Alle NST-Infos – Seite 343 – Niedersächsischer Städtetag

Pressemitteilung Nr. 12 / 2024 NST: Oberbürgermeisterkonferenz verurteilt Angriff auf Poltiker

„Der feige und brutale Angriff auf Matthias Ecke erfüllt die niedersächsischen Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister mit Abscheu und Entsetzen. Wir wünschen dem sächsischen Spitzenkandidaten der SPD für die Europawahl gute und schnelle Genesung“, sagte der Vorsitzende der Oberbürgermeisterkonferenz und Oberbürgermeister der Stadt Hameln, Claudio Griese. Mit dem Präsidenten der Region Hannover sei vor kurzem auch wieder […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.45 / 2024 Online-Fachaustausch der DB InfraGO AG zu Eisenbahnkreuzungen am 19.06.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Auch in diesem Jahr bietet die DB InfraGO AG ein Online-Seminar zu o.g. Thema an. Gerne können Sie den folgenden Veranstaltungshinweis und das angehängte Programm an ihre Mitgliedskommunen weitergeben. Online-Fachaustausch Eisenbahnkreuzungen 19.06.2024 Das Austauschseminar

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.47 /2024 Bericht über das niedersächsische Steueraufkommen im 1. Quartal 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns anliegenden Bericht über das niedersächsische Steueraufkommen im 1. Quartal 2024 übermittelt, welchen wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 179 / 2024 Rundschreiben Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung

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Das Bundesministerium für Justiz hat einen Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung übersandt. Der Entwurf regelt für zivil-, arbeits-, verwaltungs-, sozial- und finanzgerichtliche Verfahren sowie für Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bundeseinheitliche technische Rahmenbedingungen für die Aktenübermittlung. Es besteht bis zum 7. Juni 2024 die Möglichkeit einer Stellungnahme. Sehr

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HVB-Schreiben Nr. 180 / 2024 Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); hier: Information zum aktuellen Sachstand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem AsylbLG in Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die zuständigen Kommunen zum aktuellen Sachstand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem AsylbLG in Niedersachsen informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport mit der Bitte um Kenntnisnahme. Das MI

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.48 /2024 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

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Sehr geehrte Damen und Herren, durch das 9. Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes vom 26.4.2024 (BGBl. I v. 30.4.2024 Nr. 140) wurden die sog. Sockelgrenzen für die Berechnung der Schlüsselzahlen für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer neu festgelegt. Die Änderung ist rückwirkend zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Im Anschluss kann nun

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.44 / 2024 Veranstaltungshinweis Einladung | 22.5.2024 | Informationsveranstaltung zum Förderwettbewerb „Hightech für eine biobasierte Wirtschaft“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Innovationsnetzwerk Niedersachsen hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „der neue Förderwettbewerb „Hightech für eine biobasierte Wirtschaft“ ist gestartet. Er schafft neue Möglichkeiten zur Förderung von Forschung und Entwicklung in Unternehmen und unterstützt den Aufbau einer nachhaltigen, biobasierten Wirtschaft in Niedersachsen. Der Wettbewerb bietet hierzu nicht rückzahlbare

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.38 / 2024 BMDV startet Gigabitförderung 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat am 30. April 2024 die Aufrufe (https://kurzelinks.de/yadq) zur Förderung von Infrastrukturprojekten zum Gigabitausbau nach der Gigabit-RL 2.0 (Fast-Lane und Standard) gestartet und dazu einige Informationen veröffentlicht, auf die wir Sie gerne

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HVB-Schreiben Nr. 174 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. April 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. April 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 175 / 2024 Fußball-EM 2024 / TV-Übertragung (Fakten, Konditionen und GEMA-Sondertarif)

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Für die diesjährige Fußball-Europameisterschaft hat die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V. mit der GEMA einen EM-Sondertarif verhandelt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hat uns über die Sondertarife für die Fußball EM 2024 der GEMA informiert: Sondertarif

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