Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner Ausgabe DStGB-Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität zur Verordnung zu transeuropäischen Verkehrsnetzen und städtischen Mobilitätsplänen informiert. Diese Information haben wir im Anhang beigefügt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in der Ausgabe DStGB Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität über den Betrieb von Ladesäulen durch „de-minimis-Unternehmen“ informiert. Den Beitrag finden Sie im Anhang. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Juli 2024, vgl. Anlage) zu
Kindergrundsicherung rückt zumindest in dieser Legislaturperiode in weite Ferne. Sehr geehrte Damen und Herren, die Kindergrundsicherung sollte mehrere Sozialleistungen für Familien mit Kindern bündeln und leichter zugänglich machen. Angestrebtes Startdatum war eigentlich das kommende Jahr. Die Kommunen kritisierten nachhaltig den Gesetzesentwurf, weil nach unserer Einschätzung das Vorhaben zu Doppelstrukturen und
HVB-Schreiben Nr. 314 /2024 Kindergrundsicherung in der Haushaltseinigung Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle gibt Hinweise zum weiteren Verfahren im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Zensus 2022. Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang der Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 (sh. auch HVB-Schreiben Nr. 272 / 2024 vom 28. Juni 2024) haben die Geschäftsstelle etliche Anfragen erreicht. Dies nehmen wir zum
HVB-Schreiben Nr. 301 / 2024 Zensus 2022: Weitere Informationen Weiterlesen »
Das Statistische Bundesamt hat in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durchgeführt. Die Präsentation zur Veranstaltung steht nun als Link zur Verfügung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass es für das Seminar für städtische Pressearbeit und Kommunikation des Deutschen Städtetages vom 18. bis 20. September 2024 in Kiel noch freie Plätze gibt. Anmeldeschluss ist der 31. Juli 2024. Zu den Inhalten der Veranstaltung hat der DST Folgendes mitgeteilt:
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In einem Schreiben an Bundesminister Habeck haben die kommunalen Spitzenverbände erneut auf die Problematik der ausstehenden Förderung der Wärmeplanung durch die Kommunalrichtlinie hingewiesen. Zudem haben wir noch einmal die Notwendigkeit einer Novellierung des KWGK aufgegriffen. Die Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat das Forschungsprojekt „Hitzeservice.interaktiv“ beauftragt, das Webportal www.hitzeservice.de weiterzuentwickeln. Ziel ist, Kommunen bei der Entwicklung, Durchführung und Evaluation von Hitzeschutzmaßnahmen zu unterstützen. Dazu soll der Stand der Hitzeschutzplanungen in den Kommunen erfasst und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMUV hat uns im Rahmen der Verbandsanhörung den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz übersandt. Der Entwurf ist Teil der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie/“RED
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