Alle NST-Infos – Seite 342 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 154 / 2024 Umfrage zur Dienstvereinbarung über die Regelung der Rufbereitschaft auf der Kläranlage und zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Gefahrenabwehr

Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Syke ist damit beschäftigt, ihre Dienstvereinbarung über die Regelung der Rufbereitschaft auf der städtischen Kläranlage sowie die Dienstanweisung für die Rufbereitschaft zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Gefahrenabwehr zu überarbeiten. Die Beschäftigten der Kläranlage übernehmen diese Rufbereitschaften für die Stadt Syke. Bei der […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.38 / 2024 Kopie Einführungsverfügung ARS Nr. 08/2024 Richtlinien für die projektunabhängige Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen im Bundesfernstraßenbau (R BKS)

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die anliegende Kopie der Einführungsverfügung des ARS Nr. 08/2024 zu den Richtlinien für die projektunabhängige Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen im Bundesfernstraßenbau (R BKS) des BMDV übersandt. Die R BKS dienen dem Zweck, eine Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen durch die

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.42 / 2024 Projekt zu hochwertigen Datensätzen: Entwicklung von praktischen Arbeitshilfen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Auf Grundlage der Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 müssen öffentliche Stellen bestimmte hochwertige Datensätze als offene Daten anbieten. Bis zum 9. Juni 2024 muss Deutschland seiner Berichtspflicht nachkommen und die EU-Kommission über die Umsetzung informieren. Das Bundesministerium für Wirtschaft und

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.59 / 2024 Monatsabschluss Mai 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns anliegenden Monatsabschluss für Mai 2024 übersandt, welchen wir gerne zur Kenntnisnahme an Sie weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.63 / 2024 Verkehrswendepreis: Allianz pro Schiene sucht Vorzeige-Projekte bis zum 3.9.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Allianz pro Schiene e.V. sucht vom 03.06. bis 03.09.2024 Leuchtturm-Beispiele, die Stadt und Region lebenswerter machen und deswegen bundesweite Aufmerksamkeit verdienen. Ziel dabei ist es, die Umsetzung der Verkehrswende zu beschleunigen. Dafür sollen erfolgreiche Vorbilder vorgestellt werden,

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.40 / 2024 Papier zu Energiewendefonds von BDEW und VKU veröffentlicht – weiteres Vorgehen der Kommunalen Spitzenverbände

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2024 über den Entwurf eines Konzeptpapiers zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) informiert. Sie hatten Gelegenheit Anmerkungen zu senden. Nun erhalten Sie die aktuellen Informationen vom Deutschen Städte- und Gemeindebund: „Heute wurde das Papier zu einem

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.46 /2024 Entwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG) Stellung genommen. Die Stellungnahme ist zu Ihrer Information als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme.

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.47 /2024 „Legetechniken für den Gigabitausbau“ – Aktualisierter Leitfaden des BMDV veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Gigabitbüro des Bundes weist darauf hin, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Leitfaden „Legetechniken für den Gigabitausbau“ aktualisiert hat. Das Gigabitbüro führt dazu folgendes aus: Der Leitfaden beschreibt diverse unterirdische (offene und grabenlose) Legemethoden sowie die oberirdische Bauweise zur Errichtung von Glasfasernetzen und gibt Entscheidungsträgern

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HVB-Schreiben Nr. 222 / 2024 Erweiterte Informationen des BMI zu hybriden Bedrohungen im Kontext der Europawahl

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Das BMI hat seine Informationen zu hybriden Bedrohungen im Vorfeld der Europawahl ergänzt. Darüber hinaus liefert das Auswärtige Amt eine Analyse der „Doppelgänger“ -Kampagne. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir hatten Sie bereits 15. April 2024 mit dem Rundschreiben W 7125

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.48 /2024 Konsultationsentwurf Glasfaserstrategie des MW: Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 25. Juni 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns den als Anlage beigefügten Entwurf für eine Glasfaserstrategie mit der Gelegenheit zur Kommentierung übersandt. Das MW hat dazu folgendes ausgeführt: „Der Ausbau der Glasfasernetze in Niedersachsen läuft gut. Sowohl bei der Versorgung als auch beim Zuwachs

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