Sehr geehrte Damen und Herren, der diesjährige Niedersächsische Gewässerwettbewerb „Bach im Fluss“ wurde am 19. Januar 2024 durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz offiziell eröffnet (Pressemitteilung). Bereits zum achten Mal sucht der Wettbewerb die vielen kleinen und großen Maßnahmen in Niedersachsen, die zum Schutz und zur Verbesserung der ökologischen […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass die gesetzliche Mengengrenzregelung zur Bemessung der Konzessionsabgaben Strom (§ 2 Abs. 7 KAV) auch bei Messung durch einen dritten Messstellenbetreiber anwendbar ist. Es ist nicht erforderlich, dass die Messung der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über die Pläne zur Kraftwerkstrategie und weiteren Festlegungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) informiert: „Das BMWK hat heute darüber informiert, das Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner die wesentlichen Elemente einer Kraftwerksstrategie sowie
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Mobilitätsforum Bund im Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) plant eine neue Veranstaltungsreihe zur kommunalen Verkehrssicherheitsarbeit. Die Maßnahme ist Teil des aktuellen Verkehrssicherheitsprogramms des Bundes 2021 bis 2030. Das neue Angebot soll im Juni 2024 starten. Damit
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NBrandSchG, des NKomVG, des NKatSG und des NBG Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum vorgenannten Gesetzentwurf zu Ihrer Information (vgl. Anlage). Das MI plant
HVB-Schreiben Nr. 43 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Inneres und Sport hat uns den anliegenden Erlassentwurf nebst zwei Anlagen sowie den Ursprungserlass von 2018 übersandt und uns über Folgendes informiert: „Die Vernichtung der Waffen, die bei den kommunalen Waffenbehörden und den Polizeidienststellen abgegeben werden, erfolgt in Niedersachsen im Regelfall durch
Das Nds. Wirtschaftsministerium (MW) hat eine konnexitätsrelevante Veränderung des Aufgabenumfangs im Wohngeldbereich grundsätzlich anerkannt. Um das Ausmaß der finanziellen Folgen für die Kommunen abschätzen zu können, wird eine Umfrage zum Personalstand durchgeführt. Sehr geehrte Damen und Herren, zum 01.01.2023 trat die Wohngeldreform in Kraft. Sie führte dazu, dass sich die Antragszahlen
Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Die Anmeldung zu dieser Veranstaltung ist ab sofort möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund veranstaltet gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg, ideell unterstützt durch den
HVB-Schreiben Nr. 39 / 2024 Anmeldung zur Messe.Kommunal 2024 freigeschaltet Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Ergebnisse des sog. ADAC-Monitors wurden 30.01.2024 veröffentlicht. Die Mitteilung des ADAC und den Ergebnisbericht senden wir Ihnen anliegend zur Kenntnis. Dem Monitoring liegen Befragungen in unseren 15 größten Mitgliedstädten zu Grunde. Dargestellt wird die Mobilitätsstruktur in diesen 15
NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 / 2024 ADAC-Monitor 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat darauf hingewiesen, dass mit der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes der Rechtsrahmen für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur geschaffen werden soll, um den Hochlauf des Wasserstoffmarktes in Deutschland zu ermöglichen. Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens kann dazu Stellung genommen werden. Sofern aus Ihrer
Ihr Draht zum NST:
