte Information „Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern“ vom 15.07.2024. übermittelt. Den Erlass hat es heute an die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 / 2024 Auslegungshilfe der Clearingstelle zur kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG 2023

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 12. Juli 2024 fand bei der Clearingstelle zum EEG und KWKG ein Runder Tisch zu bislang offenen Fragen zur kommunalen Beteiligung nach § 6 EEG 2023 statt. In diesem Rahmen wurde eine Auslegungshilfe zur möglichst effektiven und rechtssicheren Umsetzung der Vorschrift erarbeitet, die als Anlage beigefügt

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.31 /2024 Einladung zur 16. Bundeskonferenz der Kommunalen Entwicklungspolitik

  Sehr geehrte Damen und Herren,   engagement global hat uns über Folgendes informiert:     „Hiermit laden wir Sie im Namen der Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze herzlich ein zur: 16. Bundeskonferenz der Kommunalen Entwicklungspolitik vom 8. bis 10. Oktober 2024   Unter dem Motto „Neue Impulse für globales Handeln“ laden wir Sie herzlich nach Ingelheim

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.32 /2024 Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesministerin Svenja Schulze am 8. Juli 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben nebst Anlagen übermittelt, welches wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.15 /2024 Sachstand Branchenvereinbarung zur Umsetzung des SaubFahrzeugBeschG

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:    „Im Folgenden möchten wir Sie über den aktuellen Datenstand und die Ergebnisse der letzten Sitzung des Koordinierungskreises zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz im Busbereich informieren. Sie finden anbei das Protokoll der 3. Sitzung dieses Koordinierungskreises sowie eine Tabelle (zur

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